Nordamerika

US-Verteidigungsminister fordert alle Mitarbeiter des US-Militärs zu Impfung auf

Bereits früher im Juli hieß es, dass COVID-19-Impfungen für US-Soldaten ab September obligatorisch würden, sofern die zuständige Arzneimittelbehörde die Zulassung erteilt. Jetzt ist damit zu rechnen, dass der Pentagon-Chef dafür auf eine Ausnahmeregelung zurückgreift.
US-Verteidigungsminister fordert alle Mitarbeiter des US-Militärs zu Impfung aufQuelle: Reuters © Capt. Kylee Ashton/U.S. Air Force/Handout via REUTERS

Verteidigungsminister Lloyd Austin wird mehreren Berichten zufolge in den kommenden Tagen – voraussichtlich am Freitag – ein Impfmandat gegen das Coronavirus für alle 1,3 Millionen Angehörigen des US-Militärs im aktiven Dienst erlassen. Dies hatten CNN, Fox News und die New York Times am Mittwoch unter Berufung auf Beamte berichtet und wurde aus den Reihen des Militärs bestätigt.

US-Präsident Joe Biden hat kürzlich gesagt, er habe das Verteidigungsministerium angewiesen zu prüfen, wie und wann der COVID-19-Impfstoff in die Liste der Impfstoffe aufgenommen werden könne, welche die US-Soldaten erhalten müssen, und erklärte damals, Austin stehe der Idee offen gegenüber.

Das US-Justizministerium war zuvor zu dem Schluss gekommen, dass Biden für die drei derzeit in den USA verwendeten COVID-19-Impfstoffe eine Ausnahmegenehmigung erteilen müsste, da sie alle von der Food and Drug Administration (FDA), der US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel, nur für den Notfall zugelassen wurden.

Wenn Verteidigungsminister Austin die Impfung verbindlich vorschreibt, könnte er eine Ausnahmegenehmigung des US-Präsidenten beantragen, damit der Impfstoff den Truppen bereits vor der vollständigen Zulassung durch die FDA verabreicht werden kann.

Im Pentagon wird laut CNN derzeit darüber nachgedacht, die Streitkräfte und die geografischen Befehlshaber zusammen daran arbeiten zu lassen, neue Zeitpläne für die Impfung der US-Streitkräfte in aller Welt aufzustellen. Jene Truppen, die für bevorstehende Einsätze vorgesehen sind, könnten zu den ersten gehören, die geimpft werden müssen, hieß es dem Bericht zufolge.

Sowohl Pfizer als auch Moderna haben bereits mit dem Verfahren für die vollständige Zulassung ihrer Impfstoffe begonnen.

Noch habe das Militär zwar keine Impfstoffe gegen das Coronavirus bestellt, aber schon in der vergangenen Woche kündigte der stellvertretende Pressesprecher des Pentagons, Jamal Brown, an, dass alle Angehörigen des Personals aufgefordert seien, ihren Impfstatus zu bestätigen. Das Personal, das dazu nicht in der Lage oder bereit ist, müsse eine Maske tragen, sich körperlich distanzieren, sich regelmäßigen Tests unterziehen und unterliege offiziellen Reisebeschränkungen.

Nach Angaben des Militärs wurden bisher etwa 64 Prozent der aktiven Soldaten vollständig geimpft. Allerdings ist das Zögern gegenüber den Impfstoffen in einigen Truppengattungen stärker ausgeprägt als in anderen: Offiziellen Angaben vom April zufolge weigerten sich etwa 40 Prozent der Marinesoldaten aus verschiedenen Gründen, sich impfen zu lassen.

Auf der Grundlage einer überarbeiteten Maskenvorgabe der Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention (CDC) kündigte Biden letzte Woche an, dass alle Bundesbediensteten geimpft werden oder sich regelmäßigen Tests unterziehen müssen, um weiterarbeiten zu können. Dies war eine abrupte Kehrtwende, da die Administration zuvor darauf gedrängt hatte, den Impfstoff nicht vorzuschreiben.

Biden hatte zwar auch geschworen, niemals ein allgemeines Impfmandat für alle Amerikaner zu erlassen, doch wurden Befürchtungen laut, dass er letzte Woche eine ähnliche Kehrtwende vollziehen würde, nachdem seine CDC-Direktorin Rochelle Walensky gesagt hatte, die Verwaltung prüfe genau eine solche Politik. Später nahm sie diese Bemerkung jedoch zurück.

Die Reaktion des US-Militärs bleibt abzuwarten, da bereits im Vorfeld Soldaten angekündigt haben sollen, dass sie ihren Dienst quittieren werden, sollte eine Impfflicht für sie eingeführt werden. Berichte über die Einführung einer Impfpflicht für das US-Militär waren bereits Anfang Juli erschienen.

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