Meinung
Das Schicksal der USA: Entweder Oligarchie oder Autokratie
Die konkurrierenden Machtsysteme in den Vereinigten Staaten sind in Oligarchie und Autokratie aufgeteilt. Beide sind nicht angenehm. Doch es gibt keine Alternativen.
Ein Kommentar von Chris Hedges
Jedes der beiden alternativen Machtsysteme in den USA hat eigentümliche und geschmacklose Eigenschaften. Beide Systeme geben ein Lippenbekenntnis zu den Fiktionen von Demokratie und verfassungsmäßigen Rechten ab. Und beide Alternativen verschärfen die wachsende soziale und politische Kluft und die dadurch drohenden Konflikte.
Die Oligarchen der etablierten Republikanischen Partei, Personen wie Liz Cheney, Mitt Romney, George und Jeb Bush oder William "Bill" Kristol, haben sich mit den Oligarchen der Demokratischen Partei zusammengetan, um den Autokraten in der Republikanischen Partei zu trotzen, die sich – einem Kult ähnlich – um Donald Trump versammelt haben oder, falls dieser nicht wieder für das Präsidentenamt kandidiert, sich um seinen unvermeidlichen Frankenstein-Doppelgänger versammeln werden.
Die Allianz republikanischer und demokratischer Oligarchen entlarvt das Possenhafte des US-Zweiparteiensystems, in dem sich die beiden Parteien zwar um das streiten, was Sigmund Freud als den "Narzissmus der kleinen Differenzen" bezeichnete, sich aber in allen wichtigen strukturellen Fragen weitgehend einig sind, einschließlich massiver Verteidigungsausgaben, Freihandelsabkommen, Steuersenkungen für Reiche und Konzerne, endlose Kriege, staatliche Überwachung, der durch Geld bestimmte Wahlprozess, Neoliberalismus, Sparpolitik, Deindustrialisierung, eine militarisierte Polizei und das größte Gefängnissystem der Welt.
Die liberale Klasse, die sich vor einer Autokratie fürchtet, hat sich mit den Oligarchen zusammengetan, wodurch sie sich für die Ursachen und Themen, von denen sie behauptet, sich dafür einzusetzen, diskreditiert und machtlos gemacht hat.
Der Bankrott der liberalen Klasse ist ein wichtiger Aspekt, denn er verwandelt liberal-demokratische Werte effektiv in leere Plattitüden, mit denen diejenigen, die für die Autokratie nur Verachtung übrig haben, verurteilt werden. So ist beispielsweise Zensur schlecht – es sei denn, der Inhalt von Hunter Bidens Laptop wird zensiert, oder Trump wird aus den sozialen Medien verbannt. Verschwörungstheorien sind etwas Schlechtes, es sei denn, diese Theorien, wie etwa ein Steele-Dossier oder Russiagate, können verwendet werden, um den Autokraten Schaden zuzufügen. Der Missbrauch des Rechtssystems und der Strafverfolgungsbehörden zur Durchführung persönlicher Racheakte ist falsch, es sei denn, diese Racheakte richten sich gegen einen Autokraten und dessen Unterstützer. Riesige Technologiemonopole und ihre monolithischen Social-Media-Plattformen sind nichts Gutes, es sei denn, diese Monopolisten nutzen ihre Algorithmen, um die Kontrolle über Informationen rund um die Wahl des gesalbten Präsidentschaftskandidaten der Oligarchen, Joe Biden, sicherzustellen.
Die Niedertracht der Oligarchen, verschleiert hinter dem Ruf nach Anstand, Toleranz und Achtung der Menschenrechte, übertrifft oft die der Autokratie. Die Trump-Administration hat beispielsweise 444.000 Asylbewerber nach Artikel 42 ausweisen lassen, einem Gesetz, das die sofortige Ausweisung von Personen erlaubt, die ein potenzielles Gesundheitsrisiko darstellen, und zudem den ausgewiesenen Migranten das Recht abspricht, bei einer Einwanderungsbehörde einen formellen Antrag auf einen Aufenthalt in den USA zu stellen und diesen von einem Gericht beurteilen zu lassen. Die Biden-Regierung hat die Trump-Verordnung nicht nur im Namen der Bekämpfung der Pandemie übernommen, sondern seit ihrem Amtsantritt im Januar 2021 mehr als 690.000 Asylbewerber aus dem Land werfen lassen.
Die Biden-Regierung hat nach einem weiteren Monster-Hurrikan, der zumindest teilweise durch den Klimawandel verursacht wurde, 80 Millionen Hektar für Öl- und Gasbohrungen im Golf von Mexiko freigegeben und damit geprahlt, dass durch diesen Schritt in den kommenden 50 Jahren 1,12 Milliarden Barrel Öl gefördert werden.
Die Biden-Regierung hat Syrien und Irak bombardiert und auf dem Weg zur Tür hinaus aus Afghanistan zehn Zivilisten, darunter sieben Kinder, bei einem Drohnenangriff ermordet. Dieselbe Regierung hat drei Pandemie-Hilfsprogramme beendet und Leistungen im Rahmen der Pandemie-Arbeitslosenhilfe gestrichen, die 5,1 Millionen Menschen gewährt worden waren, die als Freiberufler, in der Gig Economy oder als Pflegekräfte beschäftigt gewesen waren.
Weitere 3,8 Millionen Menschen, die von der Arbeitslosenentschädigung für Langzeitarbeitslose im Pandemie-Notstand unterstützt worden waren, haben ebenfalls den Zugang zu ihren Leistungen verloren. Diese schließen sich dem Heer von 2,6 Millionen Menschen an, die den wöchentlichen staatlichen Zuschuss von 300 US-Dollar nicht mehr erhalten und mit einem Rückgang ihres monatlichen Einkommens von 1.200 US-Dollar zu kämpfen haben.
Bidens Wahlkampfreden über die Anhebung des Mindestlohns, über den Erlass von Schulden aus Stipendien für Studenten, eine Einwanderungsreform und die Einführung eines Menschenrechts auf ein Dach über dem Kopf sind vergessen. Gleichzeitig hat die demokratische Führung des Landes, durchgehend Befürworter eines neuen Kalten Krieges mit China und Russland, provokative Militärmanöver entlang der russischen Grenzen und im Südchinesischen Meer abgenickt und die Produktion des Langstrecken-Tarnkappenbombers B-21 "Raider" beschleunigen lassen.
Oligarchen kommen aus dem traditionellen Geflecht aus Eliteschulen, geerbtem Geld, Militär und Konzernen, die der US-Soziologe C. Wright Mills die "Machtelite" nennt. "Der materielle Erfolg", merkt Mills an, "ist ihre einzige Autorität".
Das Wort Oligarchie leitet sich vom griechischen Wort "Oligos" ab, was "ein paar wenige" bedeutet, und es sind die Oligos, die Macht und Reichtum als ihr Geburtsrecht betrachten, das sie an ihre Familien und an ihre Kinder weitergeben, wie das bei George W. Bush oder Mitt Romney der Fall war. Das Wort "Autokratie" leitet sich vom griechischen Wort "auto" ab, das "selbst" bedeutet, selbst, wie in "jemand, der allein regiert". Wie der griechische Philosoph Aristoteles betonte, findet in zerfallenen Demokratien der Machtkampf immer zwischen diesen beiden despotischen Kräften statt, obwohl die Oligarchen bei ernsthafter Bedrohung durch Sozialismus oder Linksradikalismus, wie es in der Weimarer Republik der Fall war, ein unangenehmes Bündnis mit den Autokraten und deren Schergen schmieden, um diese Bedrohungen zu zerschlagen. Aus diesem Grund sabotierte die Klasse der demokratischen Parteispender die Kandidatur von Bernie Sanders, obwohl Sanders im politischen Spektrum kein Radikaler ist, und erklärten öffentlich, wie es der ehemalige CEO von Goldman Sachs Lloyd Blankfein tat, dass man Trump unterstützen werde, sollte Sanders als Präsidentschaftskandidat nominiert werden. Aus der Allianz zwischen Oligarchen und Autokraten entsteht ein Faschismus, in unserem Fall ein Faschismus in christlichem Gewand.
Die Oligarchen bekennen sich zu einer falschen Moral aufgeweckter Kultur- und Identitätspolitik, die antipolitisch ist, um sich den Anstrich des Liberalismus oder zumindest den Anschein einer aufgeklärten Oligarchie zu geben. Die Oligarchen haben keine echte Ideologie. Ihr erklärtes Ziel ist die Anhäufung von Reichtum, daher die obszönen Geldmengen, die von Oligarchen wie Bill Gates, Elon Musk oder Jeff Bezos angehäuft wurden, und die unglaublichen Gewinne von Unternehmen, die im Wesentlichen einen legalen Steuerboykott inszeniert haben, mit dem sie den Staat zwingen, den größten Teil seiner Einnahmen aus massiven Staatsdefiziten – die sich bis jetzt auf drei Billionen US-Dollar angehäuft haben – sowie durch die überproportionale Besteuerung der Arbeiter- und Mittelschicht zu erzielen.
Oligarchen, die zuckersüße Frömmigkeit und Plattitüden von sich geben, verbreiten Lügen, die für die Öffentlichkeit oft weit zerstörerischer sind als die Lügen eines narzisstischen Autokraten. Das Fehlen einer Ideologie unter den Oligarchen verleiht der oligarchischen Herrschaft jedoch eine Flexibilität, die autokratischen Machtformen fehlt. Da es keine blinde Loyalität zu einer Ideologie oder einem Führer gibt, gibt es in einer Oligarchie Raum für begrenzte Reformen, Mäßigung und für diejenigen, die versuchen, die ungeheuerlichsten Formen von Ungerechtigkeit und Ungleichheit zu verlangsamen oder zu bremsen. Eine Autokratie hingegen ist nicht biegsam und brennt diese letzten Reste des Humanismus aus.
Eine Autokratie basiert allein auf der Bewunderung für einen noch so absurden Autokraten und der Angst, ihn zu beleidigen. Deshalb haben sich Politiker wie Lindsey Graham und Mike Pence wiederholt zu Trumps Füßen selbst gedemütigt. Die unverzeihliche Sünde von Pence, die Wahlergebnisse umgehend zugunsten von Biden zu bestätigen, machte ihn jedoch sofort zu einem Verräter. Eine Sünde gegen einen Autokraten zu begehen, ist eine Sünde zu viel. Trump-Anhänger stürmten am 6. Januar die Hauptstadt und riefen: "Hängt Mike Pence!" Wie der Florentiner Politiker und Mäzen Cosimo de' Medici (1389–1446) bemerkte, "ist uns nirgendwo geboten, unseren Freunden zu vergeben".
Es ist die politische und wirtschaftliche Entmachtung als Folge einer Infantilisierung der Bevölkerung, die sich in ihrer Verzweiflung zu einem Demagogen hingezogen fühlt, der Wohlstand und die Wiederherstellung eines verlorenen goldenen Zeitalters, moralische Erneuerung auf der Grundlage "traditioneller" Werte und Rache an den Sündenböcken der Nation verspricht.
Die Weigerung der Biden-Regierung, die tiefen strukturellen Ungleichheiten anzugehen, die das Land plagen, ist unheilvoll. In einer jüngsten Umfrage des Harvard-Harris-Instituts hat Trump Biden bei den Zustimmungswerten überholt, wobei jene von Biden auf 46 Prozent gefallen und jene von Trump auf 48 Prozent gestiegen sind.
Hinzu kommt der Bericht des Projekts zu Sicherheit und Bedrohungen der Universität von Chicago, in dem festgestellt wurde, dass neun Prozent der US-Amerikaner glauben, dass "die Anwendung von Gewalt gerechtfertigt wäre, um Donald Trump wieder ins Präsidentenamt zu bringen". Mehr als ein Viertel der Erwachsenen stimmt in unterschiedlichem Maße der Studie zu, dass "die Wahl 2020 gestohlen wurde und Biden ein illegitimer Präsident ist". Die Umfrage zeigt, dass 8,1 Prozent – das sind 21 Millionen US-Amerikaner – diese Überzeugungen teilen. Zwischen 15 und 28 Millionen Erwachsene würden somit offenbar einen gewaltsamen Sturz der Biden-Regierung unterstützen, um Trump wieder ins Amt zu bringen.
"Die aufständische Bewegung ist im Mainstream angelangt, ist parteiübergreifend und komplexer, als viele Leute denken mögen, was für die Zwischenwahlen 2022 oder die Präsidentschaftswahlen 2024 nichts Gutes verheißt", so die Autoren, die den Chicago-Bericht verfassten.
Angst ist der Klebstoff, der ein autokratisches Regime zusammenhält. Überzeugungen können sich ändern, Angst nicht. Je despotischer ein autokratisches Regime wird, desto mehr greift es auf Zensur, Zwang, Gewalt und Terror zurück, um mit seiner endemischen und oft irrationalen Paranoia fertig zu werden. Autokratien werfen sich aus diesem Grund unweigerlich in die Arme des Fanatismus. Diejenigen, die der Autokratie dienen, unternehmen immer extremere Aktionen gegen diejenige, die vom Autokraten dämonisiert werden, und suchen damit die Anerkennung des Autokraten und die Förderung ihrer Karrieren.
Rache an echten oder vermeintlichen Feinden ist das erklärte Ziel des Autokraten. Der Autokrat hat sadistisches Vergnügen an der Qual und Demütigung seiner Feinde, so wie Trump es hatte, als er an diesem 6. Januar 2021 zusah, wie der Mob die Hauptstadt stürmte. Oder, in einer extremeren Form, wie es Josef Stalin hatte, als er sich 1936 vor Lachen krümmte, als seine Untergebenen ihm das verzweifelte Flehen des verurteilten Grigori Sinowjew auf dem Weg zu dessen Hinrichtung vorspielten, der einst einer der einflussreichsten Persönlichkeiten in der sowjetischen Führung und der Vorsitzende der Kommunistischen Internationale gewesen war. Autokratische Führer sind, wie der deutsche Historiker Joachim Fest schrieb, oft "dämonische Niemande".
"Es waren nicht die Qualitäten, die ihn aus der Masse hervorgehoben haben, sondern es waren die Qualitäten, die er mit der Masse teilte und für die er ein repräsentatives Beispiel war, was den Grundstein für seinen Erfolg legte. Er war die Inkarnation des Durchschnitts, der Mann, der den Massen eine Stimme verlieh und durch den die Massen sprachen. In ihm begegneten sich die Massen", schrieb Fest über Adolf Hitler. Worte, die auch auf Trump zutreffen könnten.
Der Autokrat, der eine groteske Hypermännlichkeit feiert, projiziert eine Aura der Allmacht. Er verlangt unterwürfiges Gekrieche und totalen Gehorsam. Loyalität ist wichtiger als Kompetenz. Lügen und Wahrheit sind irrelevant. Die Aussagen des Autokraten, die sich innerhalb kürzester Zeit widersprechen können, gehen ausschließlich auf die vorübergehenden emotionalen Bedürfnisse seiner Anhänger ein. Es gibt keinen Versuch, logisch oder konsistent zu sein. Es wird nicht versucht, auf den Gegner zuzugehen. Vielmehr gibt es ein ständiges Schüren von Antagonismen, wodurch die sozialen, politischen und kulturellen Kluften stetig verbreitert werden. Die Realität wird der Fantasie geopfert. Diejenigen, die diese Fantasie in Frage stellen, werden als Feinde gebrandmarkt, denen nicht verziehen werden kann.
"Jeder, der die Menschen regieren will, versucht zuerst, sie zu demütigen, sie ihrer Rechte zu berauben und ihre Widerstandsfähigkeit zu brechen, bis sie ihm gegenüber machtlos wie Tiere sind", schrieb der Schriftsteller Elias Canetti in "Masse und Macht". "Er benutzt sie wie Tiere, und auch wenn er es nicht ausspricht, weiß er in sich immer ganz genau, dass sie ihm genau so viel bedeuten; wenn er mit seinen Vertrauten spricht, nennt er sie Schafe oder Rinder. Sein oberstes Ziel ist es, sie in sich aufzunehmen und die Substanz aus ihnen herauszusaugen. Was danach von ihnen übrig bleibt, ist ihm egal. Je schlechter er sie behandelt hat, desto mehr verachtet er sie. Wenn sie gar nicht mehr gebraucht werden, entsorgt er sie wie Exkremente und achtet nur darauf, dass dabei die Luft seines Hauses nicht verpestet wird."
Ironischerweise sind es die Oligarchen, die die Institutionen der Unterdrückung aufbauen, die militarisierte Polizei, die dysfunktionalen Gerichte, die zahlreichen Anti-Terror-Gesetze, die gegen Dissidenten angewendet werden, das Regieren durch Exekutivverordnungen anstatt durch Gesetzgebungsverfahren, die umfassende Überwachung und die Verkündung von Gesetzen, mit denen die grundlegendsten verfassungsmäßigen Rechte durch ein gerichtliches Mandat aufgehoben werden.
So entschied der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dass Unternehmen das Recht haben, unbegrenzt Geld in politische Kampagnen zu pumpen, weil dies eine Form der freien Meinungsäußerung ist und weil Unternehmen das verfassungsmäßige Recht haben, bei der Regierung Petitionen einzureichen. Die Oligarchen verwenden diese Unterdrückungsmechanismen nicht mit der gleichen Grausamkeit wie die Autokraten. Sie setzen sie wechselhaft und daher oft wirkungslos ein. Aber sie schaffen die physischen und rechtlichen Systeme der Unterdrückung, damit ein Autokrat mit einem Handgriff eine De-facto-Diktatur errichten kann.
Der Autokrat beaufsichtigt eine offene Kleptokratie anstelle der versteckten Kleptokratie der Oligarchen. Aber es ist fraglich, ob die raffiniertere Kleptokratie der Oligarchen schlimmer ist als die rohe und offene Kleptokratie des Autokraten. Die Anziehungskraft des Autokraten besteht darin, dass er die Öffentlichkeit abzockt und die Massen unterhält, während er fesselnde Spektakel orchestriert. Er macht, oft mithilfe von Vulgaritäten, dem weit verbreiteten Hass auf die herrschenden Eliten Luft. Er zeigt mit dem Finger auf eine Vielzahl angeblicher Feinde, normalerweise auf Schwache und Verwundbare, die dann zu Unpersonen erklärt werden. Seine Anhänger erhalten die Ermächtigung, diese Unpersonen anzugreifen, einschließlich der schwachsinnigen Liberalen und Intellektuellen, die ein erbärmliches Anhängsel der oligarchischen Klasse sind. Autokratien bieten im Gegensatz zu Oligarchien ein engagiertes politisches Theater.
Wir müssen sowohl den Oligarchen als auch den Autokraten die Stirn bieten. Wenn wir die Feigheit der liberalen Klasse nachahmen, wenn wir uns an die Oligarchen verkaufen, um den Aufstieg der Autokratie zu bremsen, werden wir die Grundwerte einer Zivilgesellschaft diskreditieren und genau die Autokratie anheizen, die wir besiegen wollen. Despotismus in all seinen Formen ist gefährlich. Wenn wir im Kampf gegen die Oligarchen und Autokraten nichts anderes erreichen, werden wir zumindest unsere Würde und Integrität retten.
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Übersetzt aus dem Englischen. Dieser Artikel wurde zuerst auf Scheerpost veröffentlicht.
Chris Hedges ist ein mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneter Journalist und Moderator der Sendung On Contact auf RT America, einer wöchentlichen Interviewserie über Themen der US-Außenpolitik, der wirtschaftlichen Realitäten und der bürgerlichen Freiheiten in der US-Gesellschaft. Er ist Autor von 14 Büchern, darunter mehrere Bestseller.
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