International
Olaf Scholz trifft Emmanuel Macron in Paris
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist am Montag in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zusammengetroffen. Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl war ein informelles Gespräch geplant. Es ist nicht das erste Treffen der beiden.
Thema bei dem Treffen zwischen Scholz und Macron sollte unter anderem der von Scholz im Frühjahr vorgeschlagene internationale Klimaclub sein, mit dem klimaschutzwillige Länder Standortnachteile vermeiden können sollen. Zu dem Treffen kam Scholz etwas verspätet. An diesem Mittwoch soll der Unionskanzlerkandidat Armin Laschet im Élysée-Palast empfangen werden. Ein Besuch der Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock bei Macron vor der Wahl war nicht geplant.
Weitere Themen von Scholz' Gesprächen in Paris sollten der Corona-Wiederaufbaufonds der EU und die geplante globale Mindeststeuer sein. Scholz war als Finanzminister bei den Verhandlungen zu beiden Projekten beteiligt. Den ersten Teil der Corona-Hilfen aus dem neuen europäischen Aufbaufonds hatte Deutschland mit 2,25 Milliarden Euro im August erhalten.
Beim Plan einer globalen Mindestbesteuerung auch von Tech-Unternehmen wie Amazon oder Google liegt der Ball derzeit auf dem Feld der großen Industrie- und Handelsstaaten. Nach einer Einigung von 131 Staaten auf Arbeitsebene ist hier eine Zustimmung der Staatsoberhäupter der G20-Staaten im Oktober greifbar.
Scholz hatte Macron schon mehrfach in seiner politischen Laufbahn getroffen. Unter anderem hatte er in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister auch das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit inne. Derzeit bekleidet Laschet dieses Amt.
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(rt de/dpa)
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