Klarer Feind, schwammige Strategie: US-Verteidigungsminister Austin besucht Südostasien

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat am Donnerstag bei einem Besuch in Vietnam seinen Amtskollegen Phan Văn Giang getroffen. Das Treffen solle der Stärkung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder dienen, hieß es, um dem Einfluss Chinas in der Region entgegenzuwirken. Bei seiner Reise in der bereits im Jahr 2019 von Washington als Prioritätenregion deklarierten Indopazifik hatte Austin Singapur und Vietnam besucht, als Nächstes standen die Philippinen auf dem Plan.

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In Singapur hielt Austin am Dienstag vor dem Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) die Fullerton Lecture, eine Rede, in der er die Vision der Biden-Administration für die indopazifische Region darlegte und unter anderem einen vermeintlich neuen Ansatz mit der sogenannten "integrated deterrence" (etwa: "integrierte Abschreckung") skizzierte.

Nach mehreren Krisen – den Nachwirkungen des Zweiten Weltkriegs und der "Kälte des Kalten Krieges" bis hin zur "Panik der Finanzkrise von 1997" und den Verwüstungen des Tsunami von 2004 - stehe man mit der COVID-19-Pandemie wieder vor einer großen gemeinsamen Herausforderung. Dabei zeige sich der Nutzen der Partnerschaft unter anderem darin, dass die USA medizinische Hilfe leisteten, sowie in den mehr als 500 Millionen Impfungen, die die US-Regierung der Welt zugesagt und bei der der indopazifische Raum "höchste Priorität" habe.

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Die in den Vereinigten Staaten entwickelten Impfstoffe bezeichnete Austin als "medizinische Wunder". Sie seien "unglaublich wirksam", kostenlos und kämen ohne Bedingungen oder Kleingedrucktes. "Denn dies ist ein Notfall. Und das ist es, was Freunde tun."

Er sei zuversichtlich, so der Pentagon-Chef, dass der indopazifische Raum "durch unsere gemeinsamen Anstrengungen die Herausforderung erneut meistern" werde. Dabei gehe es nicht nur darum, zu dem zurückzukehren, wie es früher war, sondern "wieder etwas Besseres aufzubauen".

Abschreckung "über das gesamte Konfliktspektrum hinweg"

Der zweite Weg, wie die Zusammenarbeit demnach eine noch stärkere Region schaffen könne, sei, indem "gemeinsam aktuelle und neue Herausforderungen in der Region" angegangen werden, die für das US-Verteidigungsministerium "höchste strategische Priorität" haben.

Zwar setze Präsident Joe Biden vorrangig auf Diplomatie, und das Verteidigungsministerium werde die "Entschlossenheit und die Sicherheit" bieten, die US-Diplomaten nutzen können, um zu verhindern, dass ein Konflikt überhaupt ausbricht. Somit bleibe Abschreckung der Eckpfeiler der US-amerikanischen Sicherheitsstrategie – und seit Jahrzehnten hätten die USA die Fähigkeit, dies zu leisten. Doch "neue Bedrohungen und Spitzentechnologien" veränderten die Art und das Tempo der Kriegsführung.

"Deshalb arbeiten wir nach einer neuen Vision für das 21. Jahrhundert, die ich 'integrierte Abschreckung' nenne", so Austin. 

Dies bedeute, dass "alle militärischen und nichtmilitärischen Mittel" eingesetzt werden, "die uns zur Verfügung stehen, und zwar im Gleichschritt mit unseren Verbündeten und Partnern".

Zur "integrierten Abschreckung" gehöre die "Zusammenarbeit mit Partnern, um Zwang und Aggression über das gesamte Konfliktspektrum hinweg abzuschrecken, auch in der sogenannten 'Grauzone', in der die Rechte und Lebensgrundlagen der Menschen in Südostasien unter Druck geraten".

"Mit unseren Freunden verstärken wir unsere Abschreckung, Widerstandsfähigkeit und Zusammenarbeit, auch im Cyber- und Weltraumbereich."

Als Beispiele nannte Austin die Zusammenarbeit mit Singapur im Cyberbereich sowie mit Japan im Weltraum und drückte seine Freude über die Absicht Singapurs aus, das Kampfflugzeug Lockheed Martin F-35 Lightning zu kaufen.

Washington wolle die lokalen Kapazitäten stärken und "das Bewusstsein für den maritimen Bereich schärfen", damit die "Nationen ihre Souveränität besser schützen können – ebenso wie die Fischereirechte und die Energieressourcen, die ihnen durch internationales Recht zugesichert werden".

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Neben der regionalen Zusammenarbeit und der Unterstützung für Taiwan sei Washington dabei, seine gemeinsame Präsenz im indopazifischen Raum mit anderen engen Partnern und Verbündeten zu stärken.

"Ein Beispiel dafür ist die historische Entsendung eines britischen Flugzeugträgers in den Pazifik. Die HMS Queen Elizabeth navigiert in dieser Region als Flaggschiff einer multinationalen Trägerkampfgruppe, zu der auch ein US-Zerstörer und ein F-35-Geschwader des US-Marinekorps gehören."

Zu guter Letzt betonte Austin als dritte Zukunftskomponente das "historische gemeinsame Projekt eines freien und offenen Pazifikraums" – ein Teil des Vortrags, bei dem die Rede von "gemeinsamen Grundsätzen", souveränen und freien Ländern sowie Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und anderen bekannten Bestandteilen des US-amerikanischen Traums für die Welt war. Neben Engagement für die Menschenrechte erwähnte Austin auch Menschenwürde und menschlichen Anstand.

Peking hingegen zeige "mangelnde Bereitschaft, Streitigkeiten friedlich zu lösen und die Rechtsstaatlichkeit zu respektieren". Als Beispiele führte Austin Aggressionen gegen Indien, destabilisierende militärische Aktivitäten und Nötigung der Bevölkerung Taiwans sowie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen uigurische Muslime in Xinjiang an.

Meinung

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Die USA suchten als "Land im Indopazifik" keinen Konflikt und setzten auf eine "konstruktive, stabile Beziehung zu China", würden aber nicht zögern, ihre Interessen durchsetzen.

Auch der neue Inspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, hatte angesichts einer vermeintlichen Bedrohung durch China jüngst erklärt, die Marine benötige eine "Refokussierung auf die Fähigkeit und den Willen zum Kampf".

Integrierte Verwirrung

Das Konzept der "integrierten Abschreckung" verursachte derweil offenbar Sorgen ob seiner Ungenauigkeit, die weder US-amerikanische Korrespondenten noch Akademiker, die sich intensiv mit Themen rund um nationale Sicherheit befassen, entwirren konnten.

Die "Sorge" von Elbridge Colby, Repräsentant der sogenannten "Marathon Initiative" mit Erfahrungen sowohl im Pentagon als auch in Denkfabriken, die von der US-Rüstungsindustrie finanziert werden, richtet sich hingegen auf die vorgeblich mangelnde Kriegsbereitschaft durch das unklare Konzept der "integrierten Abschreckung", wenn es darauf ankomme.

Seine Kritik begründet er damit, dass es weniger klar und "zielgerichtet" klinge als Abschreckung, die er als "Drohung" versteht. Colby zeichnet bereits seit Jahren auf verschiedene Weise ein Schreckgespenst der angeblich feindlichen Großmacht im Osten und fordert mit dieser Rechtfertigung einen Kurswechsel, nämlich die Ausweitung der militärischen Fähigkeiten der USA vor allem im Bereich Seefahrt und Raumfahrt.

Colbys Einstufung der "integrierten Abschreckung" als zu lasch wird umso verständlicher bei einem Blick auf seine Verstrickungen mit der US-Rüstungsindustrie. Nicht nur teilt die ominöse "Marathon Initiative" dieselbe Anschrift wie das Center for European Policy Analysis (CEPA), das einen Großteil seiner Mittel von prominenten Vertretern der US-Rüstungsindustrie bezieht, darunter Lockheed Martin, Raytheon, Bell Helicopter und BAE Systems.

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Er war auch Direktor des Defense Program am Center for a New American Security (CNAS), zu deren finanziellen Quellen weitere Who's who der US-Rüstungsindustrie gehören: Northrop Grumman (das allein zwischen dem 1. Oktober 2018 und dem 30. September 2019 über 500.000 US-Dollar beisteuerte), Lockheed Martin, Raytheon, Bell Helicopter, BAE Systems, General Dynamics, Boeing und DynCorp.

Das US-Militär hatte im Juli verkündet, dass es bei der "integrierten Abschreckung" auch um Informationsdominanz gehe, bereits Mitte Juli betonte Austin die angestrebte Vorherrschaft im Bereich Künstlicher Intelligenz, im US-Verteidigungsministerium gebe es mehr als 600 KI-Projekte.

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