Russland
Moskau wartet auf Erklärungen bezüglich geächteter Munition im Lager Vrbětice
Berichten zufolge wurden im Munitionslager in Vrbětice unter anderem Antipersonenminen, die gemäß Ottawa-Konvention verboten sind, aufbewahrt. Das russische Außenministerium wartet in diesem Zusammenhang auf Erklärungen seitens Tschechiens, Bulgariens und der Ukraine.
In einem am Montag veröffentlichten Kommentar erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa, Russland warte auf Erklärungen seitens der Tschechischen Republik, Bulgariens und der Ukraine bezüglich der Medienberichte über Antipersonenminen, die im Munitionslager in Vrbětice aufbewahrt worden seien. Der Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen sind durch die Ottawa-Konvention aus dem Jahr 1997 verboten. Tschechien, Bulgarien und die Ukraine haben das Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert.
Das russische Außenministerium machte die Öffentlichkeit auf einen Bericht der Zeitung Die Welt aufmerksam. Hierin heißt es:
"Das Munitionslager wurde von kommerziellen Rüstungsfirmen genutzt. Gelagert waren dort unter anderem Hunderte Antipersonenminen."
Sacharowa kommentierte die Sachlage wie folgt:
"Diese Informationen stellen die gewissenhafte Erfüllung der Verpflichtungen der Tschechischen Republik aus dem Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen in Frage. Dieselbe Frage stellt sich auch für Bulgarien, da einer seiner Staatsangehörigen nach Angaben der New York Times Eigentümer der in den Lagern aufbewahrten Waffen war, sowie für die Ukraine als potenzieller Empfänger dieser Munition."
Russland erwarte, dass Tschechien, Bulgarien und die Ukraine notwendige Erklärungen zu den Berichten über Antipersonenminen abgeben, die in den Munitionslagern von Vrbětice unter Umgehung der Antipersonenminenverbotskonvention aufbewahrt wurden.
Am 17. April hatte die tschechische Führung erklärt, russische Geheimdienste seien für zwei Explosionen im Jahr 2014 in den Munitionslagern in Vrbětice im Osten des Landes verantwortlich. Zudem wurden 18 russische Botschaftsangestellte einer Mitarbeit bei den Geheimdiensten bezichtigt und des Landes verwiesen. Das russische Außenministerium dementierte die Vorwürfe und verwies als Reaktion auf die unfreundlichen Schritte Tschechiens 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft des Landes.
Der tschechische Präsident Miloš Zeman erklärte in einer Fernsehansprache am Sonntag, dass es sich in Bezug auf die mutmaßliche Verwicklung des russischen Geheimdienstes in den Vorfall in Vrbětice lediglich um einen Verdacht handele. Er plädierte dafür, weitere Untersuchungen der Ermittlungsbehörden abzuwarten. Bezüglich dieser Fernsehansprache prüft der Senat des tschechischen Parlaments aktuell Möglichkeiten einer Anklage wegen Hochverrats gegen Zeman.
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