Nordamerika

Trump: "Es geht darum, Glauben und das Vertrauen in die amerikanischen Wahlen wiederherzustellen"

Nach langem Schweigen äußerte sich US-Präsident Donald Trump erstmals ausführlich zu seinen Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit der US-Präsidentschaftswahl. Er zeigte sich kämpferisch und sagte, es gebe viele Beweise für einen massiven Wahlbetrug.

Wer Mainstream-Medien konsumiert, wird es entweder gar nicht bemerkt haben oder nur am Rande – und dann entsprechend präsentiert mit Begriffen wie "wirr", "umstritten" oder "haltlos". Doch die Rede, die Trump am Mittwoch hielt, war durchaus bemerkenswert. Er selbst sagte gleich zu Beginn, es sei "vielleicht die wichtigste Rede", die er je gehalten habe. Es war jedenfalls die erste größere inhaltliche Ansprache des US-Präsidenten nach den Präsidentschaftswahlen vom 3. November.

Auch das Format der Rede war zumindest ungewöhnlich. Es handelte sich dabei nicht um eine von Fernsehsendern übertragene Live-Ansprache, wie sie von Regierungschefs zu vergleichbaren Anlässen sonst häufig gehalten wird. Ob dies damit zu tun hat, dass sich mehrere große Sendeanstalten in den USA zuletzt nicht scheuten, ihrem Präsidenten Bild und Ton abzuschalten, wenn dieser Unliebsames äußert, kann an dieser Stelle nur spekuliert werden. Jedenfalls war die Rede zuvor aufgezeichnet und am Mittwoch als Internetvideo auf verschiedenen Plattformen verbreitet worden. Trump begann die Ansprache so:

"Ich möchte Sie über den aktuellen Stand unserer laufenden Bemühungen informieren, den enormen Wahlbetrug und die Unregelmäßigkeiten aufzudecken, die während der geradezu lächerlich langen Wahlen vom 3. November stattgefunden haben."

Etwa eine dreiviertel Stunde lang sprach er über die zahlreichen, offenbar gut dokumentierten Vorkommnisse in der Wahlnacht und den Tagen und Wochen danach. Man mag zurecht einwenden können, dass diese nicht automatisch als vermeintliche Beweise für einen großangelegten Wahlbetrug zu werten sind. Doch war dies auch (noch) nicht die Verhandlung vor dem Obersten Gericht, in der die Argumente von allen Seiten abgeklopft werden, sondern die öffentliche Ansprache eines Politikers. All dies wäre allerdings noch an oberster Stelle gerichtlich zu überprüfen. Und dies hat am Ende auch viel mit Glaubwürdigkeit in den Wahlprozess als solchen zu tun. Trump formulierte es so:

"Hier geht es nicht nur um meinen Wahlkampf, obwohl es viel damit zu tun hat, wer Ihr nächster Präsident sein wird. Es geht darum, den Glauben und das Vertrauen in die amerikanischen Wahlen wiederherzustellen. Es geht um unsere Demokratie und die heiligen Rechte, für die Generationen von Amerikanern gekämpft haben, für die sie geblutet haben und für deren Sicherung sie gestorben sind. Nichts ist dringlicher oder wichtiger."

Trump wies beispielsweise darauf hin, dass in sehr vielen Wahlkreisen mehr Menschen abgestimmt hätten, als es Wahlberechtigte gab. Nicht selten seien seit Jahren Verstorbene darunter gewesen. Zudem gebe es viele Belege, dass Wahlberechtigte in einem anderen Bundesstaat als dem eigenen votiert hätten – was wegen des im Vergleich zu Europa etwas anderen Wahlsystems in den USA im Ergebnis zu entscheidenden Veränderungen der Mehrheitsverhältnisse im Wahlmännergremium führen kann. Zudem sei Wahlbeobachtern vielerorts der Zutritt zu den Wahllokalen verwehrt worden, wodurch ihnen die Überprüfung einer ordnungsgemäßen Stimmenauszählung nicht möglich war.

Besonderes Augenmerk richtete Trump einmal mehr auf die Briefwahlstimmen. Demnach hätten Menschen häufig Briefwahlunterlagen erhalten, ohne diese beantragt zu haben – oftmals gleich mehrere. Trump bringt viele Beispiele dafür, dass diese nicht selten bereits ausgefüllt gewesen seien – zugunsten von Biden. Umgekehrt berichtet der Präsident von Zehntausenden Wählern, die ins Wahllokal kamen und ihnen dort gesagt wurde, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt, obwohl dies gar nicht der Fall war. Sie mussten dann unverrichteter Dinge wieder gehen. So verzweifelt seien die Demokraten gewesen, dass sie die Stimmzettel von Leuten ausfüllten, von denen sie nicht einmal wussten, ob sie zur Wahl gehen würden, sagte Trump. Und wenn diese dann doch im Wahllokal auftauchten, habe es geheißen: "Tut mir leid, Sie haben schon gewählt."

Ohnehin sei es ausgesprochen seltsam, dass er in der Wahlnacht in den besonders umkämpften Swing States zum Teil mit überaus deutlichem Vorsprung geführt habe und sich dies mit der Auszählung der Briefwahlstimmen beinahe schlagartig völlig umgekehrt habe, erklärte Trump weiter. Dies veranschaulicht der Präsident anhand einer Grafik am Beispiel von Wisconsin. Tatsächlich waren die Briefwahlstimmen zu einem immens hohen Anteil Stimmen für Biden gewesen, während das Verhältnis bei den direkt abgegebenen Stimmen deutlich ausgewogener war. Trump formulierte es so:

"Die einzigen Stimmzettel, die bei dieser Wahl zählen sollten, sind diejenigen, die von wahlberechtigten Wählern abgegeben werden, die Bürger unseres Landes und Einwohner jener Bundesstaaten sind, in denen sie gewählt haben und die ihre Stimmzettel vor Ablauf der gesetzlichen Frist rechtmäßig abgegeben haben."

Um dies zu gewährleisten, bedürfe es einer "vollständigen forensischen Überprüfung". Doch darüber hinaus sei auch bei der elektronischen Stimmabgabe manipuliert worden. So habe das Unternehmen Dominion ein Programm zur Verfügung gestellt, das sozusagen bei Bedarf Stimmen für Trump als Stimmen für Biden wertete. Eine schwerwiegende Anschuldigung, die er mit einem Fallbeispiel anführte. Doch dies sei nur die Spitze des Eisbergs. Die Demokraten hätten dies als "eine Panne" bezeichnet, doch habe man an diesem Abend "zahlreiche Pannen" gefunden. Trump sagte jedoch ebenso klar, dass er im Falle einer ehrlichen Niederlage das Amt verlassen werde:

"Es macht mir nichts aus, wenn ich eine Wahl verliere, aber ich möchte eine Wahl fair und ehrlich verlieren. Was ich nicht will, ist, dass sie dem amerikanischen Volk gestohlen wird. Dafür kämpfen wir. Wir haben keine andere Wahl, als das zu tun. Wir haben bereits den Beweis. Wir haben bereits die Beweise, und sie sind sehr eindeutig."

Am Ende bleiben jedoch im Kern nur zwei Möglichkeiten. Entweder ist alles nur heiße Luft. Dann könnten Biden und die Demokraten der Sache relativ gelassen ins Auge blicken, denn ein Verbleiben Trumps im Amt dürfte in absehbarer Zeit schlicht unmöglich werden. Ist es jedoch der US-Präsident, der in der Sache recht behält, dürfte dies weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen.

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