Meinung
Frankreichs Außenpolitik ist immer etwas anders
Seine Rede zur Eröffnung des französischen EU-Vorsitzes nutzte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auch für neue außenpolitische Avancen in Richtung Russland. Hierbei verfolgt er die Tradition einer gaullistischen Außenpolitik.
Ein Kommentar von Dr. Karin Kneissl
Ein französisches Sprichwort besagt "La France c’est la différence", was sich mehr sinngemäß als wortwörtlich so übersetzen ließe: "Frankreich ist immer etwas anders." Und die französische Außenpolitik lässt sich nicht von EU-Papieren vereinnahmen. Eher geht Paris traditionell den umgekehrten Weg und nutzt das restliche Europa für seine außenpolitischen Vorhaben.
Die Rede zum französischen EU-Vorsitz, der in diesem Halbjahr mit den französischen Präsidentschaftswahlen zusammenfällt, vor einigen Tagen in Straßburg sorgte für starke Resonanz in den nationalen Medien und manches Stirnrunzeln in Brüssel, sowohl in den EU-Institutionen als auch im NATO-Hauptquartier. Denn Emmanuel Macron, der anders als im Jahr 2017 diesmal ausschließlich einen Persönlichkeitswahlkampf führt, muss eigentlich auf niemanden Rücksicht nehmen. Weder auf eine Parteibasis, die es nach dem Zerfall seiner Bewegung "République En Marche" nicht gibt, noch auf Befindlichkeiten seiner EU-Partner, die ohnehin alle jeweils mit ihren eigenen Problemen wie der Pandemie und der Energiekrise beschäftigt sind.
Eine gaullistische Außenpolitik
Wenn daher Macron neuerlich den Dialog mit Russland wünscht, geht es nicht um ein Ausscheren aus einer gemeinsamen EU-Position, die in dieser Form ohnehin nicht existiert. Die 27 EU-Staaten können sich erwartungsgemäß nicht auf die Definition einer Aggression einigen, wenn es um die Ukrainekrise und eine mögliche Konfrontation zwischen der NATO und Russland geht.
Macron setzt vielmehr den Kurs von General Charles de Gaulle in der Außenpolitik fort, der sich klar von transatlantischen Vorstellungen der Deutschen oder Balten unterscheidet. Es war Präsident de Gaulle, der die sogenannte Fünfte Republik mit einer neuen Verfassung schuf, die den Präsidenten Frankreichs an sich gemäß Verfassung zum republikanischen Monarchen macht. An die weitreichende außenpolitische Kompetenz der französischen Staatsoberhäupter kommen die Amtskollegen nicht heran. Sie müssen sich mit Parlamenten und Kabinetten befassen, um außenpolitische Vorhaben zu realisieren.
De Gaulle hielt wenig von der NATO. Er praktizierte vielmehr die Politik des leeren Stuhls, indem Frankreich durch Abwesenheit im NATO-Rat glänzte. Der mächtige General strebte vielmehr eine Achse an, die Frankreich mit Deutschland und Russland verbinden sollte. Ihm schwebte vor, mit französischer Technik russische Bodenschätze zu fördern. Die Idee einer Zusammenarbeit in Eurasien war ein Thema, das de Gaulle sehr am Herzen lag. Konsequent sprach er stets von "La Russie", also Russland, und nicht von der "Union Sovietique". Im Wissen um die Macht der Geschichte und der Geografie feilte er an so mancher Idee, die in den vergangenen 20 Jahren an Aktualität gewinnt. Diesmal geht die Initiative hierfür eher von Moskau als von Paris aus.
Trotz Napoleon eine gewisse Liebesgeschichte
Trotz der Tragödie des Russlandfeldzugs, welcher der Anfang vom Ende des Bonaparte war, bestand auch in jener Zeit auf russischer Seite eine stetige Frankophilie. Die russischen Klassiker des 19. Jahrhunderts spiegeln dieses ambivalente Verhältnis zwischen dem aufstrebenden Russland und der etablierten französischen Kultur wider.
Interessanterweise war es eine russische Schriftstellerin, die mit ihren Kinder- und Jugendbüchern einer ziemlich verlorenen französischen Gesellschaft in den 1850er-Jahren wieder einen Kompass geben sollte: Sophie de Ségur, eine als Sofia Fjodorowna Rostoptschina in Russland geborene Gräfin. Diese außergewöhnliche Persönlichkeit war eine von vielen, die zwischen Russland und Frankreich im Laufe der Geschichte menschliche und kulturelle Brücken schlagen würde.
Die Beziehungen zwischen den beiden Gesellschaften waren zudem stets entspannter im Vergleich zu Deutschland oder Österreich, wo die Bürde der Geschichte des blutigen 20. Jahrhunderts bis heute schwer wiegt. Ich erlebe dies selbst immer wieder. Während ich in Deutschland und Österreich regelmäßig attackiert werde, da ich in den Augen mancher "Russland zu nahe stehe", begegnen mir die Menschen in Frankreich vielmehr mit Interesse. Erwähnt man Moskau in einer Konversation mit Franzosen, fällt dem Gegenüber sofort ein Buch oder ein Zitat ein.
"Russland nicht an China verlieren"
Anlässlich der Botschafterkonferenz 2019 hielt Macron ein Plädoyer für einen umfassenden Dialog mit Russland. Sein Credo lautete, dass man in Europa aufpassen müsste, um "Russland nicht an China" zu verlieren. Mir erschien die Argumentation etwas verfehlt. Denn man kann nicht etwas verlieren, was einem nicht gehört. Russland ist Teil der europäischen Geschichte und Kultur, aber gehört nicht der EU. Und seit 2004 begannen sich die bilateralen Beziehungen zwischen Moskau und Peking zu verbessern. Macron vereinfachte eine an sich komplexe Gemengelage, aber zumindest brachte er wieder etwas Schwung in die substanzlose Russlanddebatte der EU.
Der aktuelle EU-Vorsitz Frankreichs bietet dem amtierenden Präsidenten, der voraussichtlich wieder kandidieren wird, die perfekte Weltbühne für seinen Wahlkampf bis zu den Wahlen im April. Macron wird so manche Gelegenheit nutzen, um diesen Kurs eines Neubeginns mit Russland zu bewerben. Mit kaum einem Amtskollegen auf EU-Seite telefoniert der russische Präsident so regelmäßig. Der Trianon-Dialog ist im Gange, während der Petersburger Dialog von deutscher Seite vorerst ausgebremst wurde. Die Beziehungen sind entspannter und erlauben allen Beteiligten eine andere Form des Austausches, als dies mit Berlin der Fall ist.
Macron sieht sich jedenfalls in der Tradition einer gaullistischen Außenpolitik, wenn er für eine europäische Sicherheitsarchitektur wirbt, die auch eine Abwendung von der NATO bedeutet. Für Deutschland ist dies ein absolutes Tabu. Dort will man die EU höchstens als einen europäischen Sicherheitspfeiler innerhalb der NATO sehen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist die Erfindung Macrons. Somit hält er sich auch in Brüssel den Rücken frei. Der Vorstoß der EU in Sachen Atomenergie ist ein interessantes Beispiel für bestimmte Pariser Erfolge. Das nächste Kapitel könnte rund um die russisch-französische Diplomatie zu Sicherheitsfragen geschrieben werden.
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