Meinung
Warum der US-Bundesstaat Kalifornien die Scheidung einreichen muss
Da die ländlichen und vorstädtischen Kalifornier es satt haben, dass ihnen aus Los Angeles und San Francisco heraus eine demokratische Einparteienherrschaft aufgezwungen wird, gibt es eine wachsende Bewegung, die den "New California State" als 51. Stern auf das Sternenbanner bringen will.
Ein Kommentar von Memoree Joelle
Die Vereinigten Staaten von Amerika wurden als konstitutionelle Republik mit einem republikanischen Regierungssystem gegründet, und nicht als direkte Demokratie. Die Gründerväter haben das so entworfen, weil sie nicht nur die menschliche Natur verstanden, sondern auch die Geschichte.
In Anlehnung an die alten Griechen wollten die Gründerväter vermeiden, dass eine Mehrheit über eine Minderheit herrscht, was eine direkte Demokratie naturgemäß zulässt. Denn in einer direkten Demokratie ist die populistische Stimme diejenige Stimme, die das letzte Wort hat. In einer Republik hingegen haben alle – auch die Minderheit – ein Mitspracherecht. Alle werden durch die sie vertretenden Abgeordneten repräsentiert. Das ist der Sinn des Wahlkollegiums. Die Gründerväter erkannten, dass die Menschen ehrgeizig sind – sprich: machthungrig – und dass, wenn eine Einparteienherrschaft jemals in einem Staat dominieren würde, es unmöglich wird, dies umzukehren. Politische Führer neigen eher dazu, an aller Macht festzuhalten, die sie bekommen können, unabhängig davon, ob dies für ihre Wähler das Beste ist, wie sich in Kalifornien herausgestellt hat.
Kaliforniens aktuelles politisches Klima ist ein Paradebeispiel für genau das, was die Verfasser der amerikanischen Verfassung vermeiden wollten: eine tyrannisch gewordene Einparteienherrschaft, in der die Mehrheit über eine stimmenlose Minderheit herrscht.
Dafür gibt es mehrere Gründe. Aber der Hauptgrund ist, dass Kalifornien ein großer Staat mit 40 Millionen Einwohnern ist, von denen die meisten in einer der Küstenstädte leben. Die ländlichen Gebiete, die den größten Teil der Landesfläche ausmachen, haben weit weniger Vertreter als die Städter. Infolgedessen haben die dort lebenden Menschen bei jeder Wahl wenig bis gar keine Stimme. Inzwischen sind die dicht besiedelten Städte, wie San Francisco und Los Angeles, weit davon entfernt, die Ansichten des ländlichen und vorstädtischen Kaliforniens widerzuspiegeln, die tendenziell eher konservativ und gemäßigt sind.
Das letzte Mal, dass Kalifornien einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten gewählt hat, war 1988 – George Bush Senior. Seitdem ist Kalifornien dermaßen demokratisch geworden, dass es seit dem Jahr 2000 bei 100 Prozent aller Wahlen demokratisch gewählt hat. Das Abstimmungsmuster des "Goldenen Staates" vor 2000 war jedoch immer eine 50/50-Aufteilung zwischen dem demokratischen und dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten.
Es gibt keinen einzigen Grund, warum sich das Wahlverhalten seit dem Jahr 2000 so drastisch verändert haben sollte. Aber kurz gesagt: Es kann durch Masseneinwanderung in Kombination mit einem Muster von Binnenmigration erklärt werden. Kalifornien hat nicht nur mehr demokratische Wähler aus anderen Bundesstaaten als auch von jenseits der Landesgrenzen importiert, sondern auch einen großen Teil der republikanischen Wähler aus der Mittelschicht vertrieben. Aufgrund hoher Steuern, lästiger Vorschriften und hoher Wohnkosten. Was bleibt, ist eine überwiegend weiße, überliberale Oberschicht, die über den gesamten Staat herrscht. Aber nach 20 Jahren Einparteienherrschaft könnte nun die Sollbruchstelle erreicht sein.
Vor sechs Jahren lancierte ein Mann namens Paul Preston, Moderator von Radio Agenda 21, eine Talkshow, wo die wahren Ziele der UN-Agenda 21 enthüllt werden – zusammen mit kalifornischen Mitbürgern eine Graswurzel-Initiative, um Kalifornien in zwei separate Staaten aufzuteilen, bei der "New California" als 51. Staat gebildet werden soll.
Die Bewegung gewinnt zunehmend an Schwung: Die Bürger werden im ganzen Bundesstaat zweimal wöchentlich zu Zoom-Meetings eingeladen, und Vertreter der Initiative erscheinen bei wöchentlichen Gerichtsverhandlungen. Mehr als 113 Beschwerden wurden bisher vor Gericht verlesen, 95 neue stehen an. Die Liste der Beschwerden ist lang, aber sie lassen sich grob zusammenfassen als Hinweise auf Korruption in der Regierung des Staates, verfallende Infrastruktur, belastende Regulierungen für Unternehmen, hohe Kriminalität, hohe Steuern, schlecht bewirtschaftete Wälder und eine tyrannische Einparteienherrschaft.
Dreiundfünfzig Landkreise unterstützen diese Initiative, wobei in jedem Landkreis Ortsvertreter der Bewegung ernannt wurden. Im Januar 2018 erklärte der Staat New California offiziell seine Unabhängigkeit, und eine Landesverfassung ist derzeit in Arbeit. Bisher haben die Delegierten in relativ kurzer Zeit acht Verfassungskongresse abgehalten und ein Parlament mit Zweikammersystem gebildet. Aber noch bedeutender ist ihr jüngster Sieg am 7. Oktober 2021, als sich Vertreter des Staates New California, ein Treffen mit dem kalifornischen Parlament, dem Senat und dem US-Repräsentantenhaus sichern konnten.
Dabei ist dies nicht der erste Versuch, den Staat aufzuspalten. Tatsächlich wurde das nicht weniger als 220 Mal versucht, wenn auch ohne Erfolg. Der Hauptunterschied besteht diesmal jedoch darin, dass diese neueste Initiative der Verfassung der Vereinigten Staaten folgt und den legislativen Weg einschlägt. Für diejenigen, die neugierig sind: In der Verfassung der Vereinigten Staaten wird in Artikel IV, Abschnitt 3 ausdrücklich festgehalten, dass es einem Staat erlaubt ist, sich aus einem anderen Staat herauszubilden, nachdem man einem bestimmten Prozess gefolgt ist, der die Erlaubnis des bestehenden Staates erfordert.
Auch wenn dies als langer Weg erscheinen mag, muss man bedenken, dass Kalifornien sehr hoch verschuldet ist, und keine Erlösung ist in Sicht. Die Delegierten des Bundesstaates New California haben vorschlagen, die Hälfte dieser Schulden zu übernehmen – ein geringer Preis für eine ausgeglichene Bevölkerungsdemographie und Vertretung dieser Bevölkerung in den politischen Gremien.
Wenn die Dinge in den kommenden Monaten gut laufen, wird es Verhandlungen geben, gefolgt von einem Appell an den US-Gesetzgeber. New California würde schließlich die Heimat von rund 19 Millionen Einwohnern werden, während die anderen 21 Millionen im alten Kalifornien verbleiben können. Landkarten wurden bereits entworfen, aber geografisch noch nichts festgelegt. Es sollte auch beachtet werden, dass New California keine politischen Kandidaten unterstützt – alle politischen Parteien sollen im neuen Bundesstaat gegründet werden.
Bei einem kürzlich landesweit und öffentlich abgehaltenen Zoom-Meeting stellten sich Vertreter der Initiative den Fragen der Öffentlichkeit. Sie diskutierten unter anderem über die jüngsten Gemeinderatssitzungen, bei denen sie sich von Eltern anhören mussten, wie entsetzt diese darüber sind, was man ihren Kinder in den öffentlichen Schulen zumutet: Kritische Rassentheorie, Maskentragepflicht und die Impfpflicht, um nur einige der geäußerten Missstände zu nennen.
Auf breiter Front waren die Themen, die alle beschäftigten, das Bildungssystem und die Übermacht der Regierung. Eine junge Mutter brach in Tränen aus, als sie die schwierige Entscheidung beschrieb, die sie treffen musste, als sie sich gezwungen sah, ihre Töchter von der Schule zu nehmen, ohne dass sie alternative Vorkehrungen treffen konnte. Wenn man ihr zuhörte, konnte man es kaum glauben, dass wir noch in Amerika sind, im "Land of the Free", dem Land der Freien. Kalifornien hat eine harte Linkskurve eingeschlagen, und viele seiner Bürger leiden darunter. Zweifellos würden die Gründerväter der USA diesen neuen Staat gutheißen. Allein schon deshalb, weil er einen Ausweg aus einer tyrannischen Herrschaft bietet. Glücklicherweise haben sie uns in der Verfassung den Artikel IV hinterlassen.
Was mir während des Zoom-Meetings am meisten auffiel, war, dass die Menschen sowohl überrascht als auch begeistert schienen, dass sie nun tatsächlich eine Plattform haben, auf der sie ihre Sorgen äußern können. Es war, als würde ihnen zum ersten Mal tatsächlich zugehört, und sie nicht von ihrer eigenen Regierung mit Füßen getreten. Und obwohl in diesen lauten Stimmen Frustration, Wut, Traurigkeit und Verzweiflung lagen, lag darin auch Hoffnung.
Ich hoffe, dass sich die Dinge ändern können und dass all diese Menschen die Chance bekommen, Teil einer Gemeinschaft zu werden, die einen neuen Kurs einschlagen will. Hoffnung auf ein besseres Leben, auf Freiheit und einen Neuanfang. Hoffnung auf einen neuen Tag – in einem neuen Kalifornien.
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Übersetzt aus dem Englischen.
Memoree Joelle ist Schriftstellerin und Konservative, die in Los Angeles lebt.
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