International
Russland und EU verlängern ihre jeweiligen Sanktionen
Nach der Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland hat der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag ebenfalls ein Dekret unterzeichnet, wonach der Import und der Export bestimmter Waren und Rohstoffe bis Ende des Jahres 2025 verboten sind.
Russland hat am Donnerstag seine Ein- und Ausfuhrbeschränkungen gegenüber sogenannten "unfreundlichen" Ländern bis zum 31. Dezember des Jahres 2025 verlängert – am selben Tag, an dem die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Russische Föderation verlängert hatte.
Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein Dekret, mit dem die Ein- und Ausfuhr bestimmter Waren und Rohstoffe bis Ende des Jahres 2025 verboten bleiben. Dieses Verbot gilt für die USA und andere Länder, die Sanktionen gegen Moskau verhängt haben. Das Dokument wurde auf der offiziellen Webseite für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Dieses Verbot umfasst unter anderem Güter wie technische und medizinische Ausrüstung, Fahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen, elektrische Geräte sowie bestimmte Rohstoffe, einschließlich bestimmter Arten von Holz, Düngemitteln, chemischen Rohstoffen, Getreide und anderen Gütern.
Der Europäische Rat hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass die "restriktiven Maßnahmen gegen einzelne Sektoren der russischen Wirtschaft" um sechs Monate bis zum 31. Januar des Jahres 2024 verlängert würden.
Laut einer auf der Webseite des Europäischen Rates veröffentlichten Mitteilung handelt es sich bei den Maßnahmen um "Beschränkungen in den Bereichen Handel, Finanzen, Technologie und Güter mit doppeltem Verwendungszweck, Industrie, Verkehr und Luxusgüter". Die EU verbietet auch die Einfuhr oder den Transfer von Rohöl und bestimmten Ölprodukten auf dem Seeweg von Russland aus, koppelt mehrere russische Banken vom SWIFT-System ab und blockiert eine Reihe von russischen Medienunternehmen.
Moskaus Beschränkungen waren erstmals im März 2022 eingeführt worden, kurz nach dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine und der Verschärfung der westlichen Sanktionen gegen Russland. Das Dekret, das die Sicherheit der Russischen Föderation schützen soll, war zunächst bis Ende des Jahres 2022 gültig und später bis Ende dieses Jahres verlängert worden.
Mehr zum Thema – EU verlängert alle Sanktionen gegen Russland um sechs Monate
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.