Krisen- und Insolvenzticker – Steigendes Defizit: SPD und Grüne fordern höhere Krankenkassenbeiträge

Steigendes Defizit: SPD und Grüne fordern höhere Krankenkassenbeiträge für Besserverdiener

Die Parteivorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern angesichts des steigenden Defizits bei den gesetzlichen Krankenkassen, die Besserverdiener stärker als bis jetzt zur Finanzierung heranzuziehen. Beide bestätigten im Gespräch mit dem Handelsblatt, dass nach diesen Plänen GKV-Mitglieder, die mehr als rund 5.000 Euro brutto im Monat verdienen, deutlich mehr bezahlen sollen.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte laut dem Handelsblatt: 

"Im Gesundheitswesen schlagen die gestiegenen Kosten für Energie und Personal erheblich zu Buche, und auch die steigende Lebenserwartung lässt die Gesundheitskosten immer weiter ansteigen. Wenn also Mehreinnahmen im Gesundheitswesen benötigt werden, um diese Kostensteigerung zu bewältigen, dann kann die maßvolle Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze meines Erachtens ein vernünftiger Weg sein."

Ähnlich äußerte sich die Grünen-Chefin Ricarda Lang.

Die Grenze, bis zu der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Beiträge zahlen müssen, liegt aktuell bei 4.987,50 Euro Bruttolohn im Monat. Im Gespräch ist auch, die Versicherungspflichtgrenze und damit die Hürde für den Wechsel in die private Krankenversicherung (PKV) anzuheben. Dies wäre ein Schlag für die PKV, da nur noch Arbeitnehmer mit einem Spitzengehalt die GKV verlassen könnten. Da die FDP dagegen ist, bahnt sich ein weiterer Koalitionsstreit an.

Handelskonzern Otto Group rutscht in die roten Zahlen

Die hohe Inflation, die Konsumflaute und zu hohe Warenbestände haben beim Handels- und Dienstleistungskonzern Otto Group tiefe Spuren hinterlassen. Der Umsatz sank in dem Ende Februar abgelaufenen Geschäftsjahr 2022/23 in Deutschland um gut neun Prozent auf neun Milliarden Euro ab, wie die Unternehmensgruppe am Mittwoch mitteilte.

Otto konnte den Umsatz insgesamt mit 16,2 Milliarden Euro zwar fast stabil halten, da die Geschäfte im Ausland kräftig anzogen. Das operative Ergebnis brach aber dennoch auf 22 Millionen Euro ein. Im Vorjahr hatte die Unternehmensgruppe noch ein Plus von 677 Millionen Euro verbuchen können. Unterm Strich schreibt das Unternehmen nun tiefrote Zahlen. Vorstandschef Alexander Birken sagte:

"Die Zahlen zeigen, dass auch wir uns dem Markttrend nicht entziehen konnten."

Die Folgen der antirussischen Sanktionen, die Energiekrise, die Inflation und die damit einhergehende Konsumflaute hätten das Geschäft stark belastet. Außerdem wirke sich aus, dass Otto angesichts "gänzlich anderer Wirtschaftsprognosen" hohe Warenmengen vorbestellt hatte und diese in der Konsumflaute mit Rabatten loswerden musste. Anders als vorhergesagt sei vor allem der Onlinehandel geschrumpft – ein Geschäft, das bei Otto in früheren Jahren stark gewachsen war. Dennoch rechnet die Otto Group für das laufende Geschäftsjahr mit einem stabilen Umsatz und einem Ergebnis vor Steuern und Zinsen in einem niedrigen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich.

Commerzbank-Chefvolkswirt: "Alle Indikatoren für die Industrie weisen nach unten"

Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, hat sich skeptisch über die Aussichten der deutschen Wirtschaft geäußert. Auf Twitter schrieb Krämer am Mittwoch:

"EINBRUCH: Nach dem deutlichen Rückgang des Ifo-Geschäftsklimas weisen nun alle wichtigen Frühindikatoren für die Industrie (Ifo, PMI, Auftragseingänge) nach unten. Ich verstehe nicht, warum die meisten Volkswirte für die zweite Jahreshälfte noch immer einen Aufschwung erwarten."

Der Geschäftsklima-Index des Münchner ifo-Instituts war am Mittwoch auf 91,7 Punkte gefallen, von revidiert 93,4 Zählern im April. Grund für die negative Entwicklung sind laut ifo deutlich pessimistischere Erwartungen. Zudem waren die Unternehmen deutlich unzufriedener mit den laufenden Geschäften.

Am Donnerstag gab das Statistische Bundesamt bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Januar bis März gegenüber dem vorhergehenden Quartal um 0,3 Prozent geschrumpft sei. Im vierten Quartal 2022 war die Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent gesunken. Damit befindet sich die deutsche Wirtschaft in der Rezession.

Ifo-Geschäftsklima: Düstere Aussichten für den Mai

Die Stimmung der deutschen Wirtschaft hat sich im Mai deutlich verschlechtert und lässt neue Sorgen vor einer Rezession aufkommen. Wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch zu seiner Umfrage unter rund 9.000 Führungskräften mitteilte, fiel das Barometer für das Geschäftsklima auf 91,7 Punkte, von revidiert 93,4 Zählern im April. Nach sechs Anstiegen in Folge ist dies der erste Rückgang des Indikators für das Geschäftsklima. Die erhoffte Frühjahrsbelebung droht dem Ifo-Institut zufolge auszufallen. Laut Reuters hatten Ökonomen nur mit einem Rückgang auf 93,0 Punkte gerechnet. Jens-Oliver Niklasch, Ökonom bei der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), warnte:

"Ein weiteres Schwächesignal. Das sieht weiterhin nach Rezession aus."

Grund für die negative Entwicklung sind laut Ifo deutlich pessimistischere Erwartungen. Zudem waren die Unternehmen deutlich unzufriedener mit den laufenden Geschäften.

"Die deutsche Wirtschaft blickt skeptisch auf den Sommer", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Die Stimmung in der Wirtschaft habe einen deutlichen Dämpfer erhalten. Der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe, erklärte gegenüber Reuters:

"Die deutsche Wirtschaft tritt auf der Stelle. Im zweiten Quartal dürfte es in Richtung einer Stagnation gehen."

Schon im ersten Quartal hatte das Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik stagniert, nachdem es Ende 2022 sogar um 0,5 Prozent geschrumpft war. Als Grund sehen die Ökonomen auch die Zinserhöhungen der Notenbanken, die die Nachfrage zu dämpfen scheinen. So seien etwa die Exporterwartungen in der deutschen Industrie gesunken. Die Industrie habe demnach deutlich weniger Neuaufträge erhalten und die Nachfrage werde zum Problem. Auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) rechnet für dieses Jahr mit einer Konjunkturflaute und zugleich hohen Inflation. Anzeichen für einen breiten Aufschwung fehlen weiterhin.

Investitionsstau, Öko-Agenda, Flüchtlingsunterbringung: Kommunalfinanzen verschlechtern sich rapide

Die Finanzlage der Kommunen verschlechtert sich offenbar rapide, wie das Handelsblatt berichtet. Hauptkostentreiber sei zum einen die starke finanzielle Belastung durch die jüngst erzielte Tarifeinigung im öffentlichen Dienst. Der Tarifabschluss werde die Kommunen allein in diesem Jahr fast fünf Milliarden Euro mehr kosten, im nächsten und den folgenden Jahren dann jeweils schon über elf Milliarden Euro mehr, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gert Landsberg.

Zum anderen sei die zunehmende Belastung jedoch auch auf die "enormen Investitionserwartungen" an die Kommunen zurückzuführen. Es sei "sehr viel zu tun an unseren Schulen, Straßen und Wegen, Gebäuden und vielem mehr", so Landsberg weiter.

Der Investitionsrückstand beläuft sich nach aktuellen Zahlen des KfW-Kommunalpanels inzwischen auf rund 166 Milliarden Euro. Der Chef des Städte- und Gemeindebundes bezeichnet es als "besorgniserregend", dass in dieser Summe die anstehenden Aufwendungen für die Öko-Agenda der Bundesregierung wie etwa zum Klimaschutz, zur sogenannten Energie- und Wärmewende oder zur Elektromobilität noch gar nicht eingerechnet seien. Landsberg führt aus:

"Auch die hohen Klimaschutzanforderungen im Gebäudebereich sind mit weniger Geld immer schlechter zu erfüllen."

Hinzu komme noch der Druck, immer mehr Flüchtlinge unterbringen zu müssen. Die eine Milliarde Euro, die der Bund zusätzlich für die Flüchtlingskosten zahle, sei "eine kleine Hilfe, die aber letztlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist", so Landsberg.

In manchen Kommunen seien letztlich Gebührenerhöhungen "unumgänglich". Zudem sei "nicht auszuschließen, dass Kommunen wegen der starken Ausgabenentwicklung dazu gezwungen sein werden, Steuern zu erhöhen." Der Wirtschaftsweise Achim Truger pflichtet ihm bei. Dem Experten zufolge seien auch Gebührenerhöhungen sehr wahrscheinlich. Truger führt aus:

"Vielen wird gar nichts anderes übrig bleiben, als Gebühren und lokale Steuern zu erhöhen."

IG Bau warnt vor "Desaster auf dem Wohnungsmarkt"

Angesichts der stagnierenden Zahl der neu gebauten Wohnungen im vergangenen Jahr warnt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) vor schwerwiegenden Folgen für den Wohnungsmarkt. Robert Feiger, Vorsitzender der Gewerkschaft, erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe:

"Die aktuellen Zahlen der Neubauwohnungen sind Vorboten für das, was uns bevorsteht: ein Desaster auf dem Wohnungsmarkt. Wenn jetzt politisch nichts passiert, dann ist der Wohnungsbau am Ende."

Im laufenden Jahr drohe der Neubau unter die Marke von 250.000 Wohnungen zu fallen. Im kommenden Jahr könnte sogar die Marke von 200.000 nach unten durchbrochen werden. Feiger weiter:

"Die nicht gebauten Wohnungen sind ein Gradmesser dafür, wie es um den sozialen Frieden steht."

Immobilienfinanzierung um 48 Prozent eingebrochen

Der lang anhaltende Immobilienboom in Deutschland ist vorbei: Zum Jahresauftakt haben die großen Immobilienfinanzierer in der Bundesrepublik einen kräftigen Einbruch des Neugeschäfts erlitten. Die im Verband der Pfandbriefbanken (vdp) zusammengeschlossenen Kapitalgeber reichten im ersten Quartal Immobiliendarlehen im Volumen von 25,6 Milliarden Euro aus. Im Vergleich zum ersten Quartal 2022 ist das ein Minus von 47,8 Prozent.

In den ersten drei Monate des Jahres 2022 hatten die Immobilienfinanzierer allerdings auch ein Rekordergebnis erzielt, da Geschäfte in Erwartung steigender Zinsen vorgezogen wurden. Der Vergleich zum Schlussquartal 2022 mit einem Anstieg von 3,2 Prozent sieht zwar geringfügig besser aus. Dennoch halten sich Immobilienkäufer weiter zurück, da weiterhin eine hohe Unsicherheit über hohe Zins- und Preisentwicklungen herrscht. Jens Tolckmitt, vdp-Hauptgeschäftsführer, erklärte:

"Die noch nicht abgeschlossene Adjustierung von Preisvorstellungen von Käufern und Verkäufern führt zu wenigen Transaktionen und damit auch zu einem geringen Neugeschäft bei den Immobilienfinanzierern."

Die Nachfrage nach Wohnimmobilienkrediten brach demnach im ersten Quartal um 49,2 Prozent auf 16,3 Milliarden Euro ein. Auch zum Vorquartal ergibt sich damit ein Minus von 4,2 Prozent. Darlehen wurden dabei vor allem für Ein- und Zweifamilienhäuser (44 Prozent) nachgefragt, gefolgt von Mehrfamilienhäusern (36 Prozent), Eigentumswohnungen (15 Prozent) und sonstigem wie Bauland (fünf Prozent).

Seit Mai 2022 ist die Nachfrage nach Wohnungskrediten stetig gesunken, erst im März gab es laut Bundesbank eine leichte Erholung. Bei den Gewerbeimmobilienfinanzierungen der vdp-Institute lagen Bürogebäude in den ersten drei Monaten dieses Jahres mit einem Anteil von 52 Prozent vor Einzelhandelsimmobilien mit 35 Prozent. Das Volumen der ausgereichten Darlehen betrug hier insgesamt 9,3 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ergibt sich ein Minus von 45 Prozent, gemessen am Schlussquartal 2022 aber ein Plus von 19,2 Prozent. Der Verband sieht allerdings keinen Grund für Optimismus:

"Solange die gegenwärtige Phase der Unsicherheit über die weitere Preis- und Zinsentwicklung noch nicht abgeschlossen ist, dürfte auch die Nachfrage nach Finanzierungen verhalten bleiben", prognostiziert Tolckmitt.

Gierflation? Händler steigern Margen, Kunden sind die größten Verlierer

Zwischen den großen Supermarktketten und den Herstellern tobt scheinbar ein harter Preiskampf, doch eine für das Handelsblatt durchgeführte Analyse der Beratungsgesellschaft Oliver Wyman der siebzig größten europäischen Unternehmen aus der Branche zeigt, dass die großen Konsumgüterkonzerne ihre Gewinne 2022 deutlich steigern konnten. Auch die Händler konnten ihre Gewinne immerhin leicht steigern, während kleine Produzenten an Marge verloren. Die größten Verlierer sind demnach die Kunden.

Bei den großen Konsumgüterherstellern stieg das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen im Verhältnis zum Umsatz von 19,3 auf 19,8 Prozent. Händler von Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs konnten die durchschnittliche Marge immerhin von 6,3 auf 6,4 Prozent anheben. Bei den kleineren Produzenten mit weniger als einer Milliarde Umsatz sank die Rendite im Schnitt hingegen von 12,5 auf 11,7 Prozent.

Mit der steigenden Inflation beschuldigten sich Hersteller und Händler gegenseitig, die Preise nach oben zu treiben, um ihre Gewinne zu erhöhen. In diesem Kontext macht auch der Begriff "Gierflation" die Runde. Der größte Verlierer dabei sind am Ende die Kunden. Kai Hudetz, Geschäftsführer des Handelsforschungsinstituts IFH, sagte:

"Im Moment darf vor allem einer klagen und das ist der Verbraucher."

Konsumenten seien die Verlierer der hohen Inflation. Allein im April lagen die Lebensmittelpreise nach Angaben des Statistischen Bundesamts um 17,2 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Händler und Hersteller monieren jedoch regelmäßig, dass sie angeblich selbst unter dramatisch steigenden Kosten leiden.

Auch Sicht von Experten scheinen die Klagen in der Branche jedoch übertrieben. Einen Beleg für die oft angeprangerte Gierflation, also übertriebene Preissteigerungen aus Profitgründen, liefert Wymans Analyse zwar nicht direkt, allerdings zeigt es sich, dass die drastisch gestiegenen Kosten weder in den Bilanzen der Hersteller noch in denen der Händler durchschlagen.

Die meisten Hersteller sind demnach in der Lage, die Situation gut zu meistern. So stieg der globale Umsatz der 25 analysierten europäischen Konsumgüterkonzerne, darunter unter anderem Nestlé und Henkel, im Jahr 2022 um 13 Prozent auf zusammen 538,5 Milliarden Euro. 25 kleinere Produzenten steigerten den Umsatz ebenfalls um 13 Prozent auf 12,8 Milliarden Euro. Die Konzerne profitieren der Analyse zufolge auch von den expandierenden Geschäften jenseits Europas, primär in Amerika und Asien.

Steigende Preise: Orangensaft soll noch teurer werden

Der Preis für Orangensaft steigt immer weiter. Grund sollen schlechte Ernten im vergangenen Jahr sein. Nach Informationen der Tagesschau ist das Ende der Fahnenstange beim Preis für Orangensäfte noch lange nicht erreicht. Die US-Orangenernte ist dem Bericht zufolge miserabel wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Das hat Folgen für den Preis der Orangensaft-Futures an der Rohstoffbörse in New York und auch für die deutschen Verbraucher.

Deutschland: Inflation bleibt hoch — Steigende Lebensmittelpreise

Die Preise für das vitaminreiche Getränk werden nach Einschätzungen des Verbands der deutschen Fruchtsaft-Industrie (VdF) in den nächsten Monaten auch gegenüber dem jetzt schon hohen Niveau weiter steigen. "Die Ware ist knapp und die Rohstoffkosten steigen. Das heißt: Auch die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass Orangensaft teurer wird", sagte VdF-Geschäftsführer Klaus Heitlinger gegenüber der dpa.

Der Chef des Mönchengladbacher Saftherstellers Valensina, Tino Mocken, hatte bereits bei der Vorstellung des Geschäftsberichts im Februar gewarnt, dass angesichts der gestiegenen Kosten für Energie, Rohwaren, Verpackung und Logistik Preiserhöhungen "unumgänglich" seien.

An der Rohstoffbörse in New York ist der Preis für Orangensaft im April auf ein Rekordhoch von 2,88 Dollar pro Liter gestiegen. Mit einem Plus von rund 21 Prozent seit Jahresbeginn verzeichnet Orangensaft unter den sogenannten "Soft Commodities" den zweitstärksten Preisanstieg. Einzig der Preis für Zucker ist mit rund 33 Prozent noch stärker gestiegen.

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Kostendruck steigt: Lebensmittelindustrie verkleinert Sortimentsbreite 

Bereits im letzten Jahr hatte Nestlé ein Fünftel seiner Produktvarianten vom Markt genommen. 2023 soll die Vielfalt um weitere zehn Prozent eingeschränkt werden, kündigte der Geschäftsführer Mark Schneider gegenüber dem Handelsblatt an. Hermann Sievers von SMK Consult und Experte für Konsumgüter und Handel meint dazu:

"Das ist ein gewaltiger Einschnitt und ungewöhnlich, aber vernünftig."

Bereits im Zuge der Finanzkrise 2008 habe es Sortimentsbereinigungen in ähnlichem Umfang gegeben. In Zeiten von Inflation und Kaufzurückhaltung könne sich der Schweizer Lebensmittelgigant eine zu breit gefächerte Produktpalette offenbar nicht mehr leisten. Aber auch andere Konzerne sind seit Monaten dabei, ihre Produktpalette deutlich zu schrumpfen. "Dadurch reduzieren sie die Komplexität und steigern ihre Effizienz", betont Sievers. In den Supermarktregalen wird es daher künftig weniger Artikel geben.