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Sanktionskomödie: Oligarch aus Russland darf über Vermögen weiter verfügen – außer Yacht und Jet

Washington hat Alischer Usmanow, einen der reichsten Oligarchen Russlands, mit Sanktionen belegt. Die meisten davon wurden jedoch durch ein anderes Dokument gleich wieder aufgehoben. Somit sind nur eine Yacht und ein Jet zur Beschlagnahme freigegeben.
Sanktionskomödie: Oligarch aus Russland darf über Vermögen weiter verfügen – außer Yacht und Jet© Dmitry Korotayev/Epsilon/Getty Images

Das US-Finanzministerium hat die Unternehmen des Geschäftsmannes Alischer Usmanow am selben Tag von der Sanktionsliste gestrichen, an dem Sanktionen gegen seine Person verhängt wurden.

Als das US-Finanzministerium am 3. März bekannt gab, dass Usmanow vom Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) auf die Liste der "Specially Designated Nationals and Blocked Persons" gesetzt worden war, wurde der Oligarch als ein vermeintlicher Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin und "einer der reichsten Milliardäre Russlands mit riesigen Beteiligungen in mehreren Wirtschaftssektoren der Russischen Föderation sowie auf internationaler Ebene" beschrieben. In der Mitteilung hieß es außerdem:

"Neben der Holdinggesellschaft USM, an der Usmanow rund 49 Prozent hält, hält er andere Vermögenswerte wie bedeutende Beteiligungen in den Bereichen Metalle und Bergbau, Telekommunikation und Informationstechnologie."

Die Behörde habe weiterhin großes Interesse an Usmanows Superyacht "Dilbar" und an seinem Geschäftsflugzeug "Burchan". Die Erklärung enthält eine detaillierte Beschreibung beider Vermögenswerte und warnt, dass "jegliche Transaktionen im Zusammenhang mit der Yacht oder dem Flugzeug, einschließlich Wartung, Einstellung von Betriebspersonal oder Zahlung von Docking- oder Landegebühren, die mit US-Personen oder in US-Dollar durchgeführt werden, verboten sind". Die Ankündigung bezog sich jedoch nicht auf andere Vermögenswerte Usmanows.

Eine ebenfalls am 3. März erteilte Generallizenz zur "Erlaubnis von Transaktionen mit bestimmten gesperrten Unternehmen", die Usmanow gehören, enthält jedoch weitere Klarstellungen. Das Dokument besagt, dass alle Transaktionen mit Unternehmen des Milliardärs, die zu 50 Prozent oder mehr direkt oder indirekt ihm gehören und nicht auf einer OFAC-Liste stehen, genehmigt sind.

Praktisch bedeutet dies, dass sogar die Unternehmen, die zu mehr als 50 Prozent Usmanow gehören, durch die allgemeine Lizenz von den Sanktionen ausgenommen sind, während Unternehmen, an denen er möglicherweise zu weniger als 50 Prozent beteiligt ist, automatisch von den Beschränkungen ausgenommen werden. In einer aktualisierten OFAC-Liste sind von Usmanows Gesamtvermögen nur die Yacht und der Jet aufgeführt.

Der Beschreibung des US-Finanzministeriums zufolge soll die unter der Flagge der Kaiman-Inseln fahrende Yacht "zwischen 600 und 735 Millionen US-Dollar wert sein". Die Behörde stellte fest:

"Die Dilbar verfügt über zwei Hubschrauberlandeplätze und einen der weltweit größten Innenpools, die jemals auf einer Yacht installiert wurden."

Der auf der Isle of Man registrierte Jet mit der Hecknummer M-IABU ist nach Angaben des Ministeriums nach dem Vater des Besitzers benannt, soll zwischen 350 und 500 Millionen US-Dollar gekostet haben und "eines der größten Flugzeuge in Privatbesitz in Russland" sein.

Sowohl die Yacht als auch der Jet wurden als "eingefrorenes Eigentum identifiziert, an dem Usmanow ein Interesse hat". In einem früheren Forbes-Bericht hieß es, dass die Dilbar von den deutschen Behörden beschlagnahmt worden sei, nachdem Brüssel Sanktionen gegen den Geschäftsmann verhängt hatte. Dem Spiegel zufolge ist die Superyacht jedoch nicht offiziell beschlagnahmt worden. Dennoch wird die Yacht nach Angaben des Blattes den Hamburger Hafen, in dem sie zur Reparatur liegt, wohl kaum verlassen können.

Russische Truppen wurden vergangene Woche im Rahmen einer militärischen Sonderoperation zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine sowie zum Schutz der Volksrepubliken Donezk und Lugansk und der nationalen Sicherheitsinteressen Russlands in das russische Nachbarland entsandt. Kiew hat Moskau eine unprovozierte Offensive vorgeworfen.

Die EU, die USA und andere Länder haben mit beispiellosen Sanktionen reagiert, die sich gegen die russische Wirtschaft und mehrere ausgewählte hochrangige Beamte richten. Die militärische Sonderoperation Russlands wurde von der Vollversammlung der Vereinten Nationen mehrheitlich verurteilt.

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