Nach Pekings Kritik an AUKUS-Vereinbarung: Pentagon führt Gespräche mit chinesischem Militär

Das US-Militär hat mitgeteilt, dass es einen eingehenden Dialog mit Peking geführt habe. Das Pentagon bekräftigte, dass es trotz der anhaltenden Feindseligkeiten angesichts des neuen Sicherheitspakt zwischen den USA, Großbritannien und Australien – der China entgegenwirken soll – den regionalen Verbündeten verpflichtet bleibe. Pentagon-Sprecher Oberstleutnant Martin Meiners erklärte am Mittwoch:

"Die beiden Seiten führten eine freimütige, eingehende und offene Diskussion über eine Reihe von Themen, die die Verteidigungsbeziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik China betreffen."

Meiners bezeichnete das Treffen als "einen wichtigen Bestandteil" der Bemühungen Washingtons, "den Wettbewerb zwischen den USA und der Volksrepublik China verantwortungsvoll zu gestalten". Der Beamte fügte hinzu:

"Beide Seiten bekräftigten ihren Konsens, die Kommunikationskanäle offen zu halten. Die US-Seite machte auch deutlich, dass wir uns verpflichtet fühlen, gemeinsame Prinzipien mit unseren Verbündeten und Partnern in der indopazifischen Region aufrechtzuerhalten."

Analyse

Wie kann China auf die neue US-Strategie reagieren?

Die Erklärung weicht von der aggressiven Anti-Peking-Rhetorik ab, die in jüngster Zeit von US-Vertretern zu hören war. Außerdem erfolgt sie inmitten eines heftigen diplomatischen Streits über das kürzlich unterzeichnete trilaterale AUKUS-Sicherheitsabkommen zwischen Washington, London und Canberra. Der Pakt sieht vor, dass Australien atomgetriebene U-Boote von den Vereinigten Staaten erwirbt. Sehr zum Ärger Frankreichs, das mit der australischen Regierung bereits einen milliardenschweren Vertrag über französische Diesel-U-Boote abgeschlossen hatte, welcher nun vonseiten Canberras gekündigt wurde.

Obwohl kein Land als Ziel der neuen indopazifischen Allianz genannt wurde, bezeichneten anonyme Quellen im Weißen Hauses den Pakt in einer Stellungnahme gegenüber Politico Anfang des Monats als "einen weiteren Schritt westlicher Verbündeter, um Chinas Aufstieg im militärischen und technologischen Bereich zurückzudrängen".

Peking hat die AUKUS-Vereinbarung als extrem unverantwortlich verurteilt und erklärt, dass die Pläne, Australien mit nuklear bestückten U-Booten auszurüsten, "den Frieden und die Stabilität in der Region ernsthaft untergraben" und sogar ein Wettrüsten im indopazifischen Raum einläuten könnten.

Neben dem neuen Sicherheitsbündnis, das sich von der sogenannten Quad-Gruppe, einem weiteren "Gremium zur Bekämpfung Chinas", unterscheidet, haben sich Peking und Canberra in den vergangenen Monaten auch über eine Reihe anderer Themen gestritten, insbesondere über den Handel.

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In einem Interview erklärte der australische Premierminister Scott Morrison kürzlich, dass sein Land einen verstärkten Dialog mit Peking bevorzugen würde, China aber einfach nicht daran interessiert sei. Als Reaktion auf diese Äußerungen sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying, die derzeitigen diplomatischen Schwierigkeiten seien "ganz und gar von Australien selbst verursacht". Sie erklärte:

"Ob Australien aufrichtig bemüht ist, die Beziehungen zu China zu verbessern und auszubauen oder das Gegenteil von dem tut, was es sagt und sogar so weit geht, China unverhohlen in den Rücken zu fallen – China wird dies beurteilen."

Hua forderte die australische Regierung auf, sich zu entscheiden, ob es Peking als Freund oder Feind betrachtet:

"Es ist zwingend erforderlich, dass Australien sich dem Kern der Rückschläge in den bilateralen Beziehungen stellt und ernsthaft darüber nachdenkt, ob es China als Partner oder als Bedrohung ansieht."

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