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Paris: Europäer müssen Allianzen und Partnerschaften überdenken

Der neue angekündigte Pakt zwischen Washington, London und Canberra hat Paris gekränkt. Die Tatsache, dass Frankreich davon erst aus den Medien erfuhr, sei ein Vertrauensbruch zwischen den Verbündeten, so der französische Außenminister.
Paris: Europäer müssen Allianzen und Partnerschaften überdenken© Johnny Vacar / Permanent Mission of France to the United Nations / AFP

Frankreich wird sein Konzept von Bündnissen und Partnerschaften überdenken, nachdem die USA ein Atom-U-Boot-Geschäft mit dem Vereinigten Königreich und Australien ausgehandelt haben, ohne Paris auch nur darüber in Kenntnis zu setzen. Das verkündete der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montag auf einer Pressekonferenz in New York am Rande der UN-Vollversammlung. Er erklärte:

"Es geht hier nicht so sehr um den Bruch eines Waffenvertrags, auch wenn dies Frankreich schadet, sondern um den Vertrauensbruch zwischen Verbündeten."

"Dies erfordert ein ernsthaftes Nachdenken unter den Europäern über unser Konzept von Bündnissen und Partnerschaften."

US-Präsident Joe Biden, der australische Premierminister Scott Morrison und der britische Regierungschef Boris Johnson haben vergangene Woche angekündigt, dass sie zusammenarbeiten werden, um Canberra mit atomgetriebenen und bewaffneten U-Booten auszurüsten. Das Projekt unter dem Namen AUKUS hat einen großen Vertrag über den Bau dieselbetriebener U-Boote zwischen Frankreich und Australien zunichtegemacht. Berichten zufolge soll Paris hierüber aus den Medien erfahren haben.

Le Drian sagte, die USA hätten die Entscheidung bekannt gegeben, "ohne irgendjemanden zu informieren", was bedauerlich sei, denn "ein Bündnis, eine Partnerschaft, das bedeutet Transparenz, Vorhersehbarkeit. Und nichts von alledem war vorhanden". Ein Bündnis bedeute, miteinander zu reden und wichtige Angelegenheiten einander nicht vorzuenthalten, so der französische Chefdiplomat.

Unilateralismus, Unberechenbarkeit und fehlende Konsultationen zwischen Verbündeten, insbesondere mit den USA, "bedeuten, dass Reflexe aus einer Ära, die wir hofften, hinter uns gelassen zu haben, fortbestehen", fügte er hinzu. Dies könnte als eine allgemeine Anspielung auf die Regierung unter dem ehemaligen US-Präsidenten Trump interpretiert werden.

Le Drian sprach auch von den Bedenken über die Auswirkungen von AUKUS, den Frankreich als "sehr konfrontativ gegenüber China" betrachtet. Der französische Außenminister bedauerte, dass Europa von dieser Initiative ausgeschlossen wurde, und forderte die EU-Verbündeten auf, einen "eigenen Weg" zu finden.

Diese Art von Äußerungen erinnern an die Aussagen von Präsident Emmanuel Macron im November 2019, als er den Einmarsch der Türkei in Syrien als einseitiges Vorgehen verurteilte, das einem NATO-Verbündeten unwürdig sei. Macron erklärte in diesem Zusammenhang, das von den USA geführte Bündnis sei "hirntot".

Frankreich hat bisher auf die AUKUS-Brüskierung reagiert, indem es seine Botschafter aus Washington und Canberra zu Konsultationen abberufen hat. Zudem sagte man eine Feier zum Jahrestag der Seeschlacht vor Chesapeake Bay ab, einem französischen Seesieg von 1781, der den US-amerikanischen Kolonisten half, ihre Unabhängigkeit von Großbritannien zu erlangen.

Le Drian sagte zudem ein geplantes Treffen mit seinem US-Amtskollegen ab. Er erklärte Reportern am Montag, er habe nicht die Absicht, US-Außenminister Antony Blinken bei der UNO zu treffen, obwohl er ihn möglicherweise "irgendwo in einem Korridor" antreffen könnte.

Paris hatte erwartet, bei den Plänen der USA und Australiens für den indopazifischen Raum eine wichtige Rolle zu spielen. Frankreich kontrolliert eine Reihe von Überseegebieten in der Region, einschließlich Französisch-Polynesien und Neukaledonien, in denen es auch militärisch präsent ist.

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