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Schluss mit kostenlos: Facebook und Google sollen in Australien für Nachrichten zahlen

Die australische Regierung will Facebook und Google dazu zwingen, australische Medien für Nachrichteninhalte zu bezahlen. Es gehe darum, den "unabhängigen Journalismus" zu schützen, so die Regierung. Es wäre das erste Land der Welt, das eine solche Maßnahme ergreift.
Schluss mit kostenlos: Facebook und Google sollen in Australien für Nachrichten zahlenQuelle: AFP © Denis Charlet

Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge will Australien als erstes Land Facebook und Google dazu verpflichten, für Nachrichteninhalte, die von Medienunternehmen bereitgestellt wurden, nach einem lizenzgebührenähnlichen System zu bezahlen. Das erklärte der australische Finanzminister Josh Frydenberg.

"Es geht um einen fairen Weg für australische Nachrichtenmedienunternehmen. Es geht darum, sicherzustellen, dass wir mehr Wettbewerb, mehr Verbraucherschutz und eine nachhaltige Medienlandschaft haben", sagte Frydenberg vor Journalisten in Melbourne. Und er ergänzte:

Es steht nicht weniger als die Zukunft der australischen Medienlandschaft auf dem Spiel.

Dieser Schritt erfolgt, nachdem beide Unternehmen weltweite Forderungen nach einer stärkeren Regulierung ablehnten und nachdem Google und Facebook in einer Kongressanhörung von US-Gesetzgebern wegen angeblichen Missbrauchs von Marktmacht kritisiert wurden.

Nach einer Untersuchung zum Zustand des australischen Medienmarktes und zu der Machtfülle der US-Plattformen forderte die australische Regierung schon Ende 2019  zusammen mit australischen Medienunternehmen von Facebook und Google, eine freiwillige Vereinbarung über die Nutzung ihrer Inhalte auszuhandeln.

Allerdings führten die Gespräche zu keinen Ergebnissen. Nun wird die australische Regierung aktiv. Die australische Kommunikations- und Medienbehörde soll im Namen der Regierung rechtsverbindliche Bedingungen festlegen, wenn innerhalb von 45 Tagen keine Einigung durch ein Schiedsverfahren erzielt werden könne.

Google erklärte, die Verordnung ignoriere "Milliarden von Klicks", die sie jedes Jahr an australische Nachrichtenverleger sendet. "Sie [die Maßnahme, Anm. d. Red.] sendet eine beunruhigende Botschaft an Unternehmen und Investoren, dass die australische Regierung eingreifen wird, anstatt den Markt funktionieren zu lassen", sagte Mel Silva, Geschäftsführer von Google Australien und Neuseeland, in einer Erklärung.

Die Maßnahme trage nichts dazu bei, "die grundlegenden Herausforderungen bei der Schaffung eines für das digitale Zeitalter geeigneten Geschäftsmodells zu lösen", so Google weiter.