Deutschland
"Souveränität in der Produktion" - MV-Minister will nach Nord Stream 2 EU-Halbleiterprojekt
Für Christian Pegel, den Energieminister von Mecklenburg-Vorpommern, ist Nord Stream 2 ein europäisches strategisches Projekt, dem weitere folgen sollten. Am besten eine europäische Zusammenarbeit zur Halbleiterproduktion, ähnlich wie Airbus beim Flugzeugbau.
Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel hat sich erfreut darüber gezeigt, das die Erdgaspipeline Nordstream 2 weitergebaut werden kann. Denn nun herrsche Rechtssicherheit für alle mittelständischen Unternehmen aus seinem Bundesland, die an dem Großprojekt beteiligt sind.
Er sieht Nordstream 2 als zentralen Beitrag nicht nur zur deutschen, sondern zur europäischen Energiesicherheit. Es sei kein deutsch-amerikanischer Konflikt, sondern ein europäisch-amerikanischer gewesen; Deutschland habe zwar ein eigenes Interesse, insbesondere weil die schnell auf- und abregelbaren Gaskraftwerke für die Energiewende zentral seien, sei aber in weiten Teilen nur Durchleitungsland. Es sei auch für die EU unüblich, einzelne Projekte zu besprechen, aber in Konfliktlagen müsse man miteinander reden.
Auf die Frage, ob Deutschland bei Entscheidungen über die eigene Wirtschaft nicht autonomer sein könne, betonte er den europäischen Wirtschaftsraum, in den die deutsche Wirtschaft eingebettet sei. Das sei auch nötig, wenn man mit anderen starken Wirtschaftsräumen "auf Augenhöhe mitspielen" wolle. Dabei meinte er China, Russland und die USA.
Die EU-Staaten müssten an mehreren Stellen stärkere Eigenständigkeit suchen. Dabei sei vor allem Souveränität in der Produktion wichtig. Als Beispiel nannte er die Produktion von Halbleitern, für die er ein europäisches Kooperationsmodell vergleichbar dem beim Airbus für erforderlich hält. Die Frage lasse sich nicht an der Gasversorgung festmachen.
Er begrüsst die Unterstützung der Ukraine bei der Energiewende, etwa hin zu grünem Wasserstoff, für den es in Europa Bedarf gebe. Finanziert würde das durch EU-Mittel und über Steuereinnahmen des Bundes.
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