Gesellschaft

Baerbock über RT DE: Jederzeit journalistisch tätig – bei fast jeder Demonstration präsent

RT DE sei seinen eigenen Angaben zufolge die viertgrößte Nachrichtenplattform in den sozialen Medien, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Jegliche Einmischung der deutschen Behörden zum Druck auf RT DE wies sie zurück.
Baerbock über RT DE: Jederzeit journalistisch tätig – bei fast jeder Demonstration präsentQuelle: AFP © MAXIM SHEMETOV

Der Sender RT DE werde in Deutschland im Internet ausgestrahlt und sei nach eigenen Angaben der viertgrößte Kanal in den sozialen Netzwerken, sagte Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem Amtskollegen Lawrow am Dienstag:

"RT DE produziert seit Jahren in Deutschland, sendet über das Internet. Der Sender gibt selbst an, dass man der viertgrößte Nachrichtenkanal im Bereich der sozialen Medien ist. Es gibt jederzeit ungehinderten Zugang zur journalistischen Tätigkeit, zu den Bundespressekonferenzen. Russia Today ist immer präsent, bei fast jeder Demonstration ist Russia Today präsent. Und dass es da staatliche Einmischung gibt, das ist nicht der Fall."

Baerbock fügte hinzu, YouTube habe beschlossen, die Kanäle von RT zu entfernen, weil sie gegen die Nutzungsregeln verstoßen hätten. Eine Einmischung seitens der Bundesregierung wäre in diesem Zusammenhang verfassungswidrig."

RT DE hatte Mitte Dezember sein deutschsprachiges Live-Programm über verschiedene Verbreitungswege gestartet. Die Lizenz für die Kabel- und Satellitenübertragung in europäischen Staaten hatte Serbien ausgestellt. Dies erfolgte auf der Grundlage des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen. Noch am selben Tag entfernte die Videoplattform YouTube den deutschsprachigen Kanal von der Plattform. Kurz darauf teilte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg mit, dass auch der Satellitenbetreiber Eutelsat 9 die Verbreitung des Programms eingestellt habe.

YouTube hatte auch schon im Herbst 2021 zwei weitere RT-Kanäle, RT DE und Der Fehlende Part, von seiner Plattform entfernt. Diese Kanäle wurden noch immer nicht wiederhergestellt. Die russische Medienaufsichtsbehörde sagte damals, dass Google als dem Eigentümer von YouTube eine Geldstrafe drohe, wenn die Kanäle nicht wieder freigegeben werden.

Lag die Seite von RT DE im August 2021 auf dem dritten Platz auf Twitter, auf dem vierten Platz auf Facebook und auf dem fünften Platz auf YouTube unter deutschsprachigen Medien bei Klicks auf Videos in der Kategorie "Nachrichten und Politik". Was die Schließung der Kanäle auf YouTube betrifft, so ist RT DE der Ansicht, dass diese Entscheidungen rechtswidrig sind, und wehrt sich dagegen juristisch.

Mehr zum Thema - Außenministerin Baerbock äußert sich zu RT DE: Keine Einmischung seitens Bundesregierung

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