Europa

Italien: Bürgermeister bitten San Marino, Grenzgänger mit Sputnik V zu impfen

Bürgermeister zweier italienischer Gemeinden in der Region Emilia-Romagna haben San Marino gebeten, Grenzgänger aus Italien mit der russischen Vakzine Sputnik V zu impfen. Die Frage kann jedoch nur auf zwischenstaatlicher und nicht auf Gemeinden-Ebene geklärt werden.
Italien: Bürgermeister bitten San Marino, Grenzgänger mit Sputnik V zu impfenQuelle: Reuters © Jennifer Lorenzini

Die italienischen Gemeinden Coriano und San Leo in der Region Emilia-Romagna haben die Republik San Marino in einem Schreiben darum gebeten, Italiener, die zum Arbeiten in den Stadtstaat fahren, mit dem russischen Impfstoff Sputnik V zu impfen. Dies, obwohl das Medikament noch nicht von der EU-Kommission zugelassen wurde. Die Bürgermeisterin von Coriano Domenica Spinelli und ihr Amtskollege aus San Leo Leonardo Bindi schrieben in ihrem Brief:

"Als 'Nachbarn', wenn auch aus verschiedenen Staaten, bitten wir um ein Treffen, um zu prüfen, welche Möglichkeiten wir einrichten können, für den Fall, dass Europa die Lieferung der Impfstoffe weiter verzögert. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass San Marino weder mit Italien noch mit den Regionen verhandeln kann. Dennoch glauben wir, dass das Treffen eine wichtige Gelegenheit sein könnte, sowohl in kognitiver als auch in werbender Hinsicht. Wir sind sicher, dass das Treffen unserem Land die Wichtigkeit von Mut und die Notwendigkeit, so schnell wie möglich einen direkten Impfkorridor mit Russland zu eröffnen, verständlich machen kann."

"In unmittelbarer Zukunft wäre es wichtig, dass Ihre Regierung den Impfstoff auf die vielen Tausend Grenzgänger ausdehnt, die jeden Tag aus unseren Gebieten die Grenze überqueren, um Ihr Land zu erreichen. In diesem Sinne möchten wir – als Bürgermeister – der Republik San Marino maximale und sofortige Bereitschaft anbieten, um gegebenenfalls direkte Vereinbarungen zu treffen und den Grenzgängern die Möglichkeit zu geben, sich mit Sputnik V impfen zu lassen. Wir Bürgermeister, Botschafter unserer Bürger, sind die vorderste Front der Politik. Wir sind zwar diejenigen, die den Bedürfnissen der Gemeinschaft am nächsten sind, deren Waffen aber zu oft stumpf sind. Dieses Mal können wir nicht tatenlos zusehen. Koste es, was es wolle."

Sputnik Italia sprach exklusiv mit der Bürgermeisterin von Coriano Domenica Spinelli, um weitere Details zu erhalten. Auf die Frage, was sie dazu veranlasst hat, diesen Brief an die Behörden von San Marino zu schreiben, antwortete sie:

"Zunächst der Wunsch, der Republik San Marino zu ihrem Mut in der schwierigen Zeit, als keine Impfstoffe aus Italien ankamen, zu gratulieren. Und dann hat uns das Prinzip der Synergie mit der Regierung von San Marino angetrieben und deshalb haben wir beschlossen, im Interesse unserer Grenzgänger zu handeln."

Spinelli hob hervor, dass es auf regionaler Ebene 6.500 Grenzgänger gibt, die in San Marino arbeiten und sich daher in einer Situation der Ungleichheit befinden. Da San Marino den Impfstoff zur Verfügung habe, habe man interveniert, um eine Vereinbarung für die gesamte Bevölkerung zu treffen, die dem Kleinstaat nahe stehe. Auf diese Weise werde man sicher schneller zu einer flächendeckenden Herdenimmunität kommen und als Riviera auch wirtschaftlich stärker werden, um den für die Region enorm wichtigen Tourismus wieder in Gang zu bringen, so die Bürgermeisterin.

Gefragt nach der Reaktion seitens San Marinos und der weiteren Entwicklung der Situation ihrem Brief folgend, erklärte Spinelli, dass sie zu einer Sendung im Staatsfernsehen nach San Marino eingeladen worden war, an der auch der Staatssekretär für Gesundheit Roberto Ciavatta teilnahm. Während der Sendung wurde der Vorschlag der italienischen Bürgermeister diskutiert. Die italienische Politikerin stellte fest:

"Offensichtlich kann San Marino keine direkten Vereinbarungen mit den Gemeinden treffen, sondern muss letztendlich eine nationale Vereinbarung treffen."

San Marino habe sich jedoch bereit erklärt, dies in Angriff zu nehmen.

Das Verabreichen eines Medikaments, das von den europäischen und nationalen Behörden noch nicht zugelassen wurde, ist faktisch nicht möglich. Spinelli stellte fest:

"Es ist klar, dass wir technisch durch das Fehlen des O.K., das von der Regierung kommen sollte, blockiert sind. Aber ich denke, es gibt auch bereits Erfahrungen, ich beziehe mich auf den Fall der Schweiz, die den Zugang zu Impfstoffen so früh wie möglich ermöglicht haben."

Man solle aber auch bedenken, dass das Fehlen der Impfungen in den angrenzenden Regionen die Menschen in San Marino gefährde, wenn ungeimpfte Italiener weiterhin täglich zum Arbeiten in den Zwergstaat kämen. San Marino sei also zwar in der Lage, seine Bürger so schnell wie möglich zu impfen, werde aber diese Lücke in Bezug auf die Grenzgänger haben, betonte die italienische Bürgermeisterin und fügte hinzu:

"Ich würde nicht wollen, dass es eine Ungleichheit gibt, die die Arbeit selbst beeinflusst."

Auf die Frage, was der Ausweg sein könnte und wie sie plane, den in Ihrem Brief erwähnten Impfkorridor mit Russland umzusetzen, antwortete Spinelli, dass sie den Präsidenten ihrer Region Stefano Bonaccini gebeten habe, zunächst selbständig mit dem Kauf weiterer Impfstoffe oder zumindest mit einer Reservierung fortzufahren, so wie es Vincenzo De Luca, der Präsident der Region Kampanien, vorausschauend getan hätte. Sie erklärte weiter:

"Die Gemeinde ist eine kleine Körperschaft, verglichen mit der Provinz, verglichen mit der Region und der Nation, und sie braucht die entsprechenden Instrumente. Aus diesem Grund wollen wir den Präsidenten unserer Region bitten, eine Absichtserklärung zu unterzeichnen, die auf eine sofortige Erprobung abzielen muss, wie es San Marino getan hat. Die Gemeinde Coriano und die Gemeinde San Leo sind bereit, diesen Korridor sofort zu öffnen, natürlich unter legitimen Bedingungen. Ein Bürgermeister kann auch Eilverordnungen erlassen, um unseren Bürgern sofortige Lösungen anbieten zu können."

Spinelli erinnerte daran, dass die Gesundheit der Bürger eine Angelegenheit der Bürgermeister und der nationalen Kompetenz sei und keine der Europäischen Union. Die Bürger würden erwarten, dass die regionalen Regierungen ihre Arbeit verrichten. Sie hob hervor:

"Nicht nur die Grenzgänger, sondern auch die Geschäftsleute bitten uns, sehr schnell und konkret zu handeln, denn wenn der Impfstoff nicht ankommt, der als einzige Lösung in dieser Situation gilt, werden wir unsere Geschäfte nicht öffnen können."

"Ich will mich nicht in politische Debatten einmischen, aber mir scheint, dass Politiker manchmal den Allrounder spielen wollen. Keiner von uns hat Expertise in diesem Bereich, weder ich noch Bonaccini und auch nicht Draghi."

Es gäbe aber zweifelsohne aussagekräftige Studien wie die in San Marino, die ermutigende Zahlen zeigen würde, so Spinelli. Laut Sergio Rabini, dem Leiter der Gesundheitsbehörde in San Marino, sei Sputnik V als Impfstoff, der in 60 Ländern verwendet wird, ein Medikament, dem man vertrauen könne. Die gleiche Meinung vertrete auch das Lazzaro Spallanzani Institut für Infektionskrankheiten, die führende Instanz in diesem Bereich. Dort habe man eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Gebrauch von Sputnik V ermöglicht, stellte die Bürgermeisterin fest. Sie betonte:

"Ich sehe nicht, was die Hindernisse sind, die es uns nicht erlauben sollten, diesen Impfstoff zu verwenden? Als Bürgermeister muss ich die Situation sofort klären und alle Initiativen in die Wege leiten."

"Lassen wir die politischen Fahnen beiseite und versuchen zu verstehen, dass es den Menschen, die zur Zeit der Pandemie aus dem Haus gehen und wieder anfangen wollen, normal zu leben, egal ist, woher der Impfstoff kommt: Russland, USA oder Israel. Die Leute interessiert nur, dass der Impfstoff hier in Italien ist!"

Spinelli ist überzeugt, dass eine Lösung des Problems bald zustande kommen wird und auch Draghi sich dafür wird öffnen müssen. Sie betonte, dass die EU ohne die Kompetenz im Gesundheitsbereich in dieser Angelegenheit nur eine koordinierende Rolle bei der Lieferung von Impfstoffen zwischen den Staaten spielt. Die EU habe Fehler gemacht, durch die Zeit verloren gegangen sei. Die Politikerin schloss:

"Seit Beginn der Pandemie haben alle in Experimente investiert, und das Schlimmste, was in Europa passiert ist, ist, dass Big Pharma-Unternehmen, die mit öffentlichen Geldern Experimente durchgeführten, es nicht geschafft haben, Patente zu bekommen. Dies ist das Hauptproblem, über das niemand spricht. Die Gesundheitskompetenz liegt bei der Nation, sodass meiner Meinung nach sowohl die EMEA als auch die AIFA bald die Gültigkeit des russischen Impfstoffs anerkennen müssen. Wie ich schon sagte, ist dies schon seit Monaten in 60 Ländern gegeben, und ich würde gerne eine Agentur sehen, die nein zu diesem Medikament sagt."

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