Nahost
Iran spricht sich für Wiederaufnahme der Gespräche zum Atomabkommen aus
Die Verhandlungen über die Rückkehr zum Nuklearabkommen mit Iran könnten Ende November starten. Dies verkündete ein hoher iranischer Beamter auf Twitter. Ein genaueres Datum werde bald bekannt gegeben.
Teheran hat sich bereit erklärt, nach monatelangen festgefahrenen Gesprächen über sein Atomprogramm an den Verhandlungstisch in Wien zurückzukehren. Der stellvertretende iranische Außenminister gab diese Entscheidung bekannt, nannte aber kein Datum. Ali Bagheri Khani, Irans stellvertretender Außenminister und Chefunterhändler des Landes in Wien, schrieb auf Twitter:
"Wir sind uns einig, die Verhandlungen vor Ende November aufzunehmen."
Er fügte hinzu, dass das genaue Datum kommende Woche bekannt gegeben werde. Der Diplomat machte diese Aussage nach einem Treffen mit dem politischen Direktor der EU, Enrique Mora, dem Hauptkoordinator der Verhandlungen. Bagheri lobte das Treffen als einen "sehr ernsthaften und konstruktiven Dialog" über wesentliche Elemente für erfolgreiche Gespräche.
Mora hatte Mitte Oktober mit seinen iranischen Amtskollegen in Teheran gesprochen und traf sich nun diese Woche zusammen mit anderen EU-Vermittlern mit der iranischen Delegation in Brüssel. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian erklärte, Teheran werde die Ergebnisse der Brüsseler Gespräche auswerten, bevor ein Termin für die Wiederaufnahme der Wiener Gespräche festgelegt werde.
Die Gespräche über die Wiederbelebung des Abkommens über das iranische Atomprogramm aus dem Jahr 2015, das auch als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (JCPOA) bekannt ist, kamen im Juni vor dem Hintergrund der iranischen Präsidentschaftswahlen und der Bildung einer neuen Regierung zum Stillstand. Seitdem haben die westlichen Regierungen, die an den Gesprächen beteiligt sind, Teheran wiederholt vorgeworfen, nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren zu wollen – was Iran bestritten hat.
Anfang Oktober wies der Sprecher des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik des iranischen Parlaments, Mahmoud Abbaszadeh Meshkini, die Vorwürfe zurück, Teheran würde die Gespräche boykottieren. Er fügte hinzu, dass "die westlichen Länder am Zuge sind".
Iran hat dem Westen wiederholt vorgeworfen, seine Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht zu erfüllen, und betont, dass die gegen das Land verhängten Sanktionen erst aufgehoben werden sollten, bevor es seinen Teil der Abmachung einhält.
Die Forderungen Teherans stießen bei einigen Vertragsparteien jedoch auf Widerstand. Anfang Oktober erklärte Deutschland, Iran dürfe keine neuen Vorbedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche stellen. Ein Sprecher des deutschen Außenministeriums erklärte, dass Berlin es ablehne, wenn Teheran neue Bedingungen für die Wiederaufnahme der Gespräche stellt.
Das Abkommen wurde ursprünglich zwischen Iran, China, Frankreich, Deutschland, Russland, der EU, dem Vereinigten Königreich und den USA unterzeichnet. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump zog sich im Jahr 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück, woraufhin das Weiße Haus eine Reihe neuer Embargos gegen Teheran verhängte. Iran nahm daraufhin die Anreicherung von Uran über das im JCPOA-Abkommen erlaubte Maß hinaus wieder auf.
Die Regierung unter US-Präsident Joe Biden hat ein starkes Interesse an der Wiederherstellung des Abkommens bekundet und indirekte Gespräche mit Teheran in Wien aufgenommen. Sie hat jedoch bisher die Forderung Irans nach Aufhebung der US-Sanktionen als Voraussetzung für den Fortgang der Gespräche abgelehnt.
Der US-amerikanische Sonderbeauftragte für Iran Robert Malley warnte außerdem, dass Washington "andere Optionen" in seinem Arsenal habe, falls Iran seine nuklearen Fortschritte weiter vorantreibe. Er fügte hinzu, dass die US-Regierung nach wie vor die Diplomatie bevorzuge.
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