Osmanische Nostalgie: Erdoğan verkündet eine neue Ära für die Türkei

von Seyed Alireza Mousavi

Erdoğan ersehnt eine Türkei nach dem Vorbild des einstigen Osmanischen Reiches, insbesondere nach der Enttäuschung über den gescheiterten Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU). Die EU-Kommission hatte der Türkei nach dem Beginn von Beitrittsverhandlungen im Jahre 2005 immer wieder mangelnde Fortschritte attestiert. Dabei handelte es sich oftmals um EU-Vorwürfe gegen die Beschränkung der freien Meinungsäußerung oder der Demonstrationsrechte in der Türkei. Erdoğan hingegen ist überzeugt, dass die EU die Türkei als zweite Klasse behandelt, wodurch die Souveränität des türkischen Staates permanent durch EU-Organisationen und europäische Mächte verletzt würde. Insofern verfolgt Erdoğan seit Jahren einen nationalistisch-konfrontativen Kurs in der Außenpolitik, wobei er sich auf das Erbe des Osmanischen Reiches besinnt. "Wir haben unsere derzeitigen Grenzen nicht freiwillig akzeptiert", sagte er 2016 in einer Rede. "Unsere Gründungsväter wurden außerhalb dieser Grenzen geboren." Damit spielte er auf den Widerstand gegen den Vertrag von Lausanne im Jahre 1923 an, welcher unter anderem die heutigen Grenzen der Türkei festlegte.

Ägyptens rote Linie hat gewirkt: Libysche Regierung verkündet Waffenstillstand

Am 21. August hat Erdoğan in einer Ansprache "die neue Ära für die Nation" verkündet, nachdem die Türkei bei ihrer Rohstoffsuche auf ein großes Erdgasvorkommen im Schwarzen Meer gestoßen war. Das Bohrschiff "Fatih" habe ein Vorkommen mit 320 Milliarden Kubikmetern entdeckt. Ziel sei es, das Land im Jahr 2023 mit Gas aus diesem Vorkommen zu versorgen, erklärte der türkische Präsident. Zwar könne damit nur der Erdgasbedarf der Türkei der nächsten zehn Jahre gedeckt werden, doch sei zu erwarten, dass in der Region noch weitere, größere Gasfelder entdeckt würden, sagte Erdoğan bei dem Auftritt in Istanbul. Die Türkei wird seit Jahrzehnten von einem Handelsbilanzdefizit geplagt, weil die türkische Volkswirtschaft mehr importiert, als sie exportiert. Dieses Defizit rührt fast ausschließlich von den Rohstoffimporten her. An den Märkten sorgten die Meldungen über das Erdgasvorkommen im Schwarzen Meer bereits für starke Kursschwankungen. Die türkische Lira gewann unmittelbar nach Erdoğans Ankündigung zwei Prozent. Auch der Index ISE100 an der Istanbuler Börse stieg um zwei Prozent, heißt es im Handelsblatt. Erdoğan hofft, dass die Türkei sich mit dem neuen Erdgasvorkommen aus der Phase schwächelnder Wirtschaft retten kann.

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte, die Türkei habe mit dem Fund "einen riesigen Schritt zu voller Unabhängigkeit" getan und werde zum "Spielmacher im Energiebereich". Das Ziel sei das Jahr 2023! Unser "Sakarya-Erdgasfeld" möge unserer Nation nur Gutes bringen!

Wirtschaftsminister Berat Albayrak prophezeite, es beginne eine "neue Ära", in der das Außenhandelsdefizit kein Thema mehr sein werde, heißt es in der NZZ.

Arabischer Frühling

Seit Jahren wird die türkische Außenpolitik von westlichen Medien als "neo-osmanisch" beschrieben. Tatsache ist, dass die Türken versuchen, den Einflussbereich des alten Osmanischen Reiches zu rekonstruieren. Erdoğan betont immer wieder, dass  die Türkei sich deswegen in der ganzen Region engagiere, weil diese vormals zum Osmanischen Reich gehörte. "Wir sind bewegt vom Geist, der das Osmanische Reich gründete", sagte Erdoğan seinerzeit.

Das Land witterte nach dem "Arabischen Frühling" seit 2011 die Chance, zu einer Regionalmacht aufzusteigen. Türkei unterstützt seither die Muslimbruderschaft, eine der einflussreichsten sunnitisch-islamistischen Bewegungen in den arabischen Ländern, um damit den Nahen und Mittleren Osten auch nach eigenen Interessen mitzugestalten. Erdoğan begann seinerzeit im Zuge des Arabischen Frühlings, seinen Einfluss in der islamisch-sunnitischen Welt deutlich zu erweitern. Mursi kam 2012 als erster "frei gewählter" Präsident in Ägypten an die Macht, wurde aber nach Massenprotesten im Juli 2013 vom Militär gestürzt. Er gehörte den islamistischen Muslimbrüdern an, die seit jeher gute Kontakte in die Türkei pflegen. Den Putsch gegen Mursi betrachtete Erdoğan folglich auch als eine Kampfansage gegen außenpolitische Ambitionen der Türkei in der Region. Die Türkei strebt im Grunde seit dem Arabischen Frühling eine neue geopolitische Vision im Nahen Osten an, und deswegen kämpft sie an verschiedenen Fronten in dieser Region. Allerdings prallen dabei jedoch die türkische Vision und die außenpolitischen Interessen anderer regionaler Mächte – wie etwa von Iran, Saudi-Arabien und Israel – sowie der Weltmächte – wie Russland, der EU und der USA – scharf aufeinander.

Bürgerkrieg in Libyen

Seit Entfachen des Bürgerkrieges in Libyen unterstützt die Türkei die letztlich von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch in Tripolis, während sich Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate an die Seite des libyschen Generals Chalifa Haftar stellten. In diesem Konflikt demonstriert die Türkei ihre Macht militärisch, indem die auf ihre Unterstützung angewiesenen libyschen Milizen die Truppen von General Haftar daran gehindert haben, Tripolis einzunehmen. Frankreich – stellvertretend für einige andere EU-Staaten – kritisierte das militärische Eingreifen der Türkei in Libyen. In den vergangenen Wochen verurteilte Emmanuel Macron das Vorgehen der Türkei in Libyen öffentlich mehrmals scharf. Ankara lade sich durch das militärische Eingreifen in Libyen – trotz des Waffenembargos der UNO – eine historische, kriminelle Verantwortung auf, erklärte Macron.

US-Botschafter lobt Türkei für Militärintervention in Libyen

In diesem Konflikt geht es der Türkei nicht nur um Machtfragen, sondern auch um Rohstoffe. Erdoğan vereinbarte mit Libyens Regierungschef as-Sarradsch nicht nur eine militärische Zusammenarbeit, sondern unterzeichnete außerdem ein Abkommen über Seegrenzen im Mittelmeer. In diesem Kontext ist auch der Streit um Gasvorkommen zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer, in den auch Ägypten und Israel involviert sind, zu erwähnen.

Mittelmeergebiete

Ende 2019 unterzeichnete Erdoğan mit Sarradsch ein Abkommen über die Abgrenzung der beiderseitigen Wirtschaftszonen im östlichen Mittelmeer. Damit teilten die beiden Länder einen Seekorridor zwischen der libyschen und der türkischen Küste unter sich auf – ohne Rücksicht auf die ebenfalls dort gelegenen griechischen Inseln. Die Europäische Union und die USA betrachteten daher bereits seinerzeit die Vereinbarung als völkerrechtswidrig. In seiner Ansprache am 21. August betonte Erdoğan nun jedoch ausdrücklich, dass die Türkei trotz der Proteste Zyperns und Griechenlands auch ihre Erkundungen im östlichen Mittelmeer fortsetzen werde.

Mittlerweile unterzeichnete nun Griechenland in den vergangenen Wochen ein Abkommen mit Ägypten, in dem beide Länder ihre jeweiligen Wirtschaftszonen im östlichen Mittelmeer festlegen. Diese Vereinbarung bezeichnete die türkische Regierung wiederum umgehend als ein "Piraten-Abkommen". Auch für Ägypten ist es sehr wichtig, Erdgasvorkommen zu erschließen. Die ägyptische Energiestrategie zielt sogar auf Gasexporte. Letztendlich aber ist dieser Konflikt Ägyptens mit der Türkei noch viel umfassender. Er geht zurück auf den Militärputsch in Ägypten im Jahre 2013, der sich gegen die damals regierenden Muslimbrüder richtete. Kairo unterstellt der Türkei, die Muslimbruderschaft seit jeher unterstützt zu haben.

Krieg in Syrien

Seitdem der IS in Syrien für besiegt erklärt worden ist, hat die Türkei in Nordsyrien durch diverse Militäroperationen mehrere Gebiete völkerrechtswidrig besetzt. Was angeblich anfangs dem Kampf gegen den IS dienen sollte, entpuppt sich nun als schleichender Eroberungskurs der Türkei. Die Politik der EU schafft es immer noch nicht, den Besatzungskurs der Türkei im Norden Syriens als solchen klar zu benennen. Denn Erdoğan droht der Europäischen Union unverhohlen seit dem Bürgerkrieg in Syrien mit einem Massenansturm von Migranten. Die Migrationskrise an der türkisch-griechischen Grenze im Mai zeigte, dass die Türkei die EU in der Flüchtlingsfrage gut erpressen kann. Die Türkei stellte sich in Syrien von Anbeginn gegen die Regierung Assad, die durch Iran und Russland unterstützt wird. Dass die islamistischen Gruppen an der Seite der Türkei gegen die syrische Regierung und zum Teil gegen die Kurden in Nordsyrien kämpfen, stört die US-Amerikaner jedoch nicht. Wobei der US-Botschafter in Libyen vor Kurzem die Militärintervention der Türkei in diesem nordafrikanischen Land lobte, obwohl bekannt ist, dass Ankara in den vergangenen Monaten moderne Waffen, Truppen und mindestens 10.000 Söldner sowie Dschihadisten aus Syrien nach Libyen brachte.

Der Verteidiger der sunnitischen Muslime

Erdoğan inszeniert sich mittlerweile als Verteidiger der sunnitischen Muslime in der Region. Vor Kurzem kritisierte er scharf das "Friedenabkommen" zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und drohte mit der Erwägung, die diplomatischen Beziehungen zur Führung in Abu Dhabi einzufrieren. Gleichzeitig pflegt er seit Jahren wirtschaftliche Beziehungen zu Israel. Erdoğan verfolgt klare Doppelstandards in der türkischen Außenpolitik. Die Verhandlungen zwischen der Türkei und Israel über den Bau einer Erdgaspipeline wurden beispielweise im Jahr 2017 durch den Ex-Energieminister der Türkei, den Schwiegersohn von Erdogan, geführt. Bei diesem rhetorischen und symbolischen Kampf ist ebenfalls die jüngst proklamierte Rückverwandlung der Kuppelbasilika Hagia Sophia in eine Moschee zu erwähnen. Bislang wurde das by­zan­ti­nische Gotteshaus als säkulares Museum genutzt. Am 10. Juli hob der türkische Staatsrat den Status der Sophienkirche in Istanbul als Museum auf und machte damit den Weg zur Nutzung der jahrtausendealten Kirche als Moschee frei.

Angst vor Putschversuch und Osmanische Nostalgie

Den Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 –  ein gescheiterter Putsch von Teilen des türkischen Militärs mit dem angeblichen Ziel, die türkische Regierung mit Staatspräsident  Erdoğan zu stürzen – bezeichnete seinerzeit die türkische Zeitung Yeni Şafak als den "größten Versuch einer westlichen Besatzung seit den Kreuzzügen". Im Grunde ebnete dieser Putsch den Weg für das Verfassungsreferendum 2017, wodurch die parlamentarische Demokratie der Türkei in ein Präsidialsystem umgewandelt wurde. Mit dem Präsidialsystem sollten der Einfluss der Türkei in der Region weiter wachsen und Entscheidungsprozesse beschleunigt werden.

Der türkische Staatschef träumt von einem neuen Osmanischen Reich. Und er signalisiert die Abwendung vom "Westen" und die Öffnung nach "Osten" auch, indem er seine politischen Beziehungen mit Russland und Iran intensivieren will. Das Problem dabei besteht jedoch darin, dass die Türkei einen Eroberungsfeldzug in Syrien und teilweise im Irak führt, wovon eigentlich auch der "Westen" und Israel profitieren. Gerade wegen dieser diffusen Strategie hatten Israel und die USA die türkische Außenpolitik in den Mittelmeergebieten seit Jahren toleriert. Gleichzeitig fordert die Türkei aber auch israelische Ambitionen in der Region heraus. Ebenfalls seit Jahren pflegt Israel politische und militärische Beziehungen zu Aserbaidschan als ein Land, das an die Islamische Republik Iran grenzt. Dass sich die Türkei in der Region immer mehr als Schutzpatron Aserbaidschans aufspielt, wird nun vom Israel mit Argusaugen beobachtet, insbesondere nach der Entdeckung der Fehleranfälligkeit von Drohnen, die Aserbaidschan in Tel Aviv gekauft hatte. Dies könnte nämlich auch für Erdoğan den Weg frei machen, einen Keil zwischen Baku und Tel Aviv zu treiben und selbst militärische Ausrüstung an die Aserbaidschaner zu verkaufen.

Unter Erdoğan sieht sich die Türkei also klar in der Tradition des Osmanischen Reiches, und Erdoğan will nun mit den Großmächten auf Augenhöhe verhandeln. Das Osmanische Reich ist jedoch für die von Westen enttäuschte Türkei eine Nostalgie, die sich noch nicht zu einer politischen Strategie mit wirklich klaren Linien herauskristallisiert hat. Die Türkei handelt opportunistisch und zieht eben keine klaren Linien in ihrer Außenpolitik. Der Grund besteht darin, dass Erdoğan sich noch nicht stark genug fühlt und womöglich ein Schicksal wie einst der ägyptische Ex-Präsident befürchtet. Die Entdeckung des neuen Erdölvorkommens könnte dazu führen, dass die Türkei in ihrer Außenpolitik noch unabhängiger handelt und stärker in die Offensive geht, indem das Land versucht, seinen eigenen Weg ungeachtet rhetorischer Parolen in der Region zu finden. Denn die Entdeckung der Gasfelder ist eine wichtige wirtschaftliche Option für Türkei, die sie zumindest für begrenzte Zeit von Brennstoffimporten befreien könnte. Der türkische Außenminister hat deswegen die Entdeckung als einen riesigen Schritt zu voller Unabhängigkeit bezeichnet.

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