Xi warnt USA vor Einmischung in Taiwan-Frage: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen"

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Dienstag erklärt, China werde sich gezwungen sehen, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, für den Fall, dass die "separatistischen Kräfte" auf Taiwan, die für eine Unabhängigkeit der Insel eintreten, Peking "provozieren" oder Pekings "rote Linie überschreiten", berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

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Xi machte diese Bemerkungen, während er Chinas Politik bezüglich der Taiwan-Frage in ihren grundlegenden Aspekten gegenüber dem US-Präsidenten Joe Biden darlegte.

Chinas Staatsoberhaupt wies dabei auf die neue Eskalationsrunde in der Straße von Taiwan hin und führte die Spannungen auf die wiederholten Versuche der Behörden Taiwans zurück, bei den USA Unterstützung für ihre Unabhängigkeitspläne zu suchen, sowie auf die Absicht einiger US-Amerikaner, Taiwan als Ausgangspunkt für die Eindämmung der Volksrepublik China zu benutzen. Xi mahnte:

"Solche Schritte sind extrem gefährlich, wie ein Spiel mit dem Feuer. Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen."

Das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA seien die politische Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA, sagte Xi und wies darauf hin, dass alle früheren US-Regierungen diesbezüglich klare Verpflichtungen eingegangen sind.

Laut Xi sei der Schlüssel zum Verständnis der Taiwan-Frage folgender: Es gebe nur ein China in der Welt, und Taiwan ist Teil Chinas, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legitime Regierung, die dieses China vertreten könne.

Xi bezeichnete die vollständige Wiedervereinigung Chinas als ein Ziel, das alle Söhne und Töchter der chinesischen Nation teilen, und sagte:

"Wir haben Geduld und werden die Aussicht auf eine friedliche Wiedervereinigung mit äußerster Aufrichtigkeit und Anstrengung anstreben."

Bereits vor wenigen Tagen hatte der chinesische Botschafter in den Vereinigten Staaten eine ähnliche Botschaft an Washington verkündet, wie die chinesische Zeitung . Er warf den Vereinigten Staaten am Samstag vor, die Taiwan-Frage zu nutzen, um Einfluss auf das chinesische Festland auszuüben. Das sei aber wie ein Schuss in den eigenen Fuß. Der Diplomat warf Politikern in Taiwan vor, Spannungen in der Taiwanstraße [Formosastraße] zu provozieren und mit "externen Kräften" zu paktieren. Diese Handlungen würden den grundsätzlichen Interessen der chinesischen Nation sowie auch jenen der Einwohner Taiwans widersprechen.

Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht die Volksrepublik China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Meinung. Die USA hatten sich in den 1970er Jahren offiziell zwar gleichfalls zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie die Taiwanesische Führung Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.

Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Insel Taiwan zurück, wo sie eine unabhängige "Republik China" ausriefen.

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