Lateinamerika

Nach Protesten: Kubanische Regierung kündigt Reformen an

Am Sonntag kam es in Kuba landesweit zu regierungsfeindlichen Protesten. Um die Lage zu stabilisieren, kündigte die Regierung in Havanna eine Reihe von Reformen an. Sie sollen Impulse für die Wirtschaft liefern und die Gehalts- und Lohnzahlungen verbessern.
Nach Protesten: Kubanische Regierung kündigt Reformen anQuelle: www.globallookpress.com © CARLOS JASSO

Nach einigen regierungsfeindlichen Protesten hat die kubanische Regierung angekündigt, Reformen umsetzen zu wollen. Der kubanische Wirtschaftsminister Alejandro Gil Fernández erklärte am Donnerstag, dass ein Übergang zu flexibleren Lohnzahlungen in Staatsunternehmen geplant sei. In einer vom kubanischen Fernsehen übertragenen Ansprache erklärte er:

"Wir haben uns in der Regierung darauf geeinigt, eine noch nie dagewesene Maßnahme einzuführen – die Abschaffung der festen Gehaltsskala in staatlichen Unternehmen."

Er erklärte laut der kubanischen Parteizeitung Granma, dass dies eine Maßnahme von großer Tragweite sei, die dem Management der staatlichen Unternehmen auf der Grundlage von noch einzurichtenden Gehaltsfonds größere Autonomie und Verantwortung übertrage.

Zunächst sollen nicht alle Betriebe von den Maßnahmen betroffen sein. Ziel sei es, Lohnzahlungen effizienter zu gestalten und die produktivsten Mitarbeiter entsprechend zu belohnen. Die Maßnahmen sollen in der zweiten Jahreshälfte eingeführt werden.

Zugleich versprach Gil Fernández, der auch ein Stellvertreter des Ministerpräsidenten ist, dass von der Einführung des neuen Systems alle Beschäftigten profitieren würden.

Die kubanische Regierung will die Wirtschaft ohnehin durch die Sanierung von Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben ankurbeln. Es wird neuerdings auch eine rechtliche Trennung zwischen Management und Eigentümern geben, was diesem Wirtschaftssegment einen positiven Impuls und größere Autonomie verleihen soll.

Laut dem Minister werden die neuen Maßnahmen die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig die vorherrschende Rolle der staatlichen sozialistischen Unternehmen in der Wirtschaft des Landes sichern.

Zudem verkündete die Regierung, dass sie vorübergehend Zollabgaben für Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel aufheben werde. Das erklärte der Ministerpräsident Manuel Marrero Cruz am Mittwoch. Auch entfalle eine bisher gültige Mengenbegrenzung. Diese Maßnahmen sollen am Montag in Kraft treten und vorübergehend bis zum Ende des Jahres in Kraft bleiben. Marrero erklärte dazu:

"Es war eine Forderung von vielen Reisenden, und es war notwendig, diese Entscheidung zu treffen." 

Zudem versprach er, die Stromversorgung und Medikamentenproduktion zu verbessern.

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