Russland

Chinas Strategie zur Korruptions- und Cyberkriminalitätsbekämpfung soll in Russland Schule machen

Russland und China wollen gemeinsam Maßnahmen ergreifen, um den Grundsatz der Strafdurchsetzung bei grenzüberschreitender Cyberkriminalität zu implementieren. Moskau will sich außerdem mit Chinas Praxis bei der Bekämpfung von Korruption auseinandersetzen.
Chinas Strategie zur Korruptions- und Cyberkriminalitätsbekämpfung soll in Russland Schule machenQuelle: Reuters

Russland setzt sich mit Chinas legislativer Praxis der Bekämpfung von Korruption, Cyberterrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität im Internet auseinander. Das erklärte der russische Staatsduma-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Korruptionsbekämpfung Wassili Piskarjow gegenüber russischen Reportern. Er sagte:

Die russischen Parlamentarier sind sehr an Chinas Erfahrungen im Kampf gegen Korruption, Cyberterrorismus, Identifizierung und Prävention grenzüberschreitender Kriminalität über das Internet interessiert. […] Russland und China halten es für wichtig, Maßnahmen zu ergreifen, um den Grundsatz der Unvermeidlichkeit der Strafe umzusetzen und jeden Einzelnen unabhängig vom Territorium des Verbrechens in strafrechtliche Verantwortung zu bringen.

Der Abgeordnete merkte an, dass er während der Gespräche mit Vertretern des Nationalen Volkskongresses Chinas die chinesischen Kollegen zur Teilnahme an der zweiten Interparlamentarischen Konferenz eingeladen hatte, die für Juni dieses Jahres geplant ist. Seinen Worten nach sollen dort Fragen der Cybersicherheit und des Erfahrungsaustauschs bei der Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und Korruption diskutiert werden. Er betonte:

Im Anschluss an die Ergebnisse ist es geplant, entsprechende Empfehlungen zur Verbesserung des Niveaus der internationalen Informationssicherheit zu verabschieden. Die Teilnahme chinesischer Partner an der Konferenz ist sehr wichtig.