Russland
Moskau könnte Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrages zurücknehmen
Moskau könnte die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags widerrufen. Die Staatsduma wird darüber auf ihrer nächsten Sitzung, die für kommenden Montag geplant ist, diskutieren. Zuvor hatte Präsident Putin den Schritt angedeutet.
Wie Wjatscheslaw Wolodin am Freitag mitteilte, werde die Staatsduma auf einer kommenden Sitzung die Möglichkeit besprechen, die Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags zurückzunehmen. "Die weltweite Lage hat sich verändert. Washington und Brüssel haben einen Krieg gegen unser Land begonnen. Die heutigen Herausforderungen erfordern neue Lösungen", schrieb er auf Telegram. Die nächste Sitzung ist laut der Agentur RIA Nowosti für den 9. Oktober geplant.
Wladimir Putin sagte am Donnerstag auf dem diesjährigen Waldai-Forum, es sei "theoretisch möglich", die Ratifizierung des Vertrags zu widerrufen, da die USA den Vertrag nie ratifiziert hätten. Er stellte klar, dass er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen könne, ob Russland Atomwaffentests benötige. Aber Moskau könne es Washington gleichtun. Die Entscheidung über den Widerruf liege jedoch bei der Staatsduma.
Der Kernwaffenteststopp-Vertrag, auch Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, wurde im September 1996 von der UN-Generalversammlung verabschiedet, von 183 Staaten unterzeichnet und von 178 Staaten ratifiziert. Russland ratifizierte den Vertrag im Jahr 2000. Die Vereinigten Staaten haben den Vertrag zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Gleichzeitig verpflichteten sich beide Länder, auf Atomtests zu verzichten.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte am Freitag, der Schritt bedeute nicht, dass Moskau vorhabe, Atomtests durchzuführen. "Vor langer Zeit haben wir ihn unterzeichnet und ratifiziert, aber die Amerikaner haben ihn nicht ratifiziert. Um dies auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, hat der Präsident die Möglichkeit zugelassen, diese Ratifizierung zu widerrufen", fügte er hinzu.
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