Russland

Verbotene Inhalte nicht gelöscht: Moskau bereitet hohe Geldstrafen für Google vor

Google hat bis heute keine Bußgelder bezahlt, die Moskau dem Konzern Anfang des Jahres auferlegt hatte. Nun will Russlands Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor gegen den IT-Dienstleister vorgehen und eine noch höhere Strafe verhängen.
Verbotene Inhalte nicht gelöscht: Moskau bereitet hohe Geldstrafen für Google vorQuelle: Sputnik © Kirill Kallinikow

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat angekündigt, dass sie noch in dieser Woche gegen den US-Tech-Konzern Google ein Bußgeld verhängen wird. Das IT-Unternehmen versäumte es wiederholt, in Russland verbotene Inhalte zu entfernen. Das Bußgeld werde sich auf 5 bis 20 Prozent des Umsatzes von Google in Russland belaufen.

Zudem wies die Aufsichtsbehörde darauf hin, dass Google es versäumt hatte, 32,5 Millionen Rubel (rund 458.000 US-Dollar) an Strafen zu zahlen, die zu Beginn dieses Jahres verhängt worden waren. Das zweite Bußgeld könnte sich auf bis zu 240 Millionen US-Dollar belaufen, was eine deutliche Erhöhung gegenüber der vorherigen Strafe darstellt.

Anfang dieses Monats kündigte Roskomnadsor Pläne an, ein Gericht zu ersuchen, eine Umsatzstrafe gegen das Social-Media-Unternehmen Facebook zu verhängen. Hierbei beruft sich die Behörde auf ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin im Dezember 2020 unterzeichnetes Gesetz. Facebook wird beschuldigt, Inhalte zuzulassen, die Drogenkonsum, Kinderpornografie und Extremismus verherrlichen.

"Ein ähnlicher Fall wird im Oktober gegen Google vorbereitet", teilte die Regulierungsbehörde in einer E-Mail an Reuters mit und erinnerte daran, dass das in Kalifornien ansässige Unternehmen auch Eigentümer der Video-Hosting-Website YouTube ist.

Im vergangenen Jahr belief sich der Umsatz von Google in Russland auf 85,5 Milliarden Rubel (1,2 Milliarden US-Dollar), wie aus der von den Medien zitierten Wirtschaftsdatenbank SPARK hervorgeht. Eine Strafe von 5 bis 20 Prozent des Umsatzes in Russland würde demnach zwischen 4,3 und 17,1 Milliarden Rubel (60 bis 240 Millionen US-Dollar) ausmachen.

Google muss sich derzeit mit einem Gerichtsurteil auseinandersetzen, in dem das Unternehmen aufgefordert wird, das YouTube-Konto eines mit Sanktionen belegten russischen Geschäftsmannes freizugeben. Andernfalls würde sich die Geldstrafe des Unternehmens verdoppeln und möglicherweise dazu führen, dass Google innerhalb weniger Monate aus dem Geschäft in Russland gedrängt wird.

Mehr zum Thema - Russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor über Löschung der YouTube-Kanäle von RT DE

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