Russland

Europarat: "Entsenden fünf Beobachter zur bevorstehenden Parlamentswahl in Russland"

Fünf Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates werden vom 17. bis zum 19. September in Moskau sein, um die Parlamentswahlen in Russland zu beobachten. Dies teilte das Gremium des Europarates auf der offiziellen Webseite mit.
Europarat: "Entsenden fünf Beobachter zur bevorstehenden Parlamentswahl in Russland"Quelle: Sputnik © Ramil Sitdikow

Zu den Parlamentswahlen in der Russischen Föderation, die vom 17. bis 19.September abgehalten werden, werden fünf Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Parliamentary Assembly of the Council of Europe: PACE) anwesend sein. Dies verkündete das Organ mit 318 Mitgliedern aus 47 nationalen europäischen Parlamenten am 6. September auf seiner Webseite. Das Büro der Organisation entschied:

"Eine politische Präsenz der Versammlung in Form einer Wahlbewertungsmission am und um den Wahltag würde einen Mehrwert für den laufenden politischen Dialog zwischen der Russischen Föderation und der Versammlung bringen, einschließlich im Rahmen des Monitoring-Verfahrens von PACE."  

Im Rahmen der Mission würden sich Beobachter mit wichtigen politischen Interessenvertretern, darunter auch mit parlamentarischen und außerparlamentarischen Parteien, einheimischen Beobachtern, Vertretern der Medien und der Zivilgesellschaft sowie der Zentralen Wahlkommission treffen, hieß es weiter. Die Ergebnisse der Beobachtung würden dann in Form eines Memorandums an das Büro übermittelt werden. Allerdings soll keine Pressekonferenz stattfinden, so die Verlautbarung der Parlamentarischen Versammlung. Außer der PACE-Mission werden derzeit in Moskau zu den russischen Parlamentswahlen keine weiteren internationalen Beobachter erwartet.

Mehr zum Thema - OSZE lehnt Entsendung von Beobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab

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