Nordamerika
TikTok kündigt Klage gegen Erlass von US-Präsident Donald Trump an
Die Eigentümer der beliebten Videoplattform TikTok wollen sich gegen die US-Regierung wehren. Das Unternehmen wirft der US-Regierung vor, sich in die Verhandlungen privater Firmen einzumischen. Ein Verkauf des Geschäfts in den USA scheint aber weiter wahrscheinlich.
Die Betreiber der Videoplattform TikTok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Wie das Unternehmen am Samstag erklärte, werde man die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einreichen. Die US-Regierung habe nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen, hieß es in einer Stellungnahme. Deswegen sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.
TikTok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen könnte, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen erstmal auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen. Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden.
Anfang August hatte Donald Trump unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete der US-Präsident dann noch an, dass der chinesische Mutterkonzern ByteDance sich innerhalb von drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen soll. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.
Die Regierung in Washington warnt schon länger, dass Daten von US-Amerikanern über TikTok in die Hände chinesischer Behörden geraten könnten. TikTok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.
Über die Übernahme des TikTok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern verhandelt Microsoft. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. TikTok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA und Hunderte Millionen Nutzer weltweit. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten. (dpa)
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