Meinung
Eskalation in Syrien: Wie Erdogans Angriffskrieg den IS reanimiert
Die türkische Intervention in Syrien sorgt für zusätzliche Unruhe in einer destabilisierten Region. Doch was genau steckt hinter der Militärpolitik Erdogans: Sind es legitime Sicherheitsinteressen oder geht es einfach nur um Großmannssucht?
von Jürgen Cain Külbel
Es kann einem schon das Gruseln kommen, wenn man den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan dieser Tage so parlieren hört. Es ist ja einerseits nicht schlecht, dass er den US-amerikanischen Soldaten am Dienstag eine "Osmanische Ohrfeige" auf syrischem Boden androhte. Wäre da andererseits nicht das kriegsgebeutelte Syrien, in das das NATO-Mitglied Türkei im Gleichschritt mit dem NATO-Bündnispartner USA völkerrechtswidrig agiert und einen rücksichtslosen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen hat. In einem Land, indem der Unruhestifter Türkei ebenso wenig zu suchen hat wie die unfriedlichen Vereinigten Staaten von Amerika.
Überhaupt: Erdogans Großmannssucht geht auf den Weltnerv; auch im Streit um die Suche nach fossilen Brennstoffen im östlichen Mittelmeer polterte er diese Woche lauthals los. O-Ton:
Opportunistische Versuche bezüglich Gasbohrungen vor Zypern und bezüglich ägäischer Inseln entgehen nicht unserer Aufmerksamkeit. Wir warnen diejenigen, die mit Fehlkalkulationen in Zypern und der Ägäis ausscheren.
Momentan versperren Erdogans Kriegsschiffe einem Bohrtanker den Weg zu einem Erkundungsgebiet nahe der südzyprischen Hafenstadt Larnaka, wo der italienische Energiekonzern Eni nach Gas bohren will. Die Türkei ist strikt gegen diese Bohrungen, verweist auf die "Rechte" der Zyperntürken. So ganz nebenher streitet sich die Türkei auch noch mit Griechenland um zwei unbewohnte Felseninseln im Mittelmeer: Ein türkisches Patrouillenschiff hat in der Nacht auf vergangenen Dienstag das Boot der griechischen Küstenwache in der Nähe der kleinen Inseln gerammt, meldeten die dortigen Behörden.
Die Athener Gazette Kathimerini sprach anschließend von "türkischen Feindseligkeiten" sowie einer "ernstzunehmenden Gefahr" für die Hellenische Republik. Er schlägt derzeit wild um sich, der Möchtegern-Osmane: Zypern, Griechenland, Syrien. Möglicherweise, weil Umfragen in der Türkei zeigen, dass die Unterstützung für Erdogan und seine AKP an Gewicht verliert. Großangelegte Militäraktionen und martialisches Gehabe haben schon so manchem Präsidenten, der innenpolitisch unter Druck stand, den Hals gerettet – als Beispiel diene Bill Clinton, der mit dem Kosovo-Krieg erfolgreich vom Impeachment-Verfahren in Sachen Monica Lewinsky ablenkte. Auch Erdogan hat derzeit alle Hände voll zu tun, um sich innenpolitisch, somit in Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahl 2019, zu "stärken".
Erdogan träumt immer noch vom Regime Change
Da kommt die am 20. Januar 2018 begonnene völkerrechtswidrige Aggression der Türkei gegen den südlichen Nachbarn Syrien, heuchlerisch als "Operation Olivenzweig" betitelt - im antiken Hellas und in Rom war der Ölzweig das Symbol des Friedens (!) – gerade recht. In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der Levante-Staat ist zwischenzeitlich zu einem internationalen und geopolitischen Schlachtfeld verkommen. Und Erdogans Türkei hat sich von Beginn an gegen die syrische Regierung positioniert, sie macht überhaupt keinen Hehl daraus, dort – wie auch die Amerikaner - einen Regime Change erzwingen zu wollen.
Zur Erinnerung: Am 1. Dezember 2016 erklärte Erdoğan in Istanbul, dass er nur ein Ziel habe. Nämlich: "Die Herrschaft des Tyrannen Assad zu beenden und nichts anderes." Der syrische Präsident Baschar al-Assad verbreite nämlich in seinem Land "Staatsterror". Ein Jahr später, am 17. Dezember 2017, posaunte er, dass eine Nachkriegsordnung mit Präsident Baschar al-Assad an der Spitze für ihn unvorstellbar sei: "In Syrien mit Assad zu gehen, funktioniert absolut nicht", denn Assad sei ein "Terrorist", der "fast eine Millionen Bürger getötet" habe. Und vor wenigen Tagen, am 8. Februar 2018, bekräftigte Erdoğan sein bisheriges Getöse aufs Neue: "Was sollen wir mit einem Mörder reden, der eine Millionen seiner Bürger getötet hat?" Assad habe "Terror" verbreitet "und er tötet noch weiter". Wiederum lehnte Erdogan eine Nachkriegsordnung in Syrien mit Assad ab.
Prima, damit ist der NATO-Staat Türkei doch schon mal auf einer Linie mit dem NATO-Partner USA.
In dem Punkt können die bizarren Präsidenten beider Länder doch schon mal anstelle "Osmanischer Ohrfeigen" osmanische Liebkosungen austauschen. Präsident Putin und die Verbündeten vor Ort gegen einen Putsch in Syrien - Assad, Rohani und Hassan Nasrallah von der libanesischen Hisbollah - werden dieses Regime-Change-Petting zwischen dem Autokraten in Ankara und der Führung in Washington hoffentlich kritisch im Auge behalten.
Erdogan rechtfertigt seinen jüngsten Einmarsch in Syrien damit, die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) im Norden des Landes zerschlagen zu müssen, weil sie die nationale Sicherheit der Türkei bedrohten; die YPG gilt als syrischer Arm der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Ziel der Offensive sei es, die YPG aus dem Grenzgebiet zu vertreiben und die Bewohner des Kantons Afrin von der "Unterdrückung durch Terroristen" zu befreien. Sprich: Erdoğan will den Landstrich unter seine Kontrolle bringen.
Doch zugleich sind die YPG-Truppen Verbündete der Amerikaner; daraus resultiert auch Erdoğans momentane pathologische Angriffslust gegenüber seinem Noch-NATO-Partner USA. Wäre es nicht so tragisch, klänge es doch wie Blasensprech aus einem Comic, als er am Dienstag in seinem Monolog vor der Fraktion seiner Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) den in Syrien agierenden Amerikanern und deren "Fünfter Kolonne" drohte:
Natürlich werden wir nicht absichtlich auf sie zielen, aber wir verkünden jetzt schon, dass wir jeden Terroristen, den wir sehen, vernichten und ausmerzen werden - angefangen mit denen, die direkt neben ihnen stehen. Eben dann werden sie einsehen, dass es für sie besser wäre, wenn sie sich nicht neben den Terroristen aufhielten, denen sie auf die Schulter klopfen. Es ist ganz klar, dass diejenigen, die sagen 'Wir reagieren hart, wenn sie uns angreifen', in ihrem Leben noch keine Osmanische Ohrfeige verpasst bekommen haben.
Erdogans AKP-Apostel applaudierten artig, so wie es sich eben für echte AKP-Schulterklopfer ziemt. Doch: Merkt denn keiner von denen, dass der Mann keinen Deut besser ist als die kriegslüsternen Amerikaner, merkt er selbst nicht, dass er sich im Spiegel selbst in die Augen schauen, sich dringend eine "Osmanische Ohrfeige" verpassen sollte, damit er wieder zu Sinnen kommt, mit der Lügerei aufhört? Denn dann wird er (vielleicht) einsehen, dass es für ihn besser wäre, wenn auch er sich nicht neben den Terroristen aufhielte, denen er nämlich freundlich auf die Schulter klopft. Trotz vieler Desinformation, mit denen Erdogans Staatsmedien die aktuelle türkische Aggression in Nordsyrien vernebeln, tauchen mittlerweile mehr und mehr handfeste Beweise dafür auf, dass auch die türkische Führung derzeit in Nordsyrien Schulter an Schulter mit Terroristen und geächteten Kopfabschneidern "kämpft".
Erdogan Seit' an Seit' mit Terroristen
Geschätzte 6.000 türkische Soldaten und 10.000 Kämpfer der so genannten Freien Syrischen Armee (FSA) drangen am 20. Januar gemeinsam in die kurdische Enklave Afrin in Nordsyrien ein und "versprachen", die YPG von dort zu vertreiben. Übersetzt heißt das: Die im Juli 2011 als eine Gruppe "säkularer" Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegründete FSA kämpft nunmehr im Januar 2018 gegen ihre eigenen Landsleute, die syrischen Kurden. Doch "die Freie Syrische Armee als solche existiert praktisch nicht", sie ist eine Nebelkerze, sagte jüngst Kamal Sido, Experte für Nahost bei der Menschenrechtsorganisation Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), dem Deutschlandfunk. Hinter der Bezeichnung FSA verstecken sich mittlerweile auch "andere Namen, und wenn man sich die Namen anschaut, werden sie radikale islamistische, dschihadistische Gruppen finden".
In der Tat setzt der türkische Staatschef Erdoğan nicht nur auf die eigene Armee; nein, er ist einen mephistophelischen Pakt mit Terroristen eingegangen, um die Kontrolle über die wichtige nordsyrische Region auszubauen. Am 7. Februar 2017 titelte die britische Zeitung Independent: "Die Türkei wird beschuldigt, zu Tausenden Ex-IS-Kämpfer zu rekrutieren, um die Kurden in Syrien anzugreifen."
Patrick Cockburn, ein irischer Journalist, seit 1979 Korrespondent für den Nahen und Mittleren Osten, zitiert in seinem Beitrag den 32-jährigen Ex-IS-Kämpfer Faradsch, der noch immer in engem Kontakt zu dieser Terrorgruppe steht: "Die meisten von denen, die in Afrin gegen die YPG kämpfen, sind vom IS. Die Türkei hat zu Beginn ihrer Operation versucht, die Leute zu täuschen, indem sie sagte, dass sie den IS bekämpft, aber gegenwärtig trainieren sie die IS-Mitglieder und schicken sie nach Afrin." Die meisten der FSA-Kämpfer, so Cockburn, die an der "Operation Olivenzweig" der Türkei teilnahmen, waren bis vor kurzem Mitglieder des IS. "Einige der FSA-Truppen, die nach Afrin vorrücken, sind überraschend offen hinsichtlich ihrer Loyalität zu Al-Kaida und deren Ablegern. Ein [im Independent] veröffentlichtes Video zeigt drei uniformierte Dschihadis, die ein Loblied auf ihre vergangenen Schlachten singen:
Wie standhaft wir in Grosny und Dagestan waren. Und wir nahmen Tora Bora [das ehemalige Hauptquartier von Osama bin Laden]. Und jetzt ruft uns Afrin.
IS-Kämpfer, weiß Cockburn, schließen sich der Invasionstruppe der FSA und der türkischen Armee an, weil sie von den türkischen Behörden unter Druck gesetzt werden. "Aus der Perspektive der Türkei bedeutet die Rekrutierung ehemaliger IS-Kombattanten, dass sie auf einen großen Pool von professionellen und erfahrenen Soldaten zurückgreifen kann. Ein weiterer Vorteil ist, dass sie keine Türken sind. Wenn sie schwere Verluste erleiden, wird das der türkischen Regierung keinen Schaden zufügen."
Der IS-Kämpfer Faradsch fasst das so zusammen:
Die Türkei behandelt die IS-Leute wie Toilettenpapier. Nach Gebrauch werden sie weggeworfen.
Faradsch sagte auch:
Türkische Kommandanten haben die IS-Leute davon abgehalten, ihre traditionelle Taktik des extensiven Einsatzes von Selbstmordattentätern und Autobomben in Afrin anzuwenden, weil dies die Zusammenarbeit zwischen IS und der Türkei zu deutlich machen würde.
Neues Betätigungsfeld für Harka Nur Al-Din Al-Senki
Mit von der Partie in der "Operation Olivenzweig" sind auch die auf Geheiß der CIA in Katar ausgebildeten Dschihadisten der sunnitischen Miliz Harka Nur Al-Din Al-Senki, die auch Waffen aus den Vereinigten Staaten erhielten, darunter Anti-Panzer-Raketen. Es ist exakt jene Terrorgruppe, die im Juli 2016 dem zwölfjährigen Palästinenser Abdullah Issa vor laufender Kamera und bei lebendigem Leibe den Kopf abgeschnitten hatte. Die Schreckensnachricht ging damals um die Welt.
Der Journalist Peter Schaber beschrieb die grauenvolle Szene:
Sie reichen den Jungen herum, posieren mit ihm. Immer wieder rufen sie 'Allahu Akbar'. Irgendwann fragen sie ihn nach seinem letzten Wunsch. Der Junge sagt: 'Ich will erschossen werden. Nicht geköpft.' Er weiß, er wird nicht überleben. Er weiß, er kann sich nichts mehr wünschen, als einen schnellen, schmerzlosen Tod. Die Männer lachen. 'Schlachte ihn', sagt einer. 'Wir sind schlimmer als ISIS', sagt ein anderer. 'Wo ist mein Messer?', fragt schließlich einer der Kämpfer. Das Leben Abdullah Issas endet auf der Ablagefläche eines Pick-ups. Bei lebendigem Leibe wird ihm der Kopf abgeschnitten.
Ein Wiedersehen mit Faylaq al-Scham
Hinzu kommen Milizen aus der syrischen Provinz Idlib, allen voran die sunnitischen Islamisten der Rebellengruppe Faylaq al-Sham, eines Ablegers von Al-Kaida, der zwischen 2014 und 2016 von den Vereinigten Staaten BGM-71 TOW-Panzerabwehrraketen erhielt. Ihr Hauptkommandant Major Yasser Abdul Rahim gilt nunmehr als "Schlüsselfaktor" bezüglich der "Operation Olivenzweig".
Mit dabei: Al-Nusra-Abspaltung Ahrar Al-Sharqiya
Ebenso kämpft die Terroristengruppe Ahrar Al-Sharqiya an türkischer Seite. Die militante Gruppe, eine Abspaltung des Al-Kaida-Ablegers Nusra-Front, will das islamische Recht der Scharia durchsetzen und Frauen in Burkas zwängen. Ihr Kommandeur, als Abu Khalid al-Sharqiya identifiziert, wurde 2017 in Nordsyrien festgenommen, nachdem ein Sexvideo aufgetaucht war, in dem er ein 13- oder 14-jähriges Mädchen in der ländlichen Stadt Dscharabulus im Norden von Aleppo vergewaltigt hatte. Auch Ahrar al-Sharqiya war lange Zeit von den USA unterstützt worden.
Eine weitere Mörderbande: die Division "Sultan Murad"
Ebenso dabei ist die Sultan-Murad-Division, bestehend aus syrischen Turkmenen, denen die Türkei neben Artillerie und Luftunterstützung auch finanzielle Unterstützung und militärische Ausbildung bietet. Nach der Einnahme der Stadt Dscharabulus durch den IS im September 2016 veröffentlichten Kämpfer der Sultan Murad Division Bilder, wie sie Kriegsgefangene der YPG-Miliz folterten. Zur Last gelegt werden der Division diverse Kriegsverbrechen: Misshandlungen von Zivilisten bis zum Tode, Vergewaltigung einer schwangeren Frau in al-Bab, Beschuss von zivilen Gebieten und eines Kloster in Aleppo.
Die Türkei arbeitet so ganz ohne Scham mit allen möglichen dschihadistischen und terroristischen Gruppen zusammen, die ihre Wurzeln im IS und bei Al Kaida haben. Die Liste ist schier unendlich: Dschabhat al-Shamiya, Suqour al-Jaber, Söldner der Dschaisch Al-Nukhba, Ahrar al-Scham und wie sie alle heißen mögen; darunter auch jene syrischen Turkmenen-Milizen, die am 24. November 2015 den russischen Piloten der von der Türkei abgeschossen Suchoi Su-24 ermordet hatten.
Die Tageszeitung junge Welt schrieb:
Die Türkei bedient sich nicht nur islamistischer Banden, sondern innerhalb ihrer regulären Truppen auch faschistischer Kämpfer, die den so genannten Grauen Wölfen nahestehen. Den charakteristischen Wolfsgruß dieser Ultranationalisten sieht man auf zahlreichen Fotos von der Front – unter anderem gezeigt von Soldaten, die auf deutschen 'Leopard'-Panzern posieren und deutsche 'G3'-Gewehre tragen… Die Weltanschauung der von der Türkei versammelten Hilfstruppen unterscheidet sich kaum von derjenigen des 'Islamischen Staates'. Viele der Gruppen wurden in früheren Phasen des Krieges um Syrien von den USA ausgebildet und bewaffnet. Die meisten dieser Formationen sind in den vergangenen Jahren geschwächt und zurückgedrängt worden. Nun hoffen sie, sich erneut an der Seite eines NATO-Staates (Türkei) in Syrien etablieren zu können.
So dreist wie Erdogans Reden, so schmutzig ist auch seine Kriegsführung in Syrien - und: Sie ist um keinen Deut besser als die der Vereinigten Staaten von Amerika. Die zivilen Opfer häufen sich und mittlerweile wurde bekannt, dass die Türken auch gezielt die Infrastruktur in Afrin angreifen: Schulen, Krankenhäuser, Bauernhöfe, Trinkwasseraufbereitungsanlagen, zivile Wohngegenden, selbst historische Ausgrabungsstätten sind in die Schuss- bzw. Zerstörungslinie geraten. Ein tausende Jahre alter Tempel nahe Ain Dara wurden teilweise zerstört. Auch vom Einsatz von Napalm und Brandbomben, abgeworfen aus Hubschraubern, war schon die Rede.
Die Kämpfe zwischen den Türken und Kurden und die dadurch anwachsende Konfrontation zwischen den USA und der Türkei sind ganz und gar im Interesse des "Islamischen Staates". Dieser hat nicht die Kraft, sich von seinen vernichtenden Niederlagen im vergangenen Jahr zu erholen, aber die Gegner, mit denen er damals konfrontiert war, kämpfen nun andere Schlachten. Deren Priorität ist es nämlich derzeit nicht, die letzten Widerstandsnester des IS in Syrien zu eliminieren. Die YPG beispielsweise haben ihre Einheiten, die ansonsten dem IS im äußersten Osten Syriens gegenüberstehen, in den Westen verlegt, nach Afrin, dorthin, wo sie jetzt den Türken gegenüberstehen. Auch ist die Türkei zurzeit nicht in einer militärisch komfortablen und starken Position. Wenn sie ihre Angriffe ausweiten will, wird sie noch mehr Kämpfer brauchen. Ein Teufelskreis: Es ist die Gelegenheit für den IS, sich an diesem neuen, von Erdogan vom Zaun gebrochenen Krieg zu beteiligen, dabei Kampferfahrung zu sammeln, sich gar neu zu bündeln. Was für eine Vorlage für die Amerikaner, die die Auferstehung eines IS 2.0 kaum erwarten können; einzig mit dem Ziel, in Syrien bleiben zu können, um dort Front gegen die Achse Iran-Syrien-Hisbollah machen zu können.
Russland und die Verbündeten Syrien, Iran und Hisbollah müssen Erdogans Krieg, heuchlerisch "Operation Olivenzweig" genannt, ganz genau im Blickwinkel behalten. Der russische Präsident Wladimir Putin hält ihn noch an der langen Leine, gefährden doch Ankaras Aktionen Präsidents Assads Machterhalt (noch) nicht. Momentan ist das Gegenteil der Fall: Die türkische Aggression bindet Kräfte, die nun den "Rebellen" in Idlib im "Kampf" gegen die syrische Regierung fehlen.
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