Meinung
Rien ne va plus – Über den Zustand der deutsch-französischen Beziehungen
Ab dem 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Am Montag traf sich die Bundeskanzlerin mit dem französischen Präsident. Beide Staatschefs demonstrierten Einigkeit – doch die Interessenswidersprüche zwischen beiden Ländern bestehen fort.
von Arkadi Shtaev
Das Schloss Merseberg, ein Barockschloss im Brandenburgischen, rund 70 Kilometer von Berlin entfernt, fungiert auch als Gästehaus der Bundesregierung. Am Montag empfing dort Bundeskanzlerin Merkel den französischen Präsidenten Macron.
Grund dieser Begegnung war es, Absprachen zwischen Paris und Berlin zu erzielen, bezüglich der am Mittwoch beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands und über den sogenannten Recovery Fund der EU. Dadurch erhofften sich die Regierungen beider Länder natürlich auch eine stabile deutsch-französische Geschlossenheit für die Öffentlichkeit zu suggerieren. Wobei die engen Beziehungen beider Länder, wie sie einst von General de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer nach dem 2. Weltkrieg begründet wurden, sich dann unter Kohl und Mitterand fortsetzten, besonders in den für Europa lebenswichtigen Fragen, wie der Außen- und Verteidigungspolitik der Vergangenheit angehören.
Merkels Nibelungentreue zu Washington
Angela Merkel, die viel zu lange in einer Art Nibelungentreue den Vorgaben Washingtons und damit der NATO folgte, hat bisher alle Initiativen Frankreichs in diesem Zusammenhang ignoriert. Dabei wäre es wünschenswert, sich mit den geopolitischen Positionen Frankreichs zu befassen, ebenso wie mit den Äußerungen Macrons in jüngster Zeit auf diesem Politikfeld, was immer man von diesem Präsidenten ansonsten halten mag. Gerade zum 80. Jahrestages des Einmarsches der deutschen Wehrmacht in Frankreich und zu der berühmten Rede de Gaulles vom 18. Juni 1940, in der die Franzosen vom Londoner Exil aus zum Widerstand aufrief, wäre ein Durchbruch, oder eine Neubelebung der deutsch-französischen Militärallianz zumindest ein positives Zeichen gewesen.
Macrons Rede
Im vergangenen Jahr hielt Präsident Macron eine bemerkenswerte Rede über die außenpolitischen Ziele Frankreichs, die allerdings in der deutschen Öffentlichkeit unterging oder untergehen sollte. Dieses Faktum verrät eventuell einiges über den Zustand der deutsch-französischen Beziehungen, aber auch über das Niveau der geopolitischen Debattenkultur im politischen Berlin, über deren Dürftigkeit man sich keine Illusionen machen sollte. Macrons damalige Rede, eher handelte es sich um eine Analyse, war von einem Realitätssinn geprägt, wie man ihn heute bei den Staats- und Regierungschefs Europas vergeblich sucht.
Auch wenn den Franzosen gelegentlich eine gewisse Oberflächlichkeit unterstellt wird, wenn es um die historischen Perspektiven geht, trifft man in Paris auf ein weit ausgereifteres Denken als in Berlin. Es ist dem französischen Lyriker Paul Valery zu verdanken, der die geografischen Realitäten unseres Kontinents, damit auch unseres historischen Schicksals, mit der zutreffenden Definition Europas als ein "Kap Asiens" umschrieb. Valery war es auch, der die beklemmende Überzeugung vertrat, welche Deutsche und Franzosen zur Bündelung ihrer Energie veranlassen sollte: "Im Abgrund der Geschichte ist Platz für alle."
Frankreichs geopolitische Zielsetzungen
Zwar ist die französische Tradition, die eigene Außenpolitik auf geopolitische Perspektiven und Erkenntnisse zu richten, in der jüngeren Vergangenheit in Vergessenheit geraten, zweifelsohne besonders unter der unrühmlichen Amtszeit von François Hollande. Doch seit dem Amtsantritt Macrons, scheint der Staatspräsident Frankreichs in der Außenpolitik Erfolge zu suchen, die ihm innenpolitisch bisher nicht gelungen sind.
In seiner Rede zur Außenpolitik und zur internationalen Ordnung wies der Präsident im vergangenen darauf hin, dass wir vermutlich vor dem Ende der westlichen Hegemonie stehen und das der Westen seit dem 18. Jahrhundert ein globales System – basierend auf seiner eigenen Hegemonie – etabliert habe. Anfangs sei das revolutionäre Frankreich der Führer des Westens gewesen, aber schon im 19. Jahrhundert, so Macron, aufgrund der industriellen Revolution, später in den beiden Weltkriegen im 20. Jahrhundert, sei diese Führungsmacht erst an Großbritannien und dann an die USA übergegangen.
Macron analysierte, dass wir uns gegenwärtig in einer neuen geopolitischen Ausgangslage befinden würden. Der Westen habe Fehler begangen; falsche Entscheidungen seien besonders durch die USA getroffen worden. Die geopolitischen Realitäten würden sich gegen den Westen entwickeln, so Macron. Wir werden Zeugen einer Entwicklung, in der neue Mächte aufsteigen, deren Auswirkung von uns, dem Westen, lange Zeit in einer Mischung aus Narzissmus und Fehleinschätzungen unterschätzt worden seien.
Macron kam zu der Erkenntnis, dass wir, um diese Mächte anzuerkennen, zuerst nach China, dann nach Russland und Indien zu schauen haben; Länder deren Strategien in den letzten Jahren erfolgreicher gewesen seien als unsere. Diese neuen Mächte seien nicht nur politische und ökonomische Mächte geworden und hätten damit nicht nur die internationale Ordnung durcheinander gewirbelt, sondern sie hätten auch die politische Ordnung und das politische Denken äußerst wirkungsvoll neu geformt.
Die Herausforderung sei nun, Frankreich und Europa in dieser neuen, konfliktreichen multipolaren Weltordnung als eine selbstständige, balancierende Macht einzubringen – und dazu gehöre es, blockfrei, flexibel und frei zu agieren. Ob Paris diese Version einer europäischen Emanzipation von den USA umsetzen wird und kann, wird sicherlich auch vom Agieren oder Bremsen Berlins abhängen.
Paris geht auf London zu
Paris sucht neue Bündnispartner und versucht die bundesdeutsche Hegemonie in Mittel- und Osteuropa, die von Berlin in keiner Weise für alle Akteure gewinnbringend genutzt wird, zu überwinden. Macron hatte immer wieder betont, sowohl zur Lösung der Krisen um den Iran als auch der Ukraine mit Russland verhandeln zu wollen. Der US-Präsident Donald Trump warf Macron daraufhin vor, sich in die US-amerikanische Iran-Politik einmischen zu wollen, worauf der französische Außenminister barsch entgegnete, dass Paris keine Erlaubnis von Washington benötige, um mit Iran eigene Beziehungen zu pflegen. Macron scheint sich hier an gaullistischen Strategien zu orientieren, der damals für ein starkes Europa – vom Atlantik bis zum Ural – unter Einschluss Moskaus plädierte.
Präsident Macron hat inzwischen schon die Konsequenzen aus der kalten Schulter der Kanzlerin gezogen, die diese gegenüber den historischen Reflexionen aus dem Nachbarland gerne zeigt.
Auf dem Nachrichtenportal German Foreign Policy war diesbezüglich zu lesen: "Macron diskutierte im Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson nicht nur den Fortgang der Brexit-Verhandlungen, sondern auch gemeinsame französisch-britische Initiativen in der Außenpolitik; zudem soll auch die bilaterale französisch-britische Militärkooperation ausgebaut werden, die mit den 'Lancaster House Treaties' am 2. November 2010 in die Wege geleitet worden war."
Was also den aktuellen Zustand der deutsch-französischen Beziehungen angeht, so scheint hier die Ansage eines Croupiers beim Roulette von beklemmender Aktualität: "Rien ne va plus/Nichts geht mehr!"
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