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Alexei Nawalnys Auftritt bei der Gerichtsverhandlung wegen Verleumdung eines Kriegsveteranen

Am 5. Februar hat ein Gerichtsprozess gegen den Politblogger Alexei Nawalny wegen Verleumdung eines Kriegsveteranen begonnen. Er soll den 95-Jährigen als "Lakai" und "Verräter" bezeichnet haben. Beim ersten Prozesstag verhielt sich Nawalny ziemlich provokant gegenüber der Richterin.

Der inhaftierte Politblogger Alexei Nawalny muss sich momentan auch in einem Prozess wegen Verleumdung eines 95-jährigen Veteranen des Zweiten Weltkrieges verantworten. Ihm wird vorgeworfen, Ignat Artemenko als "Lakai" und "Verräter" beleidigt zu haben. Die erste Gerichtsanhörung fand am 5. Februar statt. Während der Sitzung wies die zuständige Richterin des Gerichts im Moskauer Bezirk Babuschkinski Nawalny wegen seines Verhaltens mehrmals zurecht.

Der Politblogger fiel dem Kläger mehrmals ins Wort, machte die Richterin auf Widersprüche in den Aussagen des Klägers und eines Zeugen aufmerksam und erklärte, dass der Enkel des Kriegsveteranen diesen vermarkte. Die Staatsanwältin bat sogar, den Angeklagten aus dem Gerichtssaal zu entfernen. Nawalny bemängelte auch, dass Artemenko seine Aussage von einem Blatt Papier verlesen hatte:

"Es ist ja offensichtlich, dass er weder seine Klage noch seine Aussage verfasst hat. Es ist ja offensichtlich, dass er nicht versteht, was hier vorgeht."

Der Prozess wurde mehrmals unterbrochen, unter anderem weil sich der Gesundheitszustand des 95-Jährigen verschlechterte. Nach rund acht Stunden wurde das Verfahren auf den 12. Februar verschoben.

Am 2. Juni 2020 hatte Nawalny auf Twitter und Telegram ein Video des Fernsehsenders RT veröffentlicht, auf dem Artemenko mit anderen Persönlichkeiten für die Änderung der russischen Verfassung geworben hatte. Er begleitete das Video mit einem Text, in dem er solche Ausdrücke wie "käufliche Lakaien", "Schande des Landes", "Menschen ohne Gewissen" und "Verräter" verwendete. Als Artemenko von dem Kommentar erfuhr, wurde im schlecht. Er musste ärtzlich behandelt werden. Die Staatsanwaltschaft sah in Nawalnys Tweet eine Verleumdung des Weltkriegsveteranen und strengte noch im Juli 2020 ein Verfahren an. Der Prozess wurde jedoch wegen des mutmaßlichen Giftanschlags auf den Politblogger und der darauffolgenden Behandlung in Deutschland bis auf Weiteres ausgesetzt.

Nawalny weist die Anschuldigung als politische Inszenierung zurück. Ihm droht eine Geldstrafe von bis zu einer Million Rubel (rund 11.000 Euro) oder bis zu 240 Stunden Pflichtarbeit.

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