International

Zeichen der Entspannung? Russland öffnet die Landgrenze zu Georgien

Am Dienstag hat die russische Regierung bislang bestehende Reisebeschränkungen nach Georgien aufgehoben. Politische Beobachter sehen darin ein Signal für weitere Entspannungsschritte in Richtung der sich derzeit konstruktiv gebenden georgischen Regierung.
Zeichen der Entspannung? Russland öffnet die Landgrenze zu GeorgienQuelle: Gettyimages.ru © Dominika Zarzycka/NurPhoto via Getty Images

Auf dem offiziellen Internetportal für Rechtsinformationen wurde ein Erlass der russischen Regierung veröffentlicht, wonach für Reisen über die Landgrenzen nach Georgien keine Rechtfertigung mehr erforderlich ist.

Bisher musste für das Überschreiten der Landgrenze zwischen Russland und Georgien nachgewiesen werden, dass der Zweck der Reise ein Studium, eine Arbeit, eine medizinische Behandlung oder andere zwingende Gründe waren. Solche Beschränkungen für dieses und andere Länder wurden durch die Regierungsverordnung Nr. 763-p vom 27. März 2020 eingeführt, die den Verkehr an Straßen-, Bahn-, Fußgänger- und anderen Grenzübergangsstellen aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend eingeschränkt hatte.

Seit dem Südossetien-Krieg im August 2008 sind die Beziehungen Russlands zu seinem südlichen Nachbarn angespannt. Direkter Reiseverkehr fand nicht statt, Kooperationen lagen auf Eis und georgische Produkte unterliegen Sanktionen. In dem laufenden russisch-ukrainischen Konflikt hat sich die derzeitige Regierung Georgiens jedoch unerwartet zurückhaltend und konstruktiv verhalten. So wurde das ukrainische Ansinnen, Georgien möge im Kaukasus eine "zweite Front" gegen Russland eröffnen, deutlich zurückgewiesen. Auch weigerte sich das Land, sich westlichen Sanktionen gegen Russland anzuschließen. 

In der Folge wurden in der russischen Politik Stimmen laut, diese Politik Georgiens zu honorieren und die Beziehungen der beiden historisch und wirtschaftlich eng verbundenen Länder zu erneuern. Die jetzt eingeführten Reiseerleichterungen dürften ein Signal und ein erster Schritt in diese Richtung sein.

Die russischen Automobilclubs haben zugleich darauf hingewiesen, dass auch Reisen mit dem eigenen PKW nach Georgien wieder möglich sind. Dazu ist der vorerst einzige Straßengrenzübergang "Oberer Lars" zu nutzen. Reisewillige müssen beachten: Für die Einreise ist auf der georgischen Seite ein aktueller PCR-Test oder der Nachweis einer vollständigen Impfung vorzulegen. Der russische Sputnik-Impfstoff wird wie jeder andere Zweikomponenten-Impfstoff akzeptiert.

Mehr zum Thema - Georgien und LGBT – Attacke auf den Mythos EU

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.

Liebe Leser und Kommentatoren,

wir schätzen die Möglichkeit sehr, Ihnen mit der Kommentarfunktion eine Plattform zum gegenseitigen Austausch bieten zu können. Leider müssen wir diese Möglichkeit vorübergehend einschränken, bis effektive Mittel und Wege gefunden sind sicherzustellen, dass dieses Kommunikationsmittel nicht missbraucht wird.

Das Kommentieren auf unserer Website soll für alle so sicher und so wenig einschränkend wie möglich sein, bei alledem jedoch Hass, Hetze und Beleidigungen konsequent ausschließen.

Ihr RT DE-Team