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Reaktion auf RT DE-Sendeverbot: DW-Mitarbeitern Zugang zur Staatsduma verwehrt

Mitarbeitern der Deutschen Welle ist ab sofort auf Anweisung des Staatsduma-Vorsitzenden der Zugang zum russischen Parlament verwehrt. Außerdem wird ihnen die Akkreditierung für alle Veranstaltungen der Staatsduma verweigert beziehungsweise entzogen.
Reaktion auf RT DE-Sendeverbot: DW-Mitarbeitern Zugang zur Staatsduma verwehrtQuelle: Sputnik © Grigorij Sisojew / RIA Nowosti

Der Pressedienst der Staatsduma teilte am Donnerstag mit, dass Journalisten der Deutschen Welle ab sofort der Zutritt zum russischen Parlament untersagt ist:

"Auf Anweisung des Vorsitzenden der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, wurde als Reaktion auf das Verbot der Ausstrahlung des Fernsehsenders RT DE in der BRD beschlossen, Journalisten der Deutschen Welle den Zutritt zur Staatsduma zu untersagen. Außerdem wird ihnen die Akkreditierung für Veranstaltungen der Staatsduma verweigert."

Wolodin kommentierte am Donnerstag auf Telegram, dass die Duma-Abgeordneten die vom russischen Außenministerium verkündeten Maßnahmen gegen die Deutsche Welle unterstützen und sogar die Ansicht vertreten würden, dass diese ruhig härter hätten ausfallen können:

"Dies ist eine Reaktion auf das Verbot der Ausstrahlung von RT DE in Deutschland."

"Seltsam mutet die Empörung der deutschen Regierung und Öffentlichkeit über das Verbot der Deutschen Welle in unserem Land an.

Ist das nicht dasselbe, was Sie gegen RT DE tun?

Sie selbst befolgen die Grundsätze nicht, die Sie verlautbaren."

"Indem Sie die Redefreiheit und die Freiheit der Informationsverbreitung verletzen, führen Sie im Wesentlichen Zensur ein und wirken gegen grundlegende demokratische Werte."

"Es ist ein Schandfleck auf Ihrem Image.

Diejenigen, die versuchen, sich auf diese Weise gegenüber unserem Land zu verhalten, müssen verstehen: Es ist an der Zeit, diesen Entscheidungen ein Ende zu setzen.

Nur gegenseitiger Respekt und das Fehlen von Doppelstandards können Ihnen helfen, einen Dialog mit Russland zu führen."

"Und schließlich. Die von unserem Außenministerium ergriffenen Maßnahmen werden von den Abgeordneten voll unterstützt.

Außerdem sind wir der Ansicht, dass sie noch härter hätten sein dürfen.

Feindselige Handlungen gegen unser Land werden wir nicht unbemerkt lassen."

Zuvor veröffentlichte Russlands Auswärtiges Amt die Liste der Maßnahmen, die als Vergeltung für das Sendeverbot von RT DE in Deutschland vom russischen Staat verhängt wurden. Sie betreffen vor allem den deutschen Auslandssender Deutsche Welle und sehen unter anderem die Schließung seines Büros in Moskau und einen sofortigen Sendestopp im Staatsgebiet der Russischen Föderation vor.

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