International
Sacharowa kündigt Reaktion auf RT-Verbot in Deutschland an
Der Streit um das Verbot von RT geht in die nächste Runde: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kündigte auf ihrem Telegram-Kanal Vergeltungsmaßnahmen gegen das Verbot von RT DE an.
Russland wird seine Antwort auf das Verbot des deutschsprachigen Nachrichtensenders RT durch die Berliner Aufsichtsbehörden, die Teil eines wachsenden diplomatischen Streits über die Medienfreiheit ist, zeitnah bekannt geben. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kündigte auf ihrem Telegram-Kanal Vergeltungsmaßnahmen gegen das Verbot von RT DE an.
Die deutsche Medienaufsichtsbehörde bestätigte am Mittwoch, dass die RT DE Productions GmbH, ein in Berlin befindliches Produktionsstudio, als in Deutschland ansässiger Sender betrachtet werden sollte, der den Gesetzen und Vorschriften des Landes unterliegt. RT DE-Sendungen "sollten daher per Livestream, auch im Internet, über mobile und Smart-TV-App RT News sowie über Satellit eingestellt werden", so die Medienanstalten.
RT DE teilte mit, gegen die Entscheidung vor Gericht Berufung einzulegen. RT DE Productions hatte zuvor argumentiert, dass es sich um ein Studio in Berlin handele, das Inhalte für einen Sender in Moskau mache. Das Fernsehsignal war über Satellit mit einer gültigen serbischen Rundfunklizenz nach Deutschland übertragen worden.
Sowohl Deutschland als auch Serbien sind Teil des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen (ECTT), das, so RT DE, die Ausstrahlung in anderen europäischen Ländern ermöglicht. Die deutschen Behörden wiesen dies jedoch zurück.
Die stellvertretende Chefredakteurin von RT, Anna Belkina, deutete an, dass das Verfahren gegen RT DE politisch motiviert sei. Sie sagte am Mittwoch:
"Es scheint, als hätten die deutschen Behörden, Politiker und sogar Medien wirklich Angst vor etwas, Angst vor einem alternativen Standpunkt, zu dem das deutschsprachige Publikum auf RT DE Zugang bekommen kann"
Das russische Außenministerium sagte, der Druck der deutschen Medienbehörden auf RT DE sei "inakzeptabel".
Der Kreml zeigte sich über die Situation um RT DE auch besorgt. Der Fall sei klar: Einem internationalen Medium werde verboten, in Deutschland auf Sendung zu gehen, äußerte sich Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow diesbezüglich. Er nannte das Vorgehen der deutschen Behörden demnach einen Angriff auf die Pressefreiheit:
In diesem Kontext sei das sehr bedauernswert.
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