Russisches Außenministerium: Vergeltungsmaßnahmen zum RT-Verbot werden nun umgesetzt
Das Außenministerium der Russischen Föderation hat am Mittwoch in Reaktion auf das Sendeverbot für RT auf Deutsch Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. In einem heute veröffentlichten Statement heißt es:
"Die Entscheidung der deutschen Medienaufsichtsbehörde ist ein klares Signal, dass russische Bedenken eklatant ignoriert wurden. Dieser Schritt lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen die in Russland akkreditierten deutschen Medien sowie gegen die Internetplattformen zu ergreifen, die willkürlich und ungerechtfertigt die Konten des Senders von ihren Plattformen entfernt haben."
In der Erklärung wird daran erinnert, dass Deutschland mit dieser Entscheidung gegen seine Pflichten aus dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen verstoße:
"Diese Entscheidung wurde getroffen, obwohl das Medium (RT DE) auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenlizenz in voller Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, dem auch Deutschland beigetreten ist, betrieben wurde."
Welche Maßnahmen nun genau ergriffen werden, war am Mittwoch noch nicht in Erfahrung zu bringen. In den vergangenen Wochen war etwa über ein Tätigkeits- und Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland spekuliert worden. Aber auch die Ausweisung des ARD-Studios Moskau wäre möglich. Vielleicht wird man sogar die Abschaltung der Videoplattform Youtube erwägen, oder eine Untersagung jeglicher finanziellen Geschäftstätigkeit des US-amerikanischen Unternehmens im russischen Segment des Internets.
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