International
Pazifische Militärallianz: Japan und Australien schließen "historisches" Bündnis
Inmitten der zunehmenden Spannungen mit China im asiatisch-pazifischen Raum haben die Regierungen Japans und Australiens ein "bahnbrechendes" Verteidigungsabkommen unterzeichnet. Beide Länder stellen sich damit der wachsenden Stärke Chinas im indopazifischen Raum entgegen.
Am Donnerstag unterzeichneten der australische Premierminister Scott Morrison und der japanische Premierminister Fumio Kishida bei einem virtuellen Treffen ein Abkommen über die gegenseitige militärische Öffnung ihrer Länder. Das Abkommen erleichtert gemeinsame Manöver und gegenseitigen militärischen Beistand im Ernstfall. Es sieht unter anderem die schnellere Entsendung von Personal, eine Lockerung der Restriktionen beim Transport von Waffen und Ausrüstung für Übungen sowie Kriseneinsätze bei Naturkatastrophen vor. Morrison sagte:
"Japan ist unser engster Partner in Asien, wie unsere besondere strategische Partnerschaft zeigt – Australiens einzige Partnerschaft dieser Art."
Er fügte hinzu, dass es sich um eine "gleichberechtigte Partnerschaft" handele, die auf dem gemeinsamen Vertrauen zwischen zwei engagierten "Demokratien" beruhe.
Premierminister Kishida bezeichnete das Abkommen als "ein wegweisendes Instrument, das die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den beiden Nationen auf ein neues Niveau heben wird".
China wurde bei der Unterzeichnungszeremonie nicht erwähnt. Doch der Vertragsschluss, der für Japan von besonderer Bedeutung ist, geschieht in einer Zeit, in der Peking zunehmend aktiv im pazifischen Raum wird.
Während einer regulären Pressekonferenz am Mittwoch sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, dass sich Abkommen zwischen Nationen auf den Frieden konzentrieren sollten und "nicht auf Dritte abzielen dürfen".
Mit dem Abkommen über die gegenseitige militärische Öffnung ist Australien nach den USA, die seit langem in Japan präsent sind, das zweite Land, das das Recht hat, Truppen auf japanischem Boden zu stationieren. Soldaten aus Japan dürfen auch in Australien ausgebildet und stationiert werden.
Sowohl Japan als auch Australien haben sich einem diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking angeschlossen. Australien und China befinden sich außerdem in einem Handelskrieg.
In den letzten Jahren sind in Japan die Rufe nach einer Aufhebung der nach dem Zweiten Weltkrieg auferlegten Beschränkungen für die Militarisierung Japans lauter geworden, da China an Macht und Durchsetzungsvermögen gewonnen hat. Die beiden Nationen führen seit langem einen Streit über unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer. Japan betrachtet das Eindringen der chinesischen Küstenwache in das Gebiet um die Senkaku-Inseln als Provokation.
Im vergangenen Jahr unterzeichnete Australien das AUKUS-Abkommen mit dem Vereinigten Königreich und den USA, das Canberra Zugang zu amerikanischer Atom-U-Boot-Technologie verschafft. Der Pakt wurde als Herausforderung für Chinas vermeintliche Ambitionen im asiatisch-pazifischen Raum gesehen, was Peking zu der Warnung veranlasste, er würde ein Wettrüsten in der Region auslösen. Es wurde darüber spekuliert, dass Japan sich früher oder später diesem Bündnis anschließen könnte oder zumindest informell in die antichinesische Strategie einbezogen wird. Das jetzt unterzeichnete Abkommen könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein.
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