International
Es ist Zeit, sich auf das postamerikanische Zeitalter vorzubereiten
War die amerikanische Dominanz in der globalen Außenpolitik, in den Finanzen und der Militärpolitik eine Quelle von Stabilität oder eine Quelle von Konflikten? Nicht wenige glauben, dass Washingtons Status als letzte Großmacht eine Kraft zum Guten hin war. Andere sind da anderer Meinung.
Eine Analyse von Glenn Diesen
Die Aufrechterhaltung seiner Hegemonie hat von Washington verlangt, die Welt in marginale Gegner und abhängige Verbündete aufzuteilen. Die Vormachtstellung der NATO in Europa wurde von vielen führenden Persönlichkeiten des Westens als Schaffung eines dauerhaften Friedens auf dem Kontinent angesehen. Gleichzeitig war sie jedoch auch die Hauptquelle für Konflikte, als sich die nordatlantische Allianz in Richtung russischer Grenzen ausdehnte.
Wir leben jetzt in einer Ära, in der die amerikanische Dominanz zu Ende geht und ihre Sicherheitsgarantien an Glaubwürdigkeit verlieren. Wenn aber eine unipolare Weltordnung die Konfliktaussichten verringert, werden dann zuvor schlummernde Kräfte freigesetzt, wenn verwundbare Staaten von ihren Aggressoren überwältigt werden? Oder wird Pattsituation und ein Waffenstillstand alternativ länger andauern, da Nationen, die zuvor durch die USA bestärkt wurden, gezwungen sind, mit ihren Gegnern dauerhafte Lösungen zu finden, anstatt sich hinter Washingtons Schutz zu verstecken?
Wenn amerikanische Versprechen nicht mehr gelten
Verständlicherweise zögerten die USA, ihre Niederlage einzugestehen und Afghanistan zu verlassen, da dies eine "Krise in der Glaubwürdigkeit" zur Folge haben würde. Die Verbündeten würden ihre Außenpolitik nicht mehr auf der Annahme eines Schutzes durch die USA und ihrer kollektiven Hegemonie aufbauen, sie müssten eine eigenständige Außenpolitik und Kompromisse mit ihren Gegnern führen. Die Macht der USA würde aufgrund einer nachlassenden Fähigkeit, Einfluss auf ihre abhängigen Verbündeten auszuüben und ihre Gegner an den Rand zu drängen, zurückgehen.
Wenn die Ukraine und Taiwan nicht das volle Vertrauen darauf hätten, dass die USA ihnen Schutz bietet, wären ihre Positionen als Washingtons Frontlinie gegenüber Russland und China unhaltbar und sie müssten mit ihren Gegnern Frieden suchen. Ohne die standhafte US-Unterstützung müsste die Ukraine das Minsker Friedensabkommen einhalten, und Taiwan müsste seinen Drang hin zur Abspaltung von China einstellen.
Der gescheiterte Versuch der USA, einen Regimewechsel in Syrien zu bewerkstelligen, hat dazu geführt, dass sich sowohl die Araber als auch die Türkei allmählich auf eine Versöhnung und einen tragfähigen Frieden mit Damaskus zubewegen. Die amerikanischen Bemühungen um eine Einigung mit dem Iran und das Versäumnis, über den Ausgang des Konflikts im Jemen zu entscheiden, haben Saudi-Arabien ebenfalls Anreize gesetzt, diplomatische Beziehungen zu Teheran wiederherzustellen, und hat den Weg für Verhandlungen über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen und der Beendigung des Krieges im Jemen geebnet.
Auch die EU arrangiert sich mit den Folgen des Niedergangs der USA. Im Mai 2017 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Die Zeiten, in denen wir uns voll und ganz auf Andere verlassen konnten, sind ein bisschen vorbei, das habe ich in den letzten Tagen erlebt. Ich kann nur sagen: Wir Europäer müssen unser Schicksal in unsere eigenen Hände nehmen." Der Hauptansatz der EU ist jetzt eine "strategische Autonomie", die ehrlicherweise als "Autonomie von den USA" bezeichnet werden müsste. Ohne die Unterstützung Washingtons kann Brüssel kein Europa ohne – und damit zwangsläufig gegen – Russland aufbauen. Es wächst der Druck, eine Einigung zu erzielen und eine längst überfällige Einigung mit Moskau zu erzielen, die den Grundstein für die gesamteuropäische Sicherheit legt.
Der Kollaps von Europas Sicherheit
Gegen Ende des Kalten Krieges warnte der sowjetische Ministerpräsident Michail Gorbatschow seinen amerikanischen Amtskollegen davor, dass sich Falken sowohl in Washington als auch in Moskau einem stabilen Frieden widersetzen würden, da dies die beherrschende Stellung sowohl der USA als auch der UdSSR untergraben würde. Konflikte, so glaubten diese, seien gut – die intensive militärische Rivalität hatte eine Abhängigkeit von einer Sicherheit geschaffen, die dafür sorgte, dass ihre jeweiligen Verbündeten gehorsam blieben.
Tatsächlich warnten die Falken in Washington vor Gorbatschows "Friedensoffensive", da eine Entmilitarisierung und Verbesserung der Beziehungen die Sicherheitsabhängigkeit verringern und das westliche Bündnis spalten würde. Das Dilemma von US-Hegemonie versus Sicherheit löste sich mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion auf, da die Amerikaner Europa nicht mehr entmilitarisieren mussten, um den Frieden zu sichern – sie konnten mit wenig Widerstand tun und lassen, was sie wollten. Und so wurde die kollektive Verteidigung gegen die Sowjets durch eine kollektive Hegemonie für Staaten ersetzt, die bereit waren, auf den Zug der USA aufzuspringen.
Nach dem Kalten Krieg unterzeichnete der Westen zunächst mehrere gesamteuropäische Sicherheitsabkommen. Die Charta von Paris für ein neues Europa 1990, das Budapester Memorandum 1994 und 1999 das Dokument von Istanbul, haben sich alle dem Prinzip der "unteilbaren Sicherheit" verpflichtet, was bedeutete, dass man "die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten stärken werde".
Alle diese gesamteuropäischen Sicherheitsabkommen wurden später durch das Streben nach einem hegemonialen Frieden verletzt, wobei der Westen darauf bestand, dass die NATO die Sicherheit monopolisieren sollte. Die Sprache wechselte von "unteilbarer Sicherheit" zu "Freiheit", um die Allianz zu erweitern. Die USA begannen auch, aus anderen gesamteuropäischen Sicherheitsabkommen auszutreten, wie die NATO-Russland-Gründungsakte von 1997, den Vertrag über ballistische Raketen von 1972, den Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen von 1987 und von andere Abkommen, durch die sich die USA eingeschränkt fühlten. Auch das Völkerrecht nach der UN-Charta wird marginalisiert, indem man mit dem Orwellschen Konzept der "regelbasierten internationalen Ordnung" eine alternative Legitimation gefunden hat. Europa befindet sich jetzt in einer prekären Lage, da die gesamteuropäischen Sicherheitsabkommen demontiert wurden und es keine Hegemonie gibt, um Stabilität und Ordnung zu gewährleisten.
Der erste Instinkt war mit der hegemonialen Ordnung vereinbar – man verwende Drohungen und Ultimaten, um Russland dazu zu bringen, das Diktat der NATO zu akzeptieren. Ohne Hegemonie jedoch isolieren sich die Europäer. Russland setzt immer fortschrittlichere Waffen ein und verringert schnell seine wirtschaftliche, technologische und finanzielle Abhängigkeit vom Westen, indem es seine wirtschaftliche Verbindung mit dem Osten vertieft. Die Bemühungen der USA, der Ukraine und von Polen, Nord Stream 2 zu sabotieren, werden in ähnlicher Weise dazu führen, dass die europäische Industrie an Wettbewerbsfähigkeit verliert, da stattdessen billiges russisches Gas nach Asien fließt.
Der Westen konnte Moskau in der Vergangenheit zurückweisen oder gar ignorieren, als es vorschlug, der NATO beizutreten, oder 2008 eine neue europäische Sicherheitsarchitektur und ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok vorschlug. Diesmal ist es jedoch anders. Russland sieht sich mit der NATO-Erweiterung in die Ukraine einer existenziellen Bedrohung gegenüber, und Russland verfügt über die wirtschaftlichen und militärischen Mittel, um den westlichen Unilateralismus auszugleichen.
Die westlichen Länder arrangieren sich widerwillig mit dem Ende von Hegemonie und Unilateralismus und der daraus resultierenden Notwendigkeit, eine Einigung über die gesamteuropäische Sicherheit wiederherzustellen. Moskau fordert nun ein Ende der Ära der Hegemonie der NATO und eine Rückkehr zum Prinzip der unteilbaren Sicherheit. Der Kreml scheint für eine Zeit zu planen, in dem Amerika weniger wichtig sein wird. Aber wie lange wird es dauern, bis der Rest der Welt anfängt, dasselbe zu tun?
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Glenn Diesen ist Professor an der Universität von Südost Norwegen und Redakteur des Journals Russia in Global Affairs. Man kann ihm auf Twitter unter @glenn_diesen folgen.
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