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Treffen zwischen Xi und Biden geplant – USA besorgt um China-Projekt in Israel

Zwei Spitzendiplomaten der USA und Chinas sind in Zürich zu einem Treffen zusammengekommen. Laut der chinesischen Seite verliefen die Gespräche gut. Noch bis Ende dieses Jahres soll ein virtuelles Treffen zwischen den Staatschefs der beiden Länder abgehalten werden. Derweil kursieren Berichte, denen zufolge die USA über ein chinesisches Bauprojekt in Israel besorgt sind.
Treffen zwischen Xi und Biden geplant – USA besorgt um China-Projekt in IsraelQuelle: AP © Lintao Zhang

Yang Jiechi, der für auswärtige Beziehungen im Parteiapparat der Kommunistischen Partei Chinas zuständig ist, hat sich am Mittwoch in Zürich mit dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, getroffen. Das berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Laut Erklärung der chinesischen Seite hätten beide Seiten "in offener Weise einen umfassenden und eingehenden Meinungsaustausch über die Beziehungen zwischen China und den USA sowie über internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse" geführt. Einhellig wurden die Gespräche als konstruktiv und förderlich für die bilateralen Beziehungen bezeichnet.

Beide Seiten vereinbarten ein virtuelles Treffen zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden noch vor Ablauf dieses Jahres.

Auf dem Treffen vereinbarten beide Seiten zudem, die strategische Kommunikation zu fördern, mit Unterschieden angemessen umzugehen, Konflikte zu vermeiden und den beidseitigen Nutzen sowie Win-win-Ergebnisse anzustreben, mit dem Ziel, die zwischenstaatlichen Beziehungen wieder in einen richtigen Kurs zu leiten.

Yang sagte, dass die Frage, ob China und die Vereinigten Staaten ihre Beziehungen angemessen handhaben können, von entscheidender Bedeutung sei für die grundlegenden Interessen der beiden Länder und der beiden Völker sowie für die Zukunft der Welt überhaupt.

Beide Seiten würden von einer Zusammenarbeit profitieren und unter einer Konfrontation leiden.

Der chinesische Spitzenpolitiker ermahnte Washington, den für beide Seiten vorteilhaften Charakter der Beziehungen zwischen China und den USA zu verstehen und Chinas Innen- und Außenpolitik sowie seine strategischen Absichten richtig einzuschätzen. China lehne es ab, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als als ein Konkurrenzverhältnis zu begreifen.

Yang sagte, China messe den positiven Äußerungen Bidens zu den chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen große Bedeutung bei. China habe bemerkt, dass die USA nicht die Absicht hätten, die Entwicklung Pekings einzudämmen, und keinen "neuen Kalten Krieg" anstrebten.

Die chinesische Regierung hoffe, dass die USA eine rationale und pragmatische China-Politik verfolgen und gemeinsam mit China einen Weg des gegenseitigen Respekts und der friedlichen Koexistenz beschreiten, bei dem die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen respektiert werden.

Die US-amerikanische Seite bekräftigte ihr Festhalten an der Ein-China-Politik.

Beide Staaten tauschten sich über kontroverse Fragen wie Xinjiang, Hongkong, das Südchinesische Meer, Taiwan, Tibet und Menschenrechte aus. Der chinesische Vertreter forderte die USA dazu auf, Chinas Souveränität sowie Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu respektieren und aufzuhören, die obigen Themen zu missbrauchen, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Derweil tauchten Berichte auf, denen zufolge die Vereinigten Staaten wiederholt israelische Beamte aufgefordert hätten, ein chinesisches Bauprojekt in der Nähe eines von den USA genutzten Hafens zu untersuchen. Wie Quellen gegenüber der Website Breaking Defense erklärten, sind die US-Beamten vor allem wegen der schweren Maschinen besorgt, die Chinas staatlicher Hafenkonzern Shanghai International Port Group zur Fertigstellung des Projekts eingesetzt hat.

Sowohl israelische als auch US-amerikanische Sicherheitsexperten seien sich bewusst, dass ein Überwachungsgerät relativ leicht versteckt werden könnte.

Die unmittelbare Nähe des Hafens zu einem Marinestützpunkt könne im Falle eines Angriffs ein Sicherheitsrisiko für Israel und die USA darstellen. Die Sorge bestehe nicht darin, dass die chinesische Regierung Schwachstellen finden könnte, um den Stützpunkt anzugreifen, sondern dass sie in der Lage wäre, Informationen über militärische Ausrüstung und Technologie zu sammeln.

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