International
Westliche Staaten boykottieren Anti-Rassismus-Konferenz der UN wegen Israel-Kritik
Westliche Staaten nehmen für sich gerne in Anspruch, Vorreiter im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung zu sein. Doch weil in der Vergangenheit eine UN-Konferenz heftige Kritik an Israels antipalästinensischer Politik übte, boykottieren zahlreiche westliche Staaten nun die Veranstaltung.
Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, hat am Mittwoch Pekings Bedauern über die Abwesenheit der Vereinigten Staaten und einiger anderer westlicher Länder bei einem wichtigen Anti-Rassismus-Treffen der UN geäußert, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Es sei eine Schande, dass die Vereinigten Staaten und einige andere westliche Länder die hochrangige Sitzung der UN-Generalversammlung zum 20. Jahrestag der Verabschiedung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban offen boykottiert hätten und ihr ferngeblieben seien, sagte Zhang. Der chinesische Diplomat erklärte:
"Dies lässt nur noch mehr Zweifel an ihrer Aufrichtigkeit im Kampf gegen Rassismus und ihrer Bereitschaft aufkommen, sich an der internationalen Zusammenarbeit gegen Rassismus zu beteiligen. Wir rufen die betreffenden Länder auf, sich der Realität zu stellen, auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft zu hören und ernsthaft in sich zu gehen."
Diese Länder, so der chinesische Gesandte, sollten konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Erklärung und das Aktionsprogramm von Durban vollständig und wirksam umzusetzen. So sollten die Verbreitung und Provokation rassistischer Rhetorik verboten, die Lebensbedingungen ethnischer Minderheiten grundlegend verbessert und die Menschenrechte aller Menschen, einschließlich ethnischer Minderheiten, konsequent geschützt werden, um eine Welt der Gleichheit für alle zu schaffen.
Zhang wies darauf hin, dass alle Teilnehmer des hochrangigen Treffens am Mittwoch darin übereinstimmten, dass Rassismus ein tief verwurzeltes globales Problem ist, das aus der Vergangenheit stammt und eine Vielzahl von Problemen verursacht hat, darunter Ungleichheit, Unterdrückung und Ausgrenzung.
Chinas Diplomat verwies darauf, dass alle Parteien die internationale Gemeinschaft dazu aufriefen, das hochrangige Treffen zum Anlass zu nehmen, um die Erklärung und das Aktionsprogramm von Durban zur vollständigen Beseitigung von Rassismus und Rassendiskriminierung vollständig und wirksam umzusetzen.
An dem Treffen nahmen UN-Generalsekretär António Guterres, der Präsident der 76. Sitzung der UN-Generalversammlung, Abdulla Shahid, sowie Staats- und Regierungschefs und Minister aus mehr als 60 Ländern teil. Der chinesische Staatsrat und Außenminister Wang Yi nahm per Videokonferenz an dem Treffen teil und hielt eine Rede.
Die Bundesregierung hatte bereits im Juli erklärt, dass sie sich nicht an der Konferenz beteiligen werde, wie bereits im Jahr 2011. Waren damals noch 14 Staaten der Konferenz fern geblieben, sind es dieses Mal 31 Staaten gewesen. Einige weitere Staaten entsandten nur Vertreter unterhalb der Ministerebene. Westliche Staaten nahmen vor allem Anstoß an der deutlichen Kritik auf der Konferenz gegen Israels Besatzungs- und Kolonialisierungspolitik in den palästinensischen Gebieten.
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