International
Chinesischer Diplomat: US-Verbrechen in Afghanistan müssen gründlich untersucht werden
Vor dem für Menschenrechte zuständigen Organ der Vereinten Nationen wirft eine Gruppe von Staaten den USA, die gerne selbst andere Staaten bezüglich ihrer Menschenrechtspolitik belehren, schwere Verbrechen und Verstöße gegen die Menschenrechte vor.
Trotz des Abzuges der Streitkräfte der Vereinigten Staaten aus Afghanistan müssten die Verbrechen der USA dort – etwa die Tötung von Zivilisten durch die US-Armee und ihre Verbündeten – gründlich untersucht werden. Das forderte Jiang Duan, ein Diplomat der chinesischen Vertretung bei den Vereinten Nationen, wie der chinesische Sender CGTN berichtete. Der chinesische Diplomat forderte zudem, die an den mutmaßlichen Verbrechen Beteiligten zu bestrafen.
Jiang trug diese Forderungen im Rahmen einer Erklärung einer Gruppe von Staaten am zweiten Tag der 48. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates vor. Von den USA geführte Kriegen hätten laut dieser Erklärung "enorme" Verluste unter Zivilisten verursacht und viele Menschen zur Flucht gezwungen.
Jiang sagte:
"Der drastische Wandel in Afghanistan zeigt einmal mehr, dass Militärintervention und Machtpolitik keine Unterstützung finden."
Anderen eine Demokratie nach US-amerikanischem Vorbild aufzwingen zu wollen, werde nur zu Chaos und Aufruhr führen und sei zum Scheitern verurteilt.
In der Erklärung bringen die beteiligten Staaten zudem ihre Sorge über bereits lange andauernde Menschenrechtsprobleme in den Vereinigten Staaten selbst zum Ausdruck. Sie riefen den Menschenrechtsrat und den Hohen Kommissar für Menschenrechte auf, sich mit dieser Schieflage zu befassen.
In der Erklärung wird dabei kritisiert:
"Unter Missachtung des Rechts auf Leben und des Rechts auf Gesundheit der Bevölkerung haben die USA, obwohl sie über die fortschrittlichsten medizinischen Geräte und Technologien verfügen, die meisten COVID-19-Fälle und Todesfälle weltweit zu verzeichnen."
Statt sich mit aller Kraft auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu konzentrieren, sei die US-Regierung besessen von der politischen Manipulation hinsichtlich von Fragen wie etwa nach dem Ursprung des Coronavirus. Washington beabsichtige, die Schuld auf andere Staaten abzuschieben und sich um die Verantwortung für sein eigenes Versagen zu drücken.
Die Erklärung verweist darauf, dass es in den Vereinigten Staaten systematischen Rassismus und rassistische Diskriminierung schon seit Langem und noch immer gibt. Afro-Amerikaner, US-Bürger mit asiatischem Hintergrund, Muslime und Angehörige anderer Minderheitengruppen seien weiterhin von Diskriminierung und Misshandlung betroffen.
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