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Karin Kneissl zur Biden-Rede: "Er hat keine Rede an die Welt gehalten, sondern eine für Kentucky"
Am Dienstag hielt der US-amerikanische Präsident Joe Biden eine Rede vor der UN-Vollversammlung. RT DE befragte dazu die ehemalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl nach ihren Eindrücken von der Rede vor dem Hintergrund des gerade angespannten transatlantischen Verhältnisses.
Karin Kneissl, die von 2017 bis 2019 Außenministerin Österreichs war, ist eine erfahrene Diplomatin; von 1990 bis 1998 war sie im diplomatischen Dienst, danach arbeitete sie als Journalistin, unter anderem für die Neue Zürcher Zeitung, und unterrichtete an mehreren Universitäten. Auch mit den USA ist sie vertraut, seit sie dort mit einem Fulbright-Stipendium studierte. RT DE befragte sie nach ihren Eindrücken von der Rede des US-Präsidenten Joe Biden vor der UN-Vollversammlung.
Zu seiner Aussage, er wolle eine engere Zusammenarbeit, meinte sie, damit wende er sich vor allem an die englischsprachigen Partner, vielleicht noch die Inder, wegen der Interessen im pazifischen Raum, aber weniger an die Europäische Union.
Auch wenn Joe Biden betont habe, er wolle keinen Konflikt, sondern Wettbewerb, und allen klar ist, dass es dabei um China geht, zweifelt sie an dieser Aussage.
"Er setzt in vielfacher Hinsicht das fort, was Obama begonnen und Trump verstärkt fortgesetzt hat, eine Konfrontation zwischen den USA und China auf allen Ebenen."
Das gehe von der Technologie bis hin zu einem Rüstungswettlauf, und der Versuch, neue Allianzen zu bilden, sei ein Teil davon.
Dabei sind es gerade diese neuen Allianzen, die in Europa für Verstimmung sorgen. Der französische Präsident Emanuel Macron ist der Vollversammlung ohne Angabe von Gründen ferngeblieben, aber alles deutet darauf hin, dass das eine Reaktion auf AUKUS ist.
Karin Kneissl meinte, man dürfe die Folgen nicht unterschätzen. Selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe von schweren Verstimmungen gesprochen.
"Es wurden ja bereits Beratungen abgesagt, in denen es um die technische Zusammenarbeit EU-USA geht."
Der Konflikt zwischen Frankreich und den USA könnte auch Folgen für die EU haben. "Vielen anderen, ich denke da an einige zentraleuropäische Staaten, ist diese Auseinandersetzung relativ egal. Die sind sehr, sehr transatlantisch."
Dass Biden die Fähigkeiten der USA im Kampf gegen den Terrorismus lobte, kann sie nicht nachvollziehen.
"Dieser sogenannte Krieg gegen den Terrorismus ist kläglich gescheitert. Es ist viel mehr Terrorismus entstanden durch die Art und Weise, wie die USA und einige ihrer Verbündeten das durchführten."
Die USA haben momentan sehr viele innenpolitische Probleme. Joe Biden habe sich auf dem Podium, auf dem "man die Welt adressiert", nicht wirklich an die Welt gewandt.
"Mich hat er an jemanden erinnert, der zu seinem eigenen Publikum spricht. Es hätte auch eine Rede in Kentucky sein können. Nach der Devise, was für Kentucky gut ist, ist gut für die Welt."
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