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Irans Präsident Raisi: US-Hegemonie kläglich gescheitert

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat die "Hegemonie" der USA im Nahen Osten verurteilt. In einer Rede vor den Vereinten Nationen erklärte er, dass die Bemühungen der USA, die Region zu dominieren, katastrophal gescheitert seien.
Irans Präsident Raisi: US-Hegemonie kläglich gescheitertQuelle: Reuters

In einer vorab aufgezeichneten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen skizzierte der iranische Präsident Ebrahim Raisi am Dienstag die größten Missstände mit Washington und legte gleichzeitig eine Vision für die Außenpolitik seines Landes dar. Er argumentierte, dass die Welt das gescheiterte Hegemonialsystem der USA abgelehnt habe. Um diesen Punkt zu unterstreichen, führte er zwei wichtige Ereignisse an, die seiner Meinung nach dieses Scheitern symbolisieren. Er erklärte:

"In diesem Jahr haben zwei Szenarien Geschichte geschrieben: Die eine am 6. Januar, als der US-Kongress von der Bevölkerung angegriffen wurde, und die andere, als Menschen in Afghanistan von US-Flugzeugen abgeworfen wurden."

Hiermit bezog sich Raisi auf Afghanen, die in den Tod stürzten, nachdem sie sich während des überstürzten Abzugs der US-Truppen im vergangenen Monat verzweifelt an einem abfliegenden US-Militärflugzeug festgehalten hatten. Das iranische Staatsoberhaupt stellte fest:

"Vom US-Kapitol bis nach Kabul wurde eine klare Botschaft an die Welt gesandt: Das hegemoniale System der Vereinigten Staaten hat keine Glaubwürdigkeit, weder innerhalb noch außerhalb des Landes."

Sowohl "die Idee der Hegemonie" als auch "das Projekt, dem Nahen Osten eine westliche Identität aufzuzwingen", seien "kläglich gescheitert", so Raisi weiter. Sie hätten nur "Blutvergießen und Instabilität und letztlich eine Niederlage" gebracht. Während die "unterdrückten Völker von Palästina und Syrien bis zum Jemen und Afghanistan" die Kosten dieser Politik zu tragen hätten, habe dies auch "der US-Steuerzahler" getan.

Anstatt sich um eine friedliche Zusammenarbeit mit dem Rest der Welt zu bemühen, verfolge Washington einen "Weg des Krieges" und setze zunehmend auf Sanktionen, um andere Staaten zu zwingen, sich seinem Willen zu beugen, so der iranische Präsident. Er wies darauf hin, dass die US-Sanktionen gegen Iran bereits im Jahr 1951 begannen, als das Land versuchte, seine Ölindustrie zu verstaatlichen, "was wiederum zu einem von den US-Amerikanern und Briten unterstützten Militärputsch führte". Bis heute dauern diese Strafaktionen an und schließen "unmenschliche medizinische Sanktionen" ein. Raisi erklärte:

"Sanktionen, und insbesondere Sanktionen gegen die Medizin zur Zeit der COVID-19-Pandemie, sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit."

Er forderte ein formelles Verbot von Sanktionen, die humanitäre Bemühungen behindern, wie es die USA während der Pandemiebekämpfung in Iran getan haben. Das iranische Staatsoberhaupt betonte:

"Ich möchte die fortgesetzten illegalen US-Sanktionen verurteilen, insbesondere im Bereich der humanitären Güter, und fordere, dass dieses organisierte Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Symbol für die so genannten US-amerikanischen 'Menschenrechte' registriert wird."

In seinen Beziehungen zum Rest der Welt "ist Iran an einer weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Konvergenz interessiert", so Raisi. Mit Washington sei Teheran jedoch nur an einem Dialog interessiert, der zur "Aufhebung aller repressiven Sanktionen" führe, wie dies bereits in dem 2015 zwischen Iran und den Weltmächten unterzeichneten Atomabkommen vereinbart worden sei. Der iranische Präsident sagte, die USA hätten ihren Teil des Abkommens nicht eingehalten. Er forderte seinen US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden auf, zu dem Abkommen zurückzukehren, nachdem sein Vorgänger dies im Jahr 2018 einseitig aufgekündigt hatte. Raisi appellierte:

"Wir wollen nichts weiter als das, was uns rechtmäßig zusteht. Wir fordern die Umsetzung der internationalen Regeln. Alle Parteien müssen sich in der Praxis an den Atomdeal und die UN-Resolution halten."

Während die USA und ihre Verbündeten die Islamische Republik Iran wiederholt beschuldigt haben, den Bau von Atomwaffen voranzutreiben, betonte Raisi, dass "die Herstellung und Lagerung von Atomwaffen" sowohl als "strategische Politik" als auch auf der Grundlage eines religiösen Erlasses des obersten geistigen Führers des Landes verboten sei und Atomwaffen keinen Platz in der iranischen Verteidigungsdoktrin hätten. In Bezug auf die Internationale Atomenergie-Organisation IAEO hob er hervor:

"Fünfzehn von der IAEO veröffentlichte Berichte haben Iran die Einhaltung seiner Verpflichtungen bescheinigt. Die Vereinigten Staaten sind jedoch ihren Verpflichtungen noch nicht nachgekommen, die die Aufhebung der Sanktionen vorsehen."

Abschließend erklärte Raisi, dass Versuche, "Spaltungen im Stil des Kalten Krieges" herbeizuführen und "unabhängige Länder" zu isolieren, die regionale Stabilität nicht fördern würden. Die USA und alle anderen "Außenseiter" müssten ihre Aggressionen und Besatzungen beenden und es den lokalen Mächten ermöglichen, ihre eigenen Probleme, einschließlich des Terrorismusproblems, selbst zu lösen. Der iranische Präsident betonte:

"Die militärische Präsenz der Vereinigten Staaten in Syrien und in Irak ist das größte Hindernis für die Etablierung der Demokratie und des Willens der Nationen."

Die Unterstützung der USA für Saudi-Arabiens Krieg im Jemen und Israels Besetzung der Palästinensergebiete seien Teil einer gefährlichen und destabilisierenden Politik.

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