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Iran und Zentralafrikanische Republik verlieren Stimmrecht bei UN-Generalversammlung

Laut der UN-Charta verlieren Mitglieder, die mehr als zwei Jahre lang ihre Beiträge nicht zahlen, ihr Stimmrecht bei der Generalversammlung. Dieser Regel entsprechend haben Iran und die Zentralafrikanische Republik ihr Stimmrecht nun eingebüßt.
Iran und Zentralafrikanische Republik verlieren Stimmrecht bei UN-GeneralversammlungQuelle: Gettyimages.ru © NurPhoto/Contributor

In einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an den Präsidenten der UN-Generalversammlung Volkan Bozkır hat UN-Generalsekretär António Guterres mitgeteilt, dass Iran und die Zentralafrikanische Republik ihr Stimmrecht aufgrund säumiger Beitragszahlungen verlieren.

Wie aus dem Brief hervorgeht, muss Iran rund 16,3 Millionen US-Dollar an den UN-Haushalt nachzahlen, um das Stimmrecht wiederherzustellen. Die Zentralafrikanische Republik schuldet den Vereinten Nationen knapp 30.000 US-Dollar.

Gemäß der UN-Charta verlieren jene Mitglieder ihr Stimmrecht, deren Rückstände die Höhe ihrer Beiträge für die vorausgegangenen zwei vollen Jahre erreichen oder übersteigen. Die Generalversammlung kann jedoch anerkennen, wenn die Nichtzahlung auf Bedingungen zurückzuführen ist, die außerhalb der Kontrolle des Mitglieds liegen. In diesem Fall behält das Land sein Stimmrecht.

In dem Brief nennt Generalsekretär Guterres noch drei weitere afrikanische Länder, die Komoren, São Tomé und Príncipe sowie Somalia, die ebenfalls im Rückstand seien. Die Versammlung habe jedoch eine Resolution verabschiedet, wonach die Länder in der aktuellen Sitzung, die im September endet, weiter abstimmen könnten.

Aktuell laufen in Wien die Gespräche über die Rettung des Atomabkommens mit Iran. Im Jahr 2018 sind die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomdeal einseitig ausgestiegen und verhängten Sanktionen gegen Teheran. Iran nahm die Uran-Anreicherung infolgedessen wieder auf und fordert von der Regierung in Washington die Aufhebung der Sanktionen.

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