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Teheran: Wichtige Fragen bleiben bei Gesprächen über Atomabkommen unbeantwortet

Trotz der Fortschritte und obwohl sich die Verhandlungen nicht in einer Pattsituation befinden, weist der Sprecher des iranischen Außenministeriums darauf hin, dass Schlüsselfragen über die Bedingungen einer Rückkehr zum Atomabkommen unbeantwortet bleiben.
Teheran: Wichtige Fragen bleiben bei Gesprächen über Atomabkommen unbeantwortetQuelle: Reuters © Carlos Barria

Said Chatibsadeh, der Pressesprecher des iranischen Außenministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz am Montag, dass die Vereinigten Staaten, die im Jahr 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, "ein für alle Mal entscheiden müssen, ob sie das Erbe der vorherigen Regierung fortsetzen wollen".

Nachdem die Trump-Regierung sich aus dem Deal zurückgezogen und Sanktionen gegen das Land verhängt hatte, begann Teheran, seinen Bestand an angereichertem Uran zu erhöhen. Obwohl der amtierende US-Präsident Joe Biden sein Interesse an einer Rückkehr der USA zu dem Abkommen signalisierte, forderte er Iran auf, zuerst zur ursprünglichen Einhaltung der Vereinbarungen zurückzukehren.

Die Art und Weise, wie die USA ihre Sanktionen aufheben, sei eine der größten "Schlüsselfragen in dem Spiel", so Chatibsadeh. Er teilte den Reportern zudem mit, dass die US-Sanktionen zuerst aufgehoben und dann "von Iran verifiziert" werden müssten, bevor Teheran seine nuklearen Maßnahmen rückgängig mache.

Der Pressesprecher bestand darauf, dass es "keinen Stillstand in den Wiener Gesprächen" gebe, und fügte hinzu, Iran habe "keine Eile, eine Einigung zu erzielen". Man werde "nicht zulassen, dass die Verhandlungen zermürbend werden". Chatibsadeh betonte:

"Wir setzen die Verhandlungen in Wien mit der nötigen Sorgfalt und Akribie fort. Jede Runde hätte die letzte sein können."

"Aber weil es noch einige Fragen gab, wurden sie auf die nächste Runde ausgedehnt."

Der Behördenvertreter wies auch darauf hin, dass, "falls die verbleibenden Schlüsselfragen" gelöst werden, die aktuelle Verhandlungsrunde die letzte sein" könnte.

Am vergangenen Dienstag erklärte der iranische Regierungssprecher Ali Rabiei, er sei optimistisch, was die Verhandlungen angehe. "Allgemeine Vereinbarungen über wichtige Streitfragen" seien getroffen worden. Er fügte hinzu:

"Was die Aufhebung der Sanktionen betrifft, sind die verbleibenden Fragen sehr geringfügig und angesichts des Verhandlungsprozesses sind wir optimistisch, die verbleibenden geringfügigen und praktischen Fälle zu lösen."

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