International

Iranischer Präsident Rohani deutet baldige Einigung im Atomstreit an

Donald Trump ist vor einigen Jahren aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama verhandelten Iran-Atomabkommen ausgestiegen. Seitdem versuchen die an dem Abkommen beteiligten Mächte, darunter auch Deutschland, China und Russland, es wiederherzustellen.
Iranischer Präsident Rohani deutet baldige Einigung im Atomstreit anQuelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa

Im Atomstreit mit den USA steht nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Rohani eine Einigung kurz bevor. Der iranische Präsident erklärte am Donnerstag:

"Die Einigung ist de facto schon unter Dach und Fach, es gibt nur noch einige Details, die noch diskutiert und ausgeräumt werden müssen."

Die Aufhebung der wesentlichen Sanktionen, etwa jener, die den Ölexport, die Zentralbank, die Schifffahrt und die Versicherung betreffen, sind laut Rohani bereits geregelt. In der Hinsicht seien sich auch alle fünf Signatarstaaten des Wiener Atomabkommens bereits einig, so der Präsident im iranischen Staatsfernsehen.

In Wien vermitteln seit über einem Monat die fünf Vertragspartner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland zwischen Iran und den USA. Sie suchen nach einem Weg, wie Washington wieder zum Atomabkommen von 2015 zurückkehren kann. Es wird darüber verhandelt, welche Iran-Sanktionen die USA wieder aufzuheben bereit wären und welche Schritte Teheran im Gegenzug unternehmen müsste, um sein Atomprogramm wieder einzuschränken, damit der Bau von Nuklearwaffen verhindert wird. Die Gespräche sollen nächste Woche fortgesetzt werden.

Auch das Außenministerium in Teheran sprach diese Woche von einer Einigung im Zusammenhang mit den technischen Sanktionen. Dazu gehören die Aufnahme des iranischen Ölexports als Haupteinnahmequelle des Landes sowie der Zugang zu den Ölgeldern in ausländischen Banken. Differenzen gibt es laut dem Außenministerium jedoch weiterhin bei den politischen Sanktionen gegen iranische Politiker und insbesondere die iranischen Revolutionsgarden.

Auch Russland zeigte sich am Mittwoch nach der vierten Runde der Atomgespräche mit Iran optimistisch bezüglich der Erfolgsaussichten. Eine Einigung sei "in Reichweite", schrieb der russische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Michail Uljanow auf Twitter. Die fünfte Runde kommende Woche werde hoffentlich die letzte sein. In einer gemeinsamen Erklärung Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs war zwar ebenfalls von Fortschritten die Rede. Allerdings müssten noch sehr schwierige Punkte aus dem Weg geräumt werden. Vor dem Treffen hatte der EU-Koordinator Enrique Mora von "substanziellen Fortschritten" in den vergangenen Tagen gesprochen:

"Ich bin mir recht sicher, dass es eine abschließende Einigung geben wird."

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen, an dem auch Deutschland beteiligt ist. Nach dem Machtwechsel in Washington wird seit April in Wien darüber beraten, unter welchen Bedingungen der Pakt wiederhergestellt werden kann. 

Iran hat mehrmals betont, seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen umgehend wieder zu erfüllen, sobald Washington die Sanktionen aufhebt. Dazu gehöre auch die Verlängerung der Zusammenarbeit mit der IAEO. Die hatte Iran vor den Verhandlungen in Wien stark eingeschränkt. Sobald das Abkommen jedoch vertragsgerecht umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben sind, wird laut Teheran auch den UN-Inspektoren wieder Zugang zu den iranischen Atomanlagen gewährt.

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(dpa/reuters/rt)

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