Alles für die "Menschenrechte"? China fordert von westlichen Staaten Ende der Einmischung

Ein hochrangiger chinesischer Diplomat hat am Montag mehrere westliche Länder aufgefordert, ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte sofort zu beenden und sich wirklich für den Schutz von Menschenrechten einzusetzen, meldete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Chen Xu, der chinesische UN-Botschafter in Genf, erklärte:

"Die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Australien, Kanada und einige EU-Länder haben die Plattform des Menschenrechtsrates missbraucht, um Fehlinformationen zu verbreiten und unbegründete Anschuldigungen gegen China zu erheben."

China wehre sich entschieden dagegen und weise die Anschuldigungen kategorisch zurück, sagte Chen vor dem UN-Menschenrechtsrat. Indem es den Menschen in den Mittelpunkt stellt, habe China bemerkenswerte Erfolge auf dem Gebiet der Menschenrechte erzielt.

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Chen erklärte, dass die chinesische autonome Provinz Xinjiang heute Wohlstand und Stabilität genieße und die Menschen dort ein sicheres und glückliches Leben führen würden.

In den vergangenen mehr als 60 Jahren, so Chen, sei die Wirtschaft Xinjiangs um mehr als das 200-Fache gewachsen. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Einwohner sowie die Größe der uigurischen Bevölkerung hätten sich verdoppelt. Es gebe daher nichts Absurderes, als zu versuchen, China das Etikett eines Genozids anzuheften. Dieser Versuch werde scheitern.

Chen wies auch die Anschuldigungen in Bezug auf Hongkong zurück und sagte, dass die Politik Hongkongs ausschließlich Chinas innere Angelegenheit sei. Peking werde keine Einmischung von außen dulden.

China begrüße den geplanten Besuch des Hochkommissars für Menschenrechte im Land, erklärte Chen, und er fügte hinzu, dass es sich um einen freundschaftlichen Besuch und nicht um eine sogenannte "Untersuchung" handeln werde. Er sagte:

"Wir sind entschieden dagegen, dass irgendjemand diese Angelegenheit für politische Manipulationen benutzt und Druck auf China ausübt."

China habe EU-Diplomaten bei mehreren Gelegenheiten zu einem Besuch in Xinjiang eingeladen, aber gerade diese hätten sich bisher mit verschiedenen Ausreden davor gedrückt. Daher habe man den Verdacht, dass die EU-Politiker Themen mit Bezug zu Xinjiang nur für politische Zwecke zu manipulieren versuchen. Der chinesische Diplomat konterte die an China gerichteten Vorwürfe angeblicher Menschenrechtsverletzungen:

"Während sie sich damit begnügen, unbegründete Anschuldigungen gegen China und andere Entwicklungsländer zu erheben, verschließen diese Länder lieber die Augen vor den ernsten Menschenrechtsproblemen in ihrem eigenen Land und bei ihren Verbündeten."

Einige westliche Länder hätten selbst viele besorgniserregende Menschenrechtsprobleme, so der Botschafter.

Er wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten es angesichts der COVID-19-Pandemie versäumt hätten, wirksame Maßnahmen zur Kontrolle der Pandemie zu ergreifen, was zum Verlust von Hunderttausenden von Menschenleben geführt habe. US-Politiker würden aber den Schwarzen Peter weiterreichen und die Schuld von sich weisen.

Der Diplomat erwähnte auch, dass laut glaubwürdigen Berichten australische Soldaten schwere Kriegsverbrechen begangen hätten und zitierte Quellen, denen zufolge unschuldige Zivilisten, einschließlich Kinder, von australischen Soldaten im Ausland getötet wurden.

China fordere diese Länder auf, die Verletzung der Menschenrechte des eigenen Volkes und der Menschen anderer Länder sofort einzustellen, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte zu beenden und sich wirklich für den Schutz von Menschenrechten weltweit einzusetzen.

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