Asien

Peking: USA auf der Suche nach Vorwand, um sich in asiatische Belange einzumischen

Ein ranghoher US-Soldat hat China vorgeworfen, Taiwan, das Südchinesische Meer sowie sogar die US-Insel Guam zu bedrohen. Peking weist die Vorwürfe zurück und verweist darauf, dass das Versuche seien, Vorwände für die Einmischung in die Region zu schaffen.
Peking: USA auf der Suche nach Vorwand, um sich in asiatische Belange einzumischenQuelle: www.globallookpress.com © US Navy/via Globallookpress.com

Das chinesische Außenministerium hat in Antwort auf Äußerungen eines hochrangigen US-Militärs erklärt, dass "einige US-Leute weiterhin die Taiwan-Frage nutzen, um Chinas militärische Bedrohung aufzubauschen". Das erklärte Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Er fügte hinzu:

"Aber im Wesentlichen ist dies die Suche der USA nach einem Vorwand, um ihre Militärausgaben zu erhöhen, ihre Streitkräfte zu erweitern und sich in regionale Angelegenheiten einzumischen."

Am Mittwoch erklärte Zhao zudem, dass Chinas Position in Bezug auf Taiwan eindeutig sei. Es gebe nur ein China in der Welt, und Taiwan sei ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums. Peking bleibe weiterhin entschlossen, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. China lehne eine Unabhängigkeit Taiwans sowie fremde Einmischung ab.

Die Ursache für die derzeitigen Spannungen in den Beziehungen zwischen den Behörden in Taiwan und Peking sei die Weigerung der in Taiwan regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), den Konsens von 1992 – bei dem sich beide Seiten auf das Ein-China-Prinzip verpflichtet hatten – anzuerkennen. Er warf der DPP vor, mit fremden Mächten zu bündeln und "stets die Unabhängigkeit anzustreben."

Zhao rief die USA dazu auf, dem Ein-China-Prinzip treu zu bleiben und offizielle Beziehungen sowie Waffengeschäfte mit den taiwanesischen Behörden einzustellen. Washington dürfe keine falschen Signale an die taiwanesischen Unabhängigkeitskräfte senden, da dies der Beziehung zwischen China und den USA schaden und zudem die Stabilität in der Formosastraße bedrohen könne.

Zuvor hatte Admiral Philip Davidson, Chef des US-amerikanischen Indopazifischen Kommandos (USINDOPACOM), behauptet, dass Taiwan einer der Ziele chinesischer Ambitionen innerhalb der nächsten Jahre werden könne. Das sei ein Zeichen von Chinas Bestreben, seine militärische Schlagkraft in Asien zu erhöhen. Der hochrangige US-Militär erklärte, dass China seine angeblichen Bestrebungen beschleunige, die Vereinigten Staaten und ihre Führungsrolle in der regelbasierten internationalen Ordnung bis zum Jahr 2050 zu ersetzen – ein Vorwurf, den China stets abgelehnt hat. 

Davidson behauptete, dass Chinas angeblich wachsendes militärisches Durchsetzungsvermögen eine für die USA "ungünstige" Situation schaffe: 

"Wir kumulieren Risiken, die China ermutigen könnten, den Status quo einseitig zu verändern, bevor unsere Streitkräfte in der Lage sind, eine effektive Antwort zu geben. Ich kann beim besten Willen einige der Fähigkeiten nicht verstehen, die sie ins Feld führen, es sei denn, ... es ist eine aggressive Haltung."

Der US-Militär warf China zudem vor, große territoriale Ansprüche im Südchinesischen Meer aufzustellen und die US-Insel Guam zu bedrohen. Diese sei heute schon ein Ziel, das verteidigt werden müsse.

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