International
"Ökozid" – Umweltzerstörung soll laut Völkerrechtsexperten internationales Verbrechen werden
Eine Gruppe von Völkerrechtsexperten will ein neues "Superverbrechen" festschreiben lassen. Laut der Gruppe soll es sich dabei um "Ökozid" handeln. Einen Entwurf ihrer Initiative soll dem Leitungsgremium des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) vorgelegt werden.
Sollte die Initiative angenommen werden, gäbe es für den ICC neben Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression die fünfte juristische Zuständigkeit des Gerichtshofs: "Ökozid". Die Gruppe hinter dem Vorschlag nennt sich "Stop Ecocide" und argumentiert, dass der Klimawandel keine Grenzen kenne und die Zerstörung lokaler Ökosysteme enorme globale Konsequenzen habe.
"In der heutigen Zeit ist es nicht mehr möglich zu sagen, dass man große Teile der Natur zerstört, ohne zu wissen, was man tut", sagte Jojo Mehta von "Stop Ecocide". Sie und die von ihr zusammengestellte Expertengruppe wollen, dass Regierungen, Unternehmen und Einzelpersonen für die Umweltzerstörung, die sie "wissentlich zulassen", zur Verantwortung gezogen werden können.
Das Wissen um die Umweltzerstörung sei wichtig, so Mehta, da die meisten Zerstörungen aus ihrer Sicht nicht etwa aus Versehen geschehen, sondern um kommerzielle Gewinne zu erzielen. Die Umweltaktivistin Greta Thunberg sowie der französische Präsident Emmanuel Macron unterstützen die Initiative. Macron erwägt gar, den "Ökozid" in das nationale französische Recht aufzunehmen.
Obwohl Macron kein offizielles Mitglied der "Stop Ecocide"-Bewegung ist, setzt er sich auch für die Idee ein, den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) mit der Aufsicht über die internationale Strafverfolgung zu beauftragen. Macrons internationales Umwelt-Engagement äußerte sich vor allem 2019, als große Teile des Amazonasgebiets Feuer fingen. Der französische Präsident beschuldigte seinerzeit persönlich die brasilianische Regierung, nicht genug zu tun, um die Wälder vor der Zerstörung zu schützen.
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