International

Wieso enthält sich Deutschland bei UN-Resolution gegen Nazi-Glorifizierung?

Am 16. Dezember hat die UN-Generalversammlung eine von Russland initiierte Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus mit großer Mehrheit verabschiedet. Nur zwei Länder stimmten dagegen – die USA und die Ukraine. Doch auch Deutschland enthielt sich. RT DE fragte auf der Bundespressekonferenz nach den Gründen.

130 UN-Mitgliedsstaaten stimmten auf der 75. Tagung der Generalversammlung für die Annahme des Resolutionsentwurfes "Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen". 

Lediglich die USA und die Ukraine lehnten das Dokument ab. Deutschland und alle anderen EU-Staaten enthielten sich jedoch im Gegensatz zur Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft. RT DE-Redakteur Florian Warweg wollte auf der aktuellen Bundespressekonferenz von der Bundesregierung die Beweggründe für die Enthaltung Deutschlands ausgerechnet bei dieser Thematik erfahren. Doch die Sprecherin des Auswärtigen Amtes war – allem Anschein nach – weder über den Inhalt der betreffenden UN-Resolution informiert noch mit dem deutschen Abstimmungsverhalten dabei vertraut:

"Darauf müsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Reitschuster, äh Entschuldigung, Herr Warweg."

Im Resolutionstext werden jegliche Vorfälle, die sich auf die Glorifizierung und Propaganda des Nationalsozialismus beziehen, verurteilt. Zudem spricht sich die Resolution gegen die Verwendung von Lehrmaterialien sowie von Rhetorik im Bildungsprozess aus, welche Rassismus, Diskriminierung sowie Hass und Gewalt aufgrund einer ethnischen oder religiösen Abstammung propagieren.

Weshalb die deutschen Diplomaten bei den Vereinten Nationen unter einem Außenminister Heiko Maas, der von sich selbst behauptet "wegen Auschwitz" in die Politik gegangen zu sein, sich bei dieser Resolution einer Zustimmung enthielten, ist nur schwer nachzuvollziehen.

Die im Video angesprochene Nachreichung des Auswärtigen Amtes hat RT DE bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht erreicht. 

Mehr zum Thema - USA und Ukraine lehnen UN-Resolution gegen Glorifizierung des Nazismus ab – Deutschland enthält sich

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