International
Iran schaltet sich mit Vermittlungsangebot in Bergkarabach-Konflikt ein
Die Fronten zwischen den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach verhärten sich zusehends. Ankara bekräftigte indes seine Verbundenheit mit Aserbaidschan, die NATO zeigt sich besorgt. Unterdessen bietet sich Iran als Vermittler an.
Vertreter der Islamischen Republik Iran, die sowohl mit Armenien als auch Aserbaidschan einen gemeinsamen Grenzverlauf hat, sagten, man arbeite an einem Friedensplan für den jahrzehntealten Konflikt. Seit dem Wiederaufflammen der Feindseligkeiten im vergangenen Monat sind dem Konflikt auf beiden Seiten bereits Dutzende Menschen zum Opfer gefallen.
Armenische Soldaten berichteten von Raketenangriffen auf die Landeshauptstadt Stepanakert, die das ganze Wochenende über heftigen Angriffen ausgesetzt war. Einwohner erklärten gegenüber RIA Nowosti, dass Teile der Stadt nach den Angriffen unter Strom- und Gasmangel litten.
Schuschan Stepanjan, Sprecherin des armenischen Verteidigungsministeriums, schrieb auf Facebook, dass Feuergefechte unterschiedlicher Intensität weitergeführt würden. Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan sagte, dass die Armee von Bergkarabach in einigen Kampfgebieten die Situation sicher unter Kontrolle hätte, in anderen Gebieten die Lage jedoch sehr schwierig sei. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium beschuldigt die armenischen Streitkräfte, die Städte Tərtər, Bərdə und Beyləqan beschossen zu haben. Gəncə, die zweitgrößte Stadt des Landes weit außerhalb der Konfliktzone, stand ebenfalls unter Beschuss. Hikmət Hacıyev, Adjutant des aserbaidschanischen Präsidenten İlham Əliyev, erklärte auf Twitter, armenische Streitkräfte hätten dicht besiedelte zivile Gebiete in Gəncə, Bərdə, Beyləqan und anderen Städten mit Raketen angegriffen.
Armenische Vertreter behaupten, die Türkei sei an der Seite Aserbaidschans in den Konflikt verwickelt
Das armenische Außenministerium wies die Vorwürfe als eine Desinformationskampagne Aserbaidschans zurück. Vertreter aus Bergkarabach äußerten sich nicht zu den Anschuldigungen, warnten jedoch, dass die Streitkräfte von Bergkarabach als Vergeltung für die Angriffe auf Stepanakert militärische Einrichtungen in aserbaidschanischen Städten im Visier hätten.
Armenische Vertreter behaupten, die Türkei sei an der Seite Aserbaidschans in den Konflikt verwickelt und schicke Kämpfer aus Syrien in die Region. Premierminister Paschinjan sagte:
Ein Waffenstillstand kann nur hergestellt werden, wenn die Türkei aus dem Südkaukasus entfernt wird.
In der Zwischenzeit bekräftigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei ihrem Verbündeten Aserbaidschan "bis zum Sieg" zur Seite stehen wird. In einer Ansprache an die Nation sagte er:
In Wahrheit ist es die Pflicht jeder ehrenwerten Nation, den Kampf Aserbaidschans um die Befreiung der besetzten Gebiete zu unterstützen. Es ist der Welt nicht möglich, dauerhaften Frieden und Ruhe zu erreichen, ohne die Banditenstaaten und ihre Banditenführer loszuwerden.
Das iranische Außenministerium arbeitet demnach derzeit an einem Friedensplan
Auf der Reise nach Ankara sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, das Militärbündnis sei "zutiefst besorgt über die Eskalation der Feindseligkeiten". Er forderte die Türkei auf, zur Beendigung der Kämpfe beizutragen:
Ich gehe davon aus, dass die Türkei ihren erheblichen Einfluss nutzen wird, um Spannungen abzubauen.
Mehr zum Thema - Türkischer Außenminister Çavuşoğlu: "Kein Waffenstillstand ohne Rückzug Armeniens"
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wiederholte die Forderung nach einem Rückzug Armeniens aus der Region. Der Diplomat wörtlich:
Jeder und insbesondere die NATO müssen Armenien auffordern, sich aus diesen Gebieten zurückzuziehen, im Einklang mit den internationalen Gesetzen, den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der territorialen und grenzüberschreitenden Integrität Aserbaidschans.
Unterdessen meldete sich Iran in dem Konflikt zu Wort. Das iranische Außenministerium arbeite derzeit an einem Friedensplan, hieß es. Said Chatibsadeh, Sprecher des Ministeriums, ging nicht näher darauf ein, sagte jedoch, Iran sei mit allen am Konflikt Beteiligten im Gespräch:
Iran hat nach Konsultationen mit den Konfliktparteien Aserbaidschan und Armenien sowie regionalen Staaten und Nachbarn einen Plan mit einem spezifischen Rahmenprogramm erstellt, der Einzelheiten enthält, und wird diesen Plan weiterverfolgen. Jede Aggression gegen die Grenzen der Islamischen Republik, auch versehentlich, ist eine sehr ernste rote Linie für die Islamische Republik, die nicht überschritten werden sollte.
Chatibsadeh warnte zugleich beide Seiten davor, die Feindseligkeiten auf iranisches Territorium auszudehnen.
Mehr zum Thema - Aserbaidschans Präsident Əliyev: Kein Waffenstillstand ohne Zeitplan für armenischen Abzug
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.