Scholz: Zu viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland
Es seien zu viele Flüchtlinge, die Schutz in Deutschland suchen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dies könne so nicht weitergehen. Besonders kritisierte Scholz das Verhalten anderer EU-Staaten, die Asylsuchende nach Deutschland durchreisen ließen. Mehr als 70 Prozent aller Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, sind vorher nicht registriert worden, obwohl fast alle von ihnen schon in einem EU-Land gewesen waren, behauptete der Bundeskanzler.
Deutschland unterstütze daher den Schutz der europäischen Außengrenzen und die Pläne der EU zur Registrierung von Flüchtlingen in den Ankunftsländern. Berlin habe bereits zusätzliche Grenzschutzmaßnahmen mit Österreich eingeführt und auch mit der Schweiz und der Tschechischen Republik Vereinbarungen über gemeinsame Grenzkontrollen getroffen, so Scholz.
Besonders erwähnte der Kanzler Polen, das dafür sorgen solle, dass an seinen diplomatischen Vertretungen keine Arbeitsvisa mehr verkauft werden und Migranten nicht in Deutschland landen. Wegen angeblicher Verstöße von polnischer Seite habe Deutschland die Kontrollen an der Grenze zu Polen verschärft.
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