Deutschland

Deutsche Justiz amnestiert zu Weihnachten zahlreiche Häftlinge

Auch dieses Jahr können Gefangene in Deutschland auf die Weihnachtsamnestie hoffen. Nach einem Bericht der "Deutschen Presse-Agentur" sollen mindestens 790 Inhaftierte begnadigt werden. In Frage kommen Häftlinge mit kurzen Strafen, die im Gefängnis nicht negativ aufgefallen sind.
Deutsche Justiz amnestiert zu Weihnachten zahlreiche HäftlingeQuelle: www.globallookpress.com © Matthias Hiekel / ZB

Im Zuge der sogenannten Weihnachtsamnestie sind auch dieses Jahr etliche Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dürfen oder durften bereits mindestens 790 Inhaftierte ihre Haftanstalten früher als erwartet verlassen. Wie aus der dpa-Umfrage hervorgeht, sind in Berlin bereits 123 Straftäter vorzeitig auf freien Fuß gesetzt worden. In Baden-Württemberg werden 184 Gefangene früher als geplant aus der Haft entlassen. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wurde bereits 277 Gefangenen vorzeitig die Freiheit beschert. Dies gaben die jeweiligen Justizministerien bekannt.

Die Zahlen dürften sich noch erhöhen, denn in den nächsten Tagen kommen erfahrungsgemäß weitere Gefangene in den Genuss der Amnestie. Im vergangenen Jahr waren bundesweit mehr als 960 Straftäter vorzeitig begnadigt worden.

Die Weihnachtsamnestie soll Häftlingen, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen würden, ein schönes Fest bescheren und ihnen ermöglichen, Hilfsangebote und Beratungsstellen zu nutzen, bevor diese in die Weihnachtspause gehen. Meist handelt es sich dabei um einige Tage, die die Häftlinge früher entlassen werden, nicht um Monate. Für eine Entlassung kommen zudem nur Häftlinge in Frage, die im Gefängnis nicht negativ aufgefallen sind und keine langjährige Haftstrafe verbüßen mussten.

Mehr zum Thema - Eigenen Rekord überboten: Niedersachse stellt 444 Weihnachtsbäume in seiner Wohnung auf

(dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.